Aus der BVV-Sitzung
Warum braucht das Bezirksamt einen neuen Fachbereich “Öffentlicher Raum”? Was tut sich bei den Wohnungen am Hafenplatz? Bleiben die neuen Radwege bestehen und wie steht es um den Bezirkshaushalt? Fragen, die in der BVV...
Fahrrad
Beschlussbuch / Leitantrag Mobilität für Friedrichshain-Kreuzberg
Die Kreisdelegiertenversammlung Friedrichshain-Kreuzberg hat am 15. Februar 2020 einen Leitantrag “Mobilität” beschlossen. Dessen Ziel ist es, die Verkehrswende im Bezirk Friedrichshain-Kreuzberg umzusetzen. Hier könnt...
Beschlüsse der Kreisdelegiertenversammlung am 16. Februar 2019
Hier könnt ihr das gesamte Beschlussbuch als PDF-Datei herunterladen. Ein Haus der Sozialen Träger für unseren Bezirk Die Mitglieder der SPD-Fraktion in der Bezirksverordnetenversammlung Friedrichshain-Kreuzberg mögen sich dafür e...
Klarstellung zur Debatte um Falschparker*innen in der Tamara-Danz-Straße
Die anhaltende Debatte um Falschparker*innen in der Tamara-Danz-Straße wird zunehmend unsachlich geführt. Dies ist für die SPD-Fraktion Anlass, einige Dinge richtigzustellen und auf häufig gestellte Fragen zu antworten. Sind der S...
Anträge und Anfragen zur BVV am 12.12.2018
Wir setzen uns für mehr Sportplätze ein, befassen uns mit den Öffnungszeiten von Bibliotheken und schlagen eine weitere Fahrradstraße vor. Eine Große Anfrage befasst sich mit der teuren Schilder-Posse rund um die Parkraumbewirtsch...
Statement von Stephan Ott zur Debatte um einen bezirklichen Abschleppdienst
Am Dienstag hat der für das Ordnungsamt zuständige BVV-Ausschuss über die Möglichkeit eines bezirklichen Abschleppdienstes beraten. Ein Antrag der Grünen-Fraktion zum Thema wurde abgelehnt. Hierzu erklärt Stephan Ott, ordnungspoli...
Anträge und Anfragen zur BVV am 28.02.2018
Unsere Anträge befassen sich unter anderem mit Lärm und Ruhezeiten in der Simon-Dach-Straße. Zudem fordern wir Milieuschutz für das Gebiet um den Rathausblock und schlagen eine Gedenktafel für den Boxer Rukeli Trollmann vor, der e...