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Aktuelles aus der BVV

Hier erfahren SIe alles über die Arbeit der SPD-Fraktion in der Bezirksverordnetenversammlung.
Aktuelles / View All
  • Sozialdemokratische Initiativen für die Januar-BVV

    Die SPD-Fraktion in Friedrichshain-Kreuzberg bringt in die Bezirksverordne­tenversammlung am 24. Januar neue Anträge ein. Die Themen in der Übersicht:

  • Einladung zu mitgliederoffenen Kreisvorstand

    Liebe Genossinnen und Genossen, die Frage, ob die SPD nach den Sondierungen nun Koalitionsverhandlungen mit CDU und CSU aufnehmen soll, zerreißt uns fast. Am kommenden Sonntag wird darüber ein Bundesparteitag entscheiden. Von uns als Delegierte mit dabei: Barbara König und Gerlinde Schermer.

  • „Coffee to Stay“ (warm)

    Donnerstag, 11. Januar, rund ums Willy-Brandt-Haus: Jeder Meter ist mit Übertragungswagen der Fernsehsender zugeparkt; im Durchgang ist vor lauter Kameras und Medienvertretern kein Durchkommen mehr. Alle warten auf die Ergebnisse der Sondierung. Am späten Nachmittag dann ein kurzer Live-Bericht auf Radio Eins – die Reporterin reklamiert fehlende Verpflegung und kalte Füße. Also haben wir am […]

  • Statement zur Räumung der Gerhart-Hauptmann-Schule

    Heute morgen wurde der Räumungstitel zur ehemaligen Gerhart-Hauptmann-Schule vollstreckt. Hierzu erklärt Sebastian Forck, Vorsitzender der SPD-Fraktion in der BVV Friedrichshain-Kreuzberg: „Mit der friedlichen Räumung der Gerhart-Hauptmann-Schule ist heute eine gefühlt unendliche Geschichte zu Ende gegangen!“

  • Rote Brücke 139 (Januar und Februar 2018)

    Hier können Sie die Rote Brücke mit den Terminen der SPD Friedrichshain-Kreuzberg als PDF herunterladen:

  • Dem Bezirk drohen bis zu 1,8 Millionen Euro für die Grünflächenpflege verloren zu gehen

      Dem Bezirk könnten die Gelder für die Pflege und Unterhaltung seiner Grünflächen demnächst drastisch gekürzt werden. Mit einem Dringlichkeitsantrag hat die SPD-Fraktion am Mittwoch auf die Nachricht reagiert.

  • Kinderzirkus Cabuwazi soll erweitert werden

    Der Bezirk soll den Kinderzirkus Cabuwazi unterstützen bei dessen Plan, bauliche Veränderungen vorzunehmen. Das hat die BVV am 13. Dezember beschlossen.

  • Bockbrauerei: Platz für Kultur und Kleingewerbe sichern statt für Amazon und Co.!

    In der BVV wird kontrovers über die Zukunft der Bockbrauerei diskutiert. Die SPD-Fraktion plädiert dafür, in den Verhandlungen mit dem Investor eine Mischnutzung aus Gewerbe und Wohnungen nicht vorab auszuschließen.

  • Anträge und Anfragen zur BVV am 13.12.2017

    Wir wollen die Zukunft des FHXB-Museums sichern und den Kinderzirkus Cabuwazi am aktuellen Standort erhalten. Unsere Anträge in der Übersicht.

  • Von der Rigaer Straße bis zu Sturmschäden – Auskünfte des Bezirksamtes zu SPD-Anfragen

    Das Bezirksamt hat die Anfragen aus der November-BVV beantwortet, die meisten Antworten wurden schriftlich nachgereicht. Die SPD hat sich unter anderem nach der Vollsperrung Rigaer Straße, dem Verkehrskonzept Luisenstadt und den Folgen der Herbststürme erkundigt.

  • Bauprojekt Blücherstraße: Baustadtrat missachtet BVV-Beschluss

    [Gemeinsame Presseerklärung der Fraktionen SPD und Die Linke:] Das Bezirksamt hat am 24. Oktober beschlossen, dass der Bau eines Wohnhauses in der Blücherstraße 26 bis 26a genehmigt werden soll. Das geht aus einer Vorlage des Bezirksamtes zur heutigen BVV-Sitzung hervor.

  • Anträge und Anfragen zur BVV am 08.11.2017

    Wir drängen auf ein berlinweit einheitliches Konzept für den Umgang mit der zunehmenden Obdachlosigkeit. Die Pläne für die künftigen Tennisplätze neben der Lasker-Oberschule wollen wir nachbessern, um die Zukunft des Tennisclubs Friedrichshain zu sichern. Und wir fordern: Es werde Licht!