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Termine

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Aktuelles aus der BVV

Hier erfahren SIe alles über die Arbeit der SPD-Fraktion in der Bezirksverordnetenversammlung.
Aktuelles / View All
  • Anträge für die BVV am 26.09.2018

    Erneut bringen wir zahlreiche Anträge in die BVV ein. Die Revaler Straße soll Fahrradstraße werden. Weitere Ziele (unter anderem): Mehr Sicherheit für Fußgänger*innen und möglichst keine neuen Hotels und Ferienwohnungen.

  • Der Baustadtrat darf die Sportvereine und den Willen der BVV nicht übergehen

    Baustadtrat Florian Schmidt (B90/Grüne) lässt prüfen, ob das Regenrückhaltebecken am Columbiadamm mit Wohnungen überbaut werden kann. Dies soll eine Machbarkeitsstudie klären, hieß es am Mittwoch im Bauaauschuss der BVV Friedrichshain-Kreuzberg. Die BVV hat bereits im Jahr 2012 beschlossen, dass auf dem Regenrückhaltebecken am Rande des Tempelhofer Feldes Sportplätze entstehen sollen (Drucksache 0402/IV).

  • Workshop „Bezahlbares Wohnen als Grundrecht?“

    Die Progressive Soziale Plattform lädt ein 17. September 2018 um 18 Uhr in die Kulturkantine Saarbrücker Str. 24, 10405 Berlin Gemeinsam mit euch und den Expert*innen wollen wir in Workshops eigene Ideen und Konzepte zu diesem Thema entwickeln. Als ExpertInnen konnten wir Rouzbeh Taheri (Mitinitiator des Berliner Mietenvolksentscheids), Ruth Becher (Abgeordnete zum österreichischen Nationalrat, SPÖ) […]

  • Veranstaltung „Schulen in Friedrichshain“

    Ihre Fragen zu den aktuellen Herausforderungen z.B. beim Schulneubau Diskutieren Sie gemeinsam mit Mark Rackles, Staatssekretär für Bildung Andy Hehmke, Bezirksstadtrat Susanne Kitschun, MdA am Donnerstag, 20. September um 18 Uhr Veranstaltungsraum Verkehrsschule in der Weinstraße 2

  • Rote Brücke 143 (September + Oktober 2018)

    Hier können Sie die Rote Brücke mit den Terminen der SPD Friedrichshain-Kreuzberg als PDF herunterladen: Rote Bruecke 143

  • SPD-Fraktion begrüßt Verkehrskonzept für den Samariterkiez

    Die BVV hat das Bezirksamt im vergangenen Jahr auf Initiative der SPD-Fraktion beauftragt, ein Verkehrskonzept für den Samariterkiez zu erstellen. Nun hat das Bezirksamt die Eckpunkte des Konzeptes zur Beschlussfassung vorgelegt. Der Verkehrsausschuss der BVV wird sich demnächst mit der Vorlage befassen.

  • SPD-Fraktion begrüßt Exilmuseum – es darf aber nicht zulasten des Sports gehen!

    Im Kulturausschuss der BVV Friedrichshain-Kreuzberg wurden heute die Pläne für ein Exilmuseum vorgestellt. Eine private Stiftung möchte es am Anhalter Bahnhof errichten.

  • Stellungnahme zum ehemaligen Postscheckamt: Die BVV kämpft für bezahlbare Wohnungen, nicht dagegen!

    Die Fraktionen Bündnis 90/Grüne, Die Linke und SPD weisen den Vorwurf der CG-Gruppe zurück, dass sie den Bau von neuen Wohnungen blockieren. Das Gegenteil ist der Fall. Seit die Debatte um die Neubebauung des ehemaligen Postscheckareals begonnen hat, setzen die drei Fraktionen sich dafür ein, dass möglichst viele bezahlbare Wohnungen auf dem Gelände entstehen.

  • Pressemitteilung: Rassistischer Shitstorm richtet sich gegen uns alle

    Die Landesvorsitzende der AG Migration und Vielfalt und Mitglied unseres Kreises, Karen Taylor, gab in der vergangenen Woche ein Interview in der taz über den Heimatbegriff und koloniale Erinnerungskultur in Deutschland. Seitdem wird sie Opfer eines brutalen Shitstorms. Die Anzahl und Heftigkeit der Kommentare, die sie über soziale Medien erhält, erschüttert uns zutiefst. Die Bilder, […]

  • Anträge und Anfragen zur BVV am 29.08.2018

    Als Maßnahme gegen die Parkplatz-Not wollen wir die Parkraumbewirtschaftung zügig auf den gesamten Bezirk ausdehnen. Die Mieter in den ehemaligen Sanierunggebieten Samariterkiez und Travekiez-Ostkreuz wollen wir besser schützen. Der Forckenbeckplatz soll sauberer werden.

  • SPD Friedrichshain-Kreuzberg begrüßt Ausweisung der Karl-Marx-Allee/Frankfurter Allee als städtisches Erhaltungsgebiet

    Die SPD Friedrichshain-Kreuzberg begrüßt die Entscheidung des Bezirksamts Friedrichshain-Kreuzberg, die Karl-Marx-Allee und die Frankfurter Allee sowie deren Umgebung als städtebauliches Erhaltungsgebiet auszuweisen. Dazu Dr. Susanne Kitschun, Mitglied des Abgeordnetenhauses und denkmalspolitische Sprecherin der SPD-Fraktion im Abgeordnetenhaus: „Die Einrichtung des Erhaltungsgebietes ist eine wichtige Voraussetzung, um die Karl-Marx-Allee künftig als Weltkulturerbe anzuerkennen. Darum setze ich mich […]

  • Pressemitteilung: Keine Zusammenarbeit mit Wagenknechts linker Sammlungsbewegung

    Zum heutigen Start der Sammlungsbewegung „Aufstehen“, die durch die Fraktionsvorsitzende der Partei DIE LINKE, Sahra Wagenknecht ins Leben gerufen wurde, erklärt der Kreisvorsitzende der SPD Friedrichshain-Kreuzberg, Harald Georgii: „Die SPD Friedrichshain-Kreuzberg hält nichts von der von Sahra Wagenknechts ausgerufener linken Sammlungsbewegung und distanziert sich ausdrücklich von Unterstützerinnen und Unterstützern. Auf seiner Sitzung am 2. Juli […]