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Aktuelles aus der BVV

Hier erfahren SIe alles über die Arbeit der SPD-Fraktion in der Bezirksverordnetenversammlung.
Aktuelles / View All
  • Kneipen-Lärm: Eine Allgemeinverfügung allein löst die Probleme nicht

    Eine Anfrage der SPD-Fraktion hat deutlich gemacht: Das Bezirksamt nimmt sich der Lärmprobleme im Boxhagener Kiez an. Eine Allgemeinverfügung, wie Die Linke sie fordert, könnte sich kontraproduktiv auswirken.

  • Gerhart-Hauptmann-Schule: Grüne und Linke wollen keine Verantwortung übernehmen

    Das Landgericht Berlin hat am heutigen Mittwoch beschlossen: Die Gerhart-Hauptmann-Schule darf geräumt werden. Die Beklagten können gegen das Urteil Berufung einlegen. Doch es zeichnet sich ab: Ein jahrelanger Rechtsstreit neigt sich dem Ende entgegen. Als Reaktion auf das Urteil hat die SPD-Fraktion heute einen Dringlichkeitsantrag in die BVV Friedrichshain-Kreuzberg eingebracht.

  • Sozialdemokratische Initiativen für die kommende BVV

    Die SPD-Fraktion in Friedrichshain-Kreuzberg bringt unter anderem folgende Anträge in die Bezirksverordnetenversammlung am 12. Juli 2017 ein:

  • Einladung zum Kinderfest: Samstag, 1. Juli

    Noch drei Mal schlafen und dann ist es wieder Zeit für unser alljährliches Kinderfest auf dem Comeniusplatz. Zwischen 14 und 18 Uhr laden wir alle ganz herzlich zu Speis, Spiel und Spaß ein! Wir freuen uns auf die Hüpfburg, das Puppentheater, ganz viel Kuchen und noch viel mehr.

  • Ein Konzept für die East Side Gallery

    Im BVV-Stadtplanungsausschuss ist heute die East Side Gallery Thema. SPD, Grüne und Linke haben dazu einen gemeinsamen Antrag eingebracht. [Aus dem BVV-Newsletter]

  • Bauprojekt Blücherstraße: Grüne sperren sich gegen alternative Planung!

    Presseerklärung zur Blücherstraße 26: Einwohner*innen fordern eine ernsthafte Bürgerbeteiligung ein. Ein Antrag der SPD hätte hierfür ein konkretes Verfahren festlegen können, doch er wurde von der BVV abgelehnt.

  • Zur Debatte um die Mainzer Straße: Das Kind nicht mit dem Bade ausschütten!

    Die SPD-Fraktion hält es für politisch wünschenswert, dass Gewerbetreibende in der vergleichbar ruhigen Mainzer Straße auch weiterhin Straßenland nutzen dürfen, etwa für Stühle, Obst- und Gemüseauslagen. Vorwürfe, das Ordnungsamt würde willkürlich handeln oder gar im Stile einer Diktatur handeln, weisen wir jedoch entschieden zurück.

  • Anträge zur BVV am 14. Juni 2017

    Wir fordern Planungsalternativen für das umstrittene Bauprojekt Blücherstraße 26. Wir wollen den Durchgangsverkehr im Samariterkiez verringern und die Straßen sicherer machen. Für die Hausburgschule wünschen wir uns Fahrradparkplätze und für Stolpersteine mehr Aufmerksamkeit.

  • Anträge und Anfragen zur BVV am 10.05.2017

    Die Testphase für die Begegnungszone Bergmannstraße soll bald anlaufen. Die SPD-Fraktion meint: Sinn macht das erst dann, wenn auch die Parkraumbewirtschaftung kommt. Und wir erneuern unsere Forderung nach einer Sperrung der Zossener Straße! Unsere Anträge und Anfragen in der Übersicht.