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Aktuelles aus der BVV

Hier erfahren SIe alles über die Arbeit der SPD-Fraktion in der Bezirksverordnetenversammlung.
Aktuelles / View All
  • Statement zur Gründung eines Alphabündnisses

    Am morgigen Donnerstag (19. April) findet das Gründungstreffen des Alphabündnisses in Friedrichshain-Kreuzberg statt. Hierzu erklärt Sevim Aydin, stellvertretende Vorsitzende der SPD-BVV-Fraktion:

  • Anträge und Anfragen zur BVV am 25.04.2018

    Mit einer großen Anfrage thematisieren wir die Ausübung des Vorkaufsrechtes durch den Bezirk. Und wir stellen Anträge für eine Gustav-Landauer-Ausstellung, einen neuen Anschluss zum Gleisdreieck-Park, mehr Licht sowie den Erhalt des soziokulturellen L´ auf dem RAW-Gelände.

  • Lärmschutz: Nebelkerzen statt Lösungen?

    Die Lärmbelastung, unter anderem im Simon-Dach-Kiez, war am Dienstag erneut Thema im BVV-Ausschuss für Wirtschaft und Ordnungsamt. Nachdem Grüne und Linke eine Allgemeinverfügung abgelehnt haben, fordern sie nun mit einem eigenen Antrag Sanktionen gegen Gastwirte. Der Antrag hat jedoch Schwächen, wie im Ausschuss deutlich wurde.

  • „Falsch eingeschätzt“ – Baustadtrat räumt Fehler bei Abwendungsvereinbarungen ein

    Wie nutzt der Bezirk sein Vorkaufsrecht und die Möglichkeit von Abwendungsvereinbarungen? Das war Gegenstand mehrerer mündlicher Anfragen der SPD.

  • Aufruf zur Demonstration „Gemeinsam gegen Verdrängung und #Mietenwahnsinn“

    am Samstag, den 14. April 2018 ab 14 Uhr Start: Potsdamer Platz Hier findet Ihr weitere Informationen: Demonstration: WIDERSETZEN – Gemeinsam gegen Verdrängung und Mietenwahnsinn

  • Große Koalition – und nun? Mitgliederoffener Kreisvorstand mit Michael Müller

    Mitgliederoffene Kreisvorstandssitzung mit unserem Landesvorsitzenden und Regierenden Bürgermeister Michael Müller Liebe Genossinnen und Genossen, nach intensiver Diskussion haben die Mitglieder der SPD unserem Parteivorstand erlaubt, auf Bundesebene eine Koalition mit CDU und CSU einzugehen. Diese Entscheidung wirft die Frage auf, wie in einer solchen Koalition wichtige SPD-Forderungen, die über den Koalitionsvertrag hinausgehen oder ihm sogar […]

  • Nein zu mehr Lärmschutz: Grüne und Linke verhindern Allgemeinverfügung in der Simon-Dach-Straße

    Die BVV Friedrichshain-Kreuzberg hat am Mittwoch eine Allgemeinverfügung für die Simon-Dach-Straße mehrheitlich abgelehnt. Ein Antrag der SPD-Fraktion sah vor, den Außenausschank an Wochentagen einheitlich bis 23 Uhr und am Wochenende bis 24 zu erlauben. Der Antrag scheiterte in der BVV unter anderem an den Gegenstimmen von den Grünen und Linken.

  • Girls‘ Day: Einen Tag als Politikerin im Bundestag verbringen

    Am 26. April 2018 findet der bundesweite Girls‘ Day statt. An dem Tag hat ein Mädchen zwischen 16 und 18 Jahren aus meinem Wahlkreis Berlin Friedrichshain-Kreuzberg-Prenzlauer Berg Ost oder meinem Betreuungswahlkreis Berlin Steglitz Zehlendorf, die Möglichkeit, mich einen Tag lang zu begleiten und meine Arbeit als Bundestagsabgeordnete kennenzulernen. Darüber hinaus organisiert die SPD-Bundestagsfraktion spannende Führungen […]

  • Anträge und Anfragen zur BVV am 21.03.2018

    Wir fordern eine Nachhaltigkeitsstrategie für den Bezirk, treten für den Weiterbetrieb des Café Sibylle ein und wünschen uns endlich einen Glascontainer für Stralau. Unsere Anträge in der Übersicht.

  • Filmvorführung: „Bis zum letzten Tropfen – Europas geheimer Wasserkrieg“

    ARTE-Dokumentation von Yorgos Avgeropoulos Filmveranstaltung anlässlich des Weltwassertages 2018 23.März 2018, 19.30 Uhr, Regenbogenkino, Lausitzer Straße Während der Trend weltweit zu einer Rekommunalisierung der Trinkwasserversorgung und Abwasseraufbereitung geht, stehen die öffentlichen Versorgungsunternehmen im krisengeschüttelten Europa unter zunehmendem Privatisierungsdruck. „Bis zum letzten Tropfen“ folgt der Spur des Geldes quer durch den europäischen Kontinent, enthüllt die Interessen […]

  • Wir trauern um unseren Genossen Günter Drogge

    Die SPD im Boxhagener-, Rudolf-, Samariter-, Travekiez und in Stralau trauert um ihr langjähriges Mitglied Günter Drogge. Er ist in dieser Woche im Alter von 87 Jahren gestorben und war 67 Jahre Mitglied der SPD. Geboren wurde Günter Drogge 1930 in Berlin. Der gelernte Polsterer trat im Februar 1951 in die SPD im Bezirk Prenzlauer […]

  • Rote Brücke 140 (März und April 2018)

    Hier können Sie die Rote Brücke mit den Terminen der SPD Friedrichshain-Kreuzberg als PDF herunterladen: Rote_Bruecke_140