Anträge der SPD-Fraktion zur BVV-Sitzung am 12. Dezember 2018
Zur Sitzung der BVV Friedrichshain-Kreuzberg am 12. Dezember 2018 bringt die SPD-Fraktion Anträge mit folgendem Inhalt ein:
BVV-Fraktion
Anträge und Anfragen zur BVV am 12.12.2018
Wir setzen uns für mehr Sportplätze ein, befassen uns mit den Öffnungszeiten von Bibliotheken und schlagen eine weitere Fahrradstraße vor. Eine Große Anfrage befasst sich mit der teuren Schilder-Posse rund um die Parkraumbewirtsch...
Anträge und Anfragen zur BVV am 28.11.2018
Wir wollen die Mieter*innen in der Karl-Marx-Allee, deren Wohnungen verkauft werden, vor Spekulation schützen. Für das Bauprojekt am Postscheckamt fordern wir mehr geförderte (Sozial-) Wohnungen. Diese und weitere Anträge finden S...
SPD-Fraktion steht hinter den Mieter*innen der Karl-Marx-Allee
Die SPD-Fraktion erklärt sich solidarisch mit den Mieter*innen der Karl-Marx-Allee, deren Wohnungen an die Deutsche Wohnen verkauft werden sollen. Der Fraktionsvorsitzende Sebastian Forck unterstreicht: “Wir unterstützen den...
Gemeinsame Pressemitteilung zum Postscheckamt: Endlich ein erfreulicher Ausblick!
Die SPD Friedrichshain-Kreuzberg begrüßt, dass nach vier Jahren Stillstand beim Postscheckamt an der Möckernbrücke nun endlich die Perspektive für eine bedarfsgerechte Entwicklung des Areals eröffnet wurde. Der Kreisvorsitzende Ha...
Statement zu den Falschparkern an der East-Side-Mall und anderswo
Falsch geparkte Autos sind sind lästig und stören nicht nur Radfahrer. Ein Beispiel ist die aktuelle Situation in der Tamara-Danz-Straße vor der kürzlich eröffneten East-Side-Mall. Er wird immer wieder von zahlreichen Falschparker...
Anträge und Anfragen zur BVV am 17.10.2018
Wir fordern eine Gedenktafel für Heiner Müller, wollen verhindern, dass sich Verkaufspossen wie bei dem Jugendfreizeitschiff wiederholen, und die Grünfläche an der Helsingforser Straße wieder auf Vordermann bringen. Unsere Anträge...
Pressemitteilung: Sozialdemokratische Anträge zur September-BVV
Die SPD-Fraktion in der BVV Friedrichshain-Kreuzberg bringt zur nächsten BVV-Sitzung an diesem Mittwoch Anträge u.a. mit folgendem Inhalt ein: Revaler Straße zur Fahrradstraße machen – Das Bezirksamt soll die Straße zwischen Warsc...