Auch in der BVV-Sitzung wird die Aktenmanipulation durch Baustadtrat Florian Schmidt Thema sein. Große Anfrage DS/1445/V Verantwortliches Verhalten des Bezirksamtes Wir fragen das Bezirksamt: Wie...
Baustadtrat Florian Schmidt hat am heutigen Montag zum Thema Akteneinsicht Stellung genommen. Hierzu erklärt die SPD-Fraktion: Nach seiner heutigen Pressemitteilung sind die Zweifel an der...
Anwohner*innen der Markthalle Neun haben 5.290 Unterschriften an den Fraktionsvorsitzenden der SPD im Abgeordnetenhaus Raed Saleh überreicht. Der Wunsch nach bezahlbarer Grundversorgung sei deutlich...
Baustadtrat Florian Schmidt hat am heutigen Montag zum Thema Akteneinsicht Stellung genommen. Hierzu erklärt die SPD-Fraktion: Nach seiner heutigen Pressemitteilung sind die Zweifel an der charakterlichen Eignung von...
Anwohner*innen der Markthalle Neun haben 5.290 Unterschriften an den Fraktionsvorsitzenden der SPD im Abgeordnetenhaus Raed Saleh überreicht. Der Wunsch nach bezahlbarer Grundversorgung sei deutlich geworden...
Am 10. Januar 2020 hat die SPD-Fraktion Akteneinsicht in die Vorgänge rund um das Vorkaufsrecht zugunsten der Diese eG genommen. Bei der Durchsicht entstand der Eindruck, dass die Akten trotz durchgehender Paginierung...
Tausende Menschen in Friedrichshain-Kreuzberg können nur eingeschränkt lesen und schreiben. Ein „Alpha-Bündnis“ soll sie unterstützen. Im Kultur- und Bildungsausschuss der BVV wurde nun dessen Arbeit vorgestellt. Das...
Diskussion mit Integrations-Staatsministerin Petra Köpping im legendären Café Sibylle 30 Jahre nach dem Mauerfall war es am 24. September 2019 ein guter Zeitpunkt, um eine Zwischenbilanz zu versuchen: Wie stark ist...
Die SPD Friedrichshain-Kreuzberg sieht in einer nächtlichen Schließung des Görlitzer Parks keine Lösung für die bestehenden Probleme. Schon heute konzentriert sich der illegale Drogenverkauf nicht auf die eigentliche...
Vor 30 Jahren fiel die Berliner Mauer. Anlass genug, um kritisch Rückschau zu halten: Was haben wir seither erreicht? Wo läuft die Entwicklug in die falsche Richtung? Zum schwierigen Prozess des Zusammenwachsens hat die...
Wir haben gespannt Stefan Zollhauser von fhxbmuseum gelauscht, der alte Karten und Bilder mitgebracht hat. Er erzählte uns von den Blumenstraßenkrawallen am 25. Juli 1872 und von den Berichten in der...
BERLIN GEGEN GEWALT AN FRAUEN – AUCH IM NETZ! 18. NOVEMBER 2019 um 19.30 Uhr Frieda Frauenzentrum e.V. Proskauer Str. 7, 10247 Berlin Deutschland hat 2017 die „Istanbul-Konvention“ unterzeichnet. Die Instanbul...
Der Vorstand des Arbeitskreises Mobilität Am 12. Juni 2019 hat sich der Arbeitskreis Mobilität konstituiert und kann und soll jetzt mit der Arbeit beginnen. Wie wir in der Sitzung am 12. Juni schon angekündigt haben...
Mit Hinkelsteinen kann man vielleicht Römer vertreiben – gegen Falschparker im Bergmannkiez sind sie offensichtlich weniger wirksam.[/caption] Der im Frühjahr auf Kreisebene eingesetzte Arbeitskreis Mobilität hat...
Haben Sie in den letzten (drei) Monaten eine Mieterhöhung entsprechend § 558 BGB erhalten?! (1) Behandeln Sie diese unbedingt wie jede normale Mieterhöhung zuvor. Sie müssen sich auf jeden Fall dazu fristgerecht...
