Aus der BVV-Sitzung
Warum braucht das Bezirksamt einen neuen Fachbereich “Öffentlicher Raum”? Was tut sich bei den Wohnungen am Hafenplatz? Bleiben die neuen Radwege bestehen und wie steht es um den Bezirkshaushalt? Fragen, die in der BVV...
BVV Friedrichshain-Kreuzberg
Anträge und Anfragen für die BVV am 27.05.2020
Zur Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung am 27.05.2020 bringen wir die folgenden Drucksachen ein:
Hochstätter: „In der Spielstraße ist der Kiez zusammengekommen“
Seit dem 3. Mai hat der Bezirk an zahlreichen Stellen neue temporäre Spielstraßen eingerichtet – bis zu 30 sollen es werden. Jeweils sonntags können sich dort Kinder austoben. In dieser Zeit sind die Straßen für den Autoverkehr ge...
SPD-Fraktion in der BVV begrüßt Verzicht auf Einsparmaßnahmen in den Bezirken
Der Landesvorstand der Berliner SPD hat sich dagegen ausgesprochen, den Bezirken Sparmaßnahmen aufzuerlegen. Zuvor hatte Finanzsenator Matthias Kollatz angeregt, dass die Bezirke 160 Millionen Euro einsparen sollen, weil das Land...
Unsere Verkehrspolitik – eine Zwischenbilanz
Die BVV pausiert aufgrund der Corona-Krise. Da ist Zeit einmal zurückzublicken, was wir bisher in der Wahlperiode erreicht haben. Zum Beispiel in der Verkehrspolitik.
BVV setzt ihren Sitzungsbetrieb vorerst aus
Um die Ausbreitung des Corinavirus zu verlangsamen, setzt auch die Bezirksverordnetenversammlung (BVV) von Friedrichshain-Kreuzberg ihren Sitzungsbetrieb vorerst aus.
SPD-Fraktion besucht den „BER von Kreuzberg“
Die SPD-BVV-Fraktion hat am Montag die Kurt-Schumacher-Grundschule in Kreuzberg besucht. Dort warten Lehrer*innen, Kinder und Eltern seit sieben Jahren vergeblich auf den Abschluss der Bauarbeiten.
SPD-Fraktion für Modellprojekt „Späterer Schulbeginn“
Zur nächsten BVV-Sitzung am 26. Februar 2020 bringt die SPD-Fraktion einen Antrag ein, mit dem sie ein Modellprojekt „Späterer Schulbeginn“ anregt.