Kontakt

Hier finden Sie alle Kontaktinformationen, um sich mit uns in Verbindung zu setzen.

Termine

Hier geht es zu den Terminen des Kreises, der Abteilungen und der Arbeitsgemeinschaften.

Aktuelles aus der BVV

Hier erfahren SIe alles über die Arbeit der SPD-Fraktion in der Bezirksverordnetenversammlung.
Aktuelles / View All
  • Anfragen zur BVV am 14.09.2016

    Da die letzte BVV-Sitzung nur vier Tage vor der Wahl stattfindet, hat die SPD-Fraktion – wie auch die anderen Fraktionen – keine neuen Anträge mehr gestellt. Unsere Anfragen in der Übersicht:

  • SPD-Fraktion zur Bergmannstraße: So macht die Begegnungszone keinen Sinn!

    Ein Antrag der SPD-Fraktion, die Planungen zu einer Begegnungszone in der Bergmannstraße einzustellen, wurde am Dienstag im Verkehrsausschuss der BVV von den anderen Fraktionen abgelehnt. Damit ist wahrscheinlich, dass auch das Bezirksparlament den Antrag ablehnen wird. Die SPD-Fraktion kritisiert weiterhin: In der derzeit geplanten Form macht die Begegnungszone keinen Sinn.

  • Cansel Kiziltepe: Änderung des BImA-Gesetzes notwendig – Rückabwicklung des Kaufvertrags Dragonerareal überfällig

    Im Anschluss an den gemeinsamen Besichtigungstermin mit dem Vorsitzenden der SPD-Bundesfraktion Thomas Oppermann und dem Berliner Stadtentwicklungssenator Andreas Geisel auf dem Dragonerareal in Kreuzberg erklärt die Bundestagsabgeordnete Cansel Kiziltepe (Mitglied im Finanzausschuss, Friedrichshain-Kreuzberg-Prenzlauer Berg Ost):   „Die Hängepartie rund um das Dragonerareal macht deutlich, wie notwendig eine Änderung der Liegenschaftspolitik des Bundes ist. Daher werden […]

  • Rote Linien überschritten – CETA ablehnen

    Der Kreisvorstand der SPD Friedrichshain-Kreuzberg hat am 25. Juli 2016 einstimmig beschlossen: Rote Linien überschritten – CETA ablehnen

  • Projekte erhalten: Sven Heinemann und Michael Müller auf dem RAW-Gelände

    Am 28. Juli hat der Friedrichshain-Kreuzberger SPD-Abgeordnete Sven Heinemann mit dem Regierenden Bürgermeister von Berlin, Michael Müller, und dem SPD-Bezirksverordneten John Dahl das RAW-Gelände in Friedrichshain besucht. Eingeladen dazu hatten zahlreicher MieterInnen auf dem Gelände aus den Bereichen Kultur, Sport und Soziokultur. 

  • Sportplatz Züllichauer Straße soll gekauft und saniert werden

    Das Bezirksamt Friedrichshain-Kreuzberg soll den Sportplatz an der Züllichauer Straße ankaufen, sofern die Landeshaushaltsordnung dies zulässt und der Kauf notwendig ist, um den Platz sanieren zu können. Das hat die BVV an diesem Mittwoch beschlossen. Wenn es möglich ist, soll der Platz auch schon vor dem Ankauf saniert werden.

  • Anträge und Anfragen zur BVV am 20.07.2016

    Die geplante Begegnungszone Bergmannstraße entspricht nicht den Forderungen der BVV und stößt bei vielen Anwohner*innen auf Argwohn. Deshalb sollten die Pläne gestoppt werden. Und wir fordern das Bezirksamt auf, sein Vorkaufsrecht konsequent wahrzunehmen, anstatt Mieter*innen mit Ratschlägen vor den Kopf zu stoßen.

  • Das Baerwaldbad darf wieder öffnen

    Wie dem Betreiber nun mitgeteilt wurde, darf er das Baerwaldbad in Kreuzberg endlich wieder für den Schwimmsport öffnen. Das Gesundheitsamt des Bezirks hat bestätigt, dass die Auflagen eines gerichtlichen Vergleichs zwischen dem TSB Wasserratten e.V. und dem Bezirksamt vom Betreiber erfüllt sind.

  • Das Dragonerareal wird Sanierungsgebiet

    Der Senat hat heute den Beschluss für ein Sanierungsgebiet Dragonerareal gefasst. Die SPD-Fraktion in der BVV begrüßt das. Fraktionsvize John Dahl betont: „Wir haben früh gefordert, das Sanierungsrecht anzuwenden.“