Herzenssache Friedrichshain-Kreuzberg – Die SPD ins Bezirksparlament Die Bezirksverordneten-Versammlung (BVV) ist die gewählte Volksvertretung von Friedrichshain-Kreuzberg. Die BVV trifft wichtige Entscheidungen für die Mens...
Am 14.12.2022 tagt die BVV Friedrichshain-Kreuzberg erneut. Diesmal fordern wir Parkplätze für mobilitätseingeschränkte Menschen und Gewerbetreibende während der Laufzeit des Modellprojekts „autofreier Graefekiez“ . Wir möchten, d...
Am 30.11.2022 tagt die BVV Friedrichshain-Kreuzberg erneut. Diesmal fordern wir mehr Pluralismus und Repräsentation bei Bürger*innenbeteiligungsverfahren und kostenlose, urbane Freiräume für Jugendliche. Wir möchten mehr Sitzgeleg...
Seit knapp drei Monaten verschleppen das Bezirksamt und der zuständige Baustadtrat Florian Schmidt (Bündnis 90/die Grünen) die Akteneinsicht im Fall Graefestraße 13. Die SPD-Fraktion beantragte bereits im August Einsicht in releva...
Wir fordern sichere Schul- und Kitawege und eine Erneuerung des Gehweges am Schlesischen Tor. Wir wollen eine Ergänzung der Geschäftsordnung, ein „Gastarbeiter:innen“ Denkmal und ein Denkmal für „Vertragsarbeiter:innen“. Wir möcht...
Das geplante Bauprojekt „Urbane Mitte“ am Gleisdreieck-Park stößt auf viel Kritik. Die Co-Vorsitzende der SPD-Fraktion Hannah Sophie Lupper erklärt, warum es wohl trotzdem kommen wird. Frage: Die Urbane Mitte ist ein geplantes Bau...
Mit einem Antrag wollen wir sicherstellen, dass Bezirksverordnete auch bei Themen, die mehrere Ämter betreffen, unkompliziert Akteneinsicht nehmen können. ________ ANTRAG Antrag DS/0256/VI Betreff: Akteneinsichtnahme für Bezirksve...
Mehr Sichtbarkeit der LGBTIQ-Community, endlich grüne Pfeile für Radfahrer*innen, Ermöglichung Sprachförderung in Kitas, Mangel an öffentlichen Stromzugängen, Ermöglichung gebührenfreier Angebote durch ehrenamtliche Vereine in Par...
