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Aktuelles aus der BVV

Hier erfahren SIe alles über die Arbeit der SPD-Fraktion in der Bezirksverordnetenversammlung.

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Aktuelles / View All
  • BVV Friedrichshain-Kreuzberg hat Bezirkshaushaltsplan beschlossen

    Viele Bezirksverordnete haben in den vergangenen Wochen Sonderschichten geschoben. Denn es galt, den Bezirkshaushalt für die Jahre 2018 und 2019 zu beraten. Die SPD-Fraktion hat mit Anträgen und Änderungsvorschlägen die folgenden Schwerpunkte gesetzt:

  • Cansel Kiziltepe und die SPD Friedrichshain-Kreuzberg wollen das Dragonerareal zum Referenzprojekt machen

    Verstärkte Anstrengungen für bezahlbare Mieten gefordert Anlässlich der Mietpreisstudie der Hans-Böckler-Stiftung, nach der über 40% der Haushalte in Großstädten mehr als die Hälfte des Einkommens für Miete ausgeben, fordern die Bundestagsabgeordnete Cansel Kiziltepe und der SPD-Kreisverband Friedrichshain-Kreuzberg verstärkte Eigenanstrengungen in Berlin. „Die SPD-Minister Maas und Hendricks haben ein weitreichendes mietrechtliches Maßnahmenpaket vorgelegt. Die Bundestagswahl ist […]

  • Großes Sommerfest am Samstag, 16. September ab 14 Uhr

    Am 16. September 2017 feiert die SPD Friedrichshain-Kreuzberg ab 14 Uhr ihr jährliches Sommerfest auf dem Petersburger Platz. Gemeinsam mit unserer Bundestagsabgeordneten Cansel Kiziltepe laden wir alle interessierten BürgerInnen und AnwohnerInnen zum Sommerausklang ein. Für jede Menge Unterhaltung ist gesorgt: Hüpfburg, Torwand und Gewinnspiel für die kleinen Gäste. Selbstverständlich auch Kaffee und Kuchen für die […]

  • Sozialdemokratische Initiativen für die September-BVV

    Die SPD-Fraktion in Friedrichshain-Kreuzberg bringt unter anderem zu folgenden Themen Anträge in die Bezirksverordnetenversammlung am 20. September 2017 ein: Elektromobilität und Carsharing fördern / Zukunft des Baerwaldbades / ehem. Kurt-Held-Grundschule / an NS-Terror erinnern.

  • SPD will ehemalige Kurt-Held-Schule für kommunale Bedarfe sichern!

    Mit einem Bebauungsplan will die SPD die ehemalige Kurt-Held-Schule für kommunale Bedarfe wie z.B. Bildungs- oder Betreuungsangebote sichern. (Pressemitteilung vom 05.09.2017)

  • Danke, Tegel. Es reicht.

    Volksentscheid über den Weiterbetrieb des Flughafens Berlin-Tegel (TXL) am 24. September 2017   FDP, AfD, CDU werben für ein Ja zum Volksentscheid, SPD, GRÜNE, LINKE stehen für ein NEIN. Stimmen auch Sie am 24.09.2017 beim Volksentscheid Tegel mit NEIN! 

  • 100 Prozent Macht = Null Prozent Verantwortung?

    Unredlich: Bezirksgrüne verleugnen ihre Mitverantwortung für die Sperrung der Rigaer Straße! Die Sperrung der Rigaer Straße ist notwendig – da sind sich die Fachämter im Bezirksamt Friedrichshain-Kreuzberg einig. Der Ärger der Anwohner ist verständlich. Aber Verkehrssicherheit geht vor. Dazu steht auch die SPD Friedrichshain-Kreuzberg.

  • Kneipen-Lärm: Eine Allgemeinverfügung allein löst die Probleme nicht

    Eine Anfrage der SPD-Fraktion hat deutlich gemacht: Das Bezirksamt nimmt sich der Lärmprobleme im Boxhagener Kiez an. Eine Allgemeinverfügung, wie Die Linke sie fordert, könnte sich kontraproduktiv auswirken.

  • Gerhart-Hauptmann-Schule: Grüne und Linke wollen keine Verantwortung übernehmen

    Das Landgericht Berlin hat am heutigen Mittwoch beschlossen: Die Gerhart-Hauptmann-Schule darf geräumt werden. Die Beklagten können gegen das Urteil Berufung einlegen. Doch es zeichnet sich ab: Ein jahrelanger Rechtsstreit neigt sich dem Ende entgegen. Als Reaktion auf das Urteil hat die SPD-Fraktion heute einen Dringlichkeitsantrag in die BVV Friedrichshain-Kreuzberg eingebracht.

  • Sozialdemokratische Initiativen für die kommende BVV

    Die SPD-Fraktion in Friedrichshain-Kreuzberg bringt unter anderem folgende Anträge in die Bezirksverordnetenversammlung am 12. Juli 2017 ein:

  • Einladung zum Kinderfest: Samstag, 1. Juli

    Noch drei Mal schlafen und dann ist es wieder Zeit für unser alljährliches Kinderfest auf dem Comeniusplatz. Zwischen 14 und 18 Uhr laden wir alle ganz herzlich zu Speis, Spiel und Spaß ein! Wir freuen uns auf die Hüpfburg, das Puppentheater, ganz viel Kuchen und noch viel mehr.

  • Ein Konzept für die East Side Gallery

    Im BVV-Stadtplanungsausschuss ist heute die East Side Gallery Thema. SPD, Grüne und Linke haben dazu einen gemeinsamen Antrag eingebracht. [Aus dem BVV-Newsletter]