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Termine

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Aktuelles aus der BVV

Hier erfahren SIe alles über die Arbeit der SPD-Fraktion in der Bezirksverordnetenversammlung.
Aktuelles / View All
  • Sozialdemokratische Initiativen für die Mai-BVV

    Alle Anträge auf einen Blick! Wir haben den Inhalt unserer Initiativen für die Mai-BVV kurz und knapp zusammengefasst. 

  • Unsere Kandidatinnen und Kandidaten für Europa stellen sich vor

    Donnerstag, 24. Mai 2018 von 18 bis 20 Uhr Atrium im Willy-Brandt-Haus, Wilhelmstraße 141, Berlin-Kreuzberg Anmeldungen bitte unter folgendem Link: http://www.spd.berlin/europa/ Die Veranstaltung wird auch im Livestream auf Youtube und Facebook übertragen.  

  • East Side Gallery: Rot-Rot-Grün sichert Erinnerungsort

    Stiftung Berliner Mauer übernimmt die East Side Gallery – Verantwortung für die bauliche Sicherung und Gestaltung des Areals

  • Genossenschaften als Antwort auf den Mietenwahnsinn?!

    „Fraktion vor Ort“: Unsere Bundestagsabgeordnete Cansel Kızıltepe und Klaus Mindrup, MdB laden herzlich ein Freitag, 18. Mai 2018 um 16 Uhr KulturKantine, Saarbrücker Straße 24 Haus C, Prenzlauer Berg Gemeinsam mit euch möchten wir darüber diskutieren, wie wir ähnliche Modelle an weiteren Standorten in Berlin entwickeln und unterstützen können. Wäre ein genossenschaftliches Modell eine Möglichkeit […]

  • Rote Brücke 141 (Mai und Juni 2018

    Hier können Sie die Rote Brücke mit den Terminen der SPD Friedrichshain-Kreuzberg als PDF herunterladen: RB_141sc

  • Sozialdemokratische Initiativen für die April-BVV

    Gustav-Landauer-Ausstellung, Anschluss zum Gleisdreieck, Straßenlaternen, RAW-Gelände: Die SPD-Fraktion in Friedrichshain-Kreuzberg bringt zur nächsten BVV-Sitzung am 25. April die folgenden Anträge ein.

  • Statement zur Gründung eines Alphabündnisses

    Am morgigen Donnerstag (19. April) findet das Gründungstreffen des Alphabündnisses in Friedrichshain-Kreuzberg statt. Hierzu erklärt Sevim Aydin, stellvertretende Vorsitzende der SPD-BVV-Fraktion:

  • Lärmschutz: Nebelkerzen statt Lösungen?

    Die Lärmbelastung, unter anderem im Simon-Dach-Kiez, war am Dienstag erneut Thema im BVV-Ausschuss für Wirtschaft und Ordnungsamt. Nachdem Grüne und Linke eine Allgemeinverfügung abgelehnt haben, fordern sie nun mit einem eigenen Antrag Sanktionen gegen Gastwirte. Der Antrag hat jedoch Schwächen, wie im Ausschuss deutlich wurde.

  • „Falsch eingeschätzt“ – Baustadtrat räumt Fehler bei Abwendungsvereinbarungen ein

    Wie nutzt der Bezirk sein Vorkaufsrecht und die Möglichkeit von Abwendungsvereinbarungen? Das war Gegenstand mehrerer mündlicher Anfragen der SPD.

  • Aufruf zur Demonstration „Gemeinsam gegen Verdrängung und #Mietenwahnsinn“

    am Samstag, den 14. April 2018 ab 14 Uhr Start: Potsdamer Platz Hier findet Ihr weitere Informationen: Demonstration: WIDERSETZEN – Gemeinsam gegen Verdrängung und Mietenwahnsinn

  • Große Koalition – und nun? Mitgliederoffener Kreisvorstand mit Michael Müller

    Mitgliederoffene Kreisvorstandssitzung mit unserem Landesvorsitzenden und Regierenden Bürgermeister Michael Müller Liebe Genossinnen und Genossen, nach intensiver Diskussion haben die Mitglieder der SPD unserem Parteivorstand erlaubt, auf Bundesebene eine Koalition mit CDU und CSU einzugehen. Diese Entscheidung wirft die Frage auf, wie in einer solchen Koalition wichtige SPD-Forderungen, die über den Koalitionsvertrag hinausgehen oder ihm sogar […]

  • Nein zu mehr Lärmschutz: Grüne und Linke verhindern Allgemeinverfügung in der Simon-Dach-Straße

    Die BVV Friedrichshain-Kreuzberg hat am Mittwoch eine Allgemeinverfügung für die Simon-Dach-Straße mehrheitlich abgelehnt. Ein Antrag der SPD-Fraktion sah vor, den Außenausschank an Wochentagen einheitlich bis 23 Uhr und am Wochenende bis 24 zu erlauben. Der Antrag scheiterte in der BVV unter anderem an den Gegenstimmen von den Grünen und Linken.