Anträge der SPD-Fraktion zur BVV-Sitzung am 12. Dezember 2018
Zur Sitzung der BVV Friedrichshain-Kreuzberg am 12. Dezember 2018 bringt die SPD-Fraktion Anträge mit folgendem Inhalt ein:
BVV Aktuelles
SPD-Fraktion steht hinter den Mieter*innen der Karl-Marx-Allee
Die SPD-Fraktion erklärt sich solidarisch mit den Mieter*innen der Karl-Marx-Allee, deren Wohnungen an die Deutsche Wohnen verkauft werden sollen. Der Fraktionsvorsitzende Sebastian Forck unterstreicht: “Wir unterstützen den...
Statement zu den Falschparkern an der East-Side-Mall und anderswo
Falsch geparkte Autos sind sind lästig und stören nicht nur Radfahrer. Ein Beispiel ist die aktuelle Situation in der Tamara-Danz-Straße vor der kürzlich eröffneten East-Side-Mall. Er wird immer wieder von zahlreichen Falschparker...
Pressemitteilung: Sozialdemokratische Anträge zur September-BVV
Die SPD-Fraktion in der BVV Friedrichshain-Kreuzberg bringt zur nächsten BVV-Sitzung an diesem Mittwoch Anträge u.a. mit folgendem Inhalt ein: Revaler Straße zur Fahrradstraße machen – Das Bezirksamt soll die Straße zwischen Warsc...
Bezirksamt legt sich fest: Glascontainer vor Schmucktor sollen bleiben
In der Knorrpromenade wurden mit viel Geld historische Schmucktore wieder aufgebaut. Doch davorstehende Glascontainer verunstalten den Blick auf das Bauwerk. Die BVV forderte, sie um wenige Meter zu verschieben. Das wurde nun vom...
Der Baustadtrat darf die Sportvereine und den Willen der BVV nicht übergehen
Baustadtrat Florian Schmidt (B90/Grüne) lässt prüfen, ob das Regenrückhaltebecken am Columbiadamm mit Wohnungen überbaut werden kann. Dies soll eine Machbarkeitsstudie klären, hieß es am Mittwoch im Bauaauschuss der BVV Friedrichs...
SPD-Fraktion begrüßt Verkehrskonzept für den Samariterkiez
Die BVV hat das Bezirksamt im vergangenen Jahr auf Initiative der SPD-Fraktion beauftragt, ein Verkehrskonzept für den Samariterkiez zu erstellen. Nun hat das Bezirksamt die Eckpunkte des Konzeptes zur Beschlussfassung vorgelegt....
Stellungnahme zum ehemaligen Postscheckamt: Die BVV kämpft für bezahlbare Wohnungen, nicht dagegen!
Die Fraktionen Bündnis 90/Grüne, Die Linke und SPD weisen den Vorwurf der CG-Gruppe zurück, dass sie den Bau von neuen Wohnungen blockieren. Das Gegenteil ist der Fall. Seit die Debatte um die Neubebauung des ehemaligen Postsch...