Anträge und Anfragen zur BVV am 26.02.2020
Wir wünschen uns ausgeschlafenere Schüler*innen und fordern am Seniorenzentrum Bethel mehr Schutz vor rasenden Autos: Unsere Anträge und Anfragen für die BVV-Sitzung im Februar.
BVV Friedrichshain-Kreuzberg
BVV diskutiert Große Anfrage zum Aktenskandal
Mit einer Großen Anfrage hat die SPD-Fraktion den Aktenskandal um Baustadtrat Florian Schmidt (B90/Grüne) thematisiert. Die Sozialdemokrat*innen wollten wissen, wie genau Florian Schmidt hierfür die Verantwortung übernimmt, so wie...
Anfragen zur BVV am 29.01.2020
Auch in der BVV-Sitzung wird die Aktenmanipulation durch Baustadtrat Florian Schmidt Thema sein. Große Anfrage DS/1445/V Verantwortliches Verhalten des Bezirksamtes Wir fragen das Bezirksamt: Wie übernimmt Florian Schmidt für die...
SPD-Fraktion für flächendeckendes Tempo 30 und mehr Barrierefreiheit
Zur Sitzung der BVV Friedrichshain-Kreuzberg am 27. November 2019 bringt die SPD-Fraktion Anträge ein, die Folgendes zum Inhalt haben: Friedrichshain-Kreuzberg als Modellbezirk für Tempo 30 – Das Bezirksamt soll für alle Straßen,...
Anträge zur BVV-Sitzung am 27.11.2019
Wir fordern Tempo 30 als Höchstgeschwindigkeit im gesamten Bezirk und wünschen uns ein barrierefreies Wegenetz. Unsere Anträge für die November-BVV. ________ ANTRÄGE Antrag DS/1510/V Betr.: Tempo 30 als Höchstgeschwindigkeit fläch...
Anträge der SPD-Fraktion für die September-BVV
Die SPD-Fraktion in der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) Friedrichshain-Kreuzberg bringt für die kommende Sitzung am 25. September wieder zahlreiche Anträge in die BVV ein. Mehrere Anträge haben zum Ziel, die Situation der Fußg...
Anträge und Anfragen zur BVV am 25.09.2019
Wir machen uns für sichere Fußwege stark. Und wir sehen Gesprächsbedarf zu der Frage, wie das Bezirksamt mit Anträgen und Anfragen von Einwohner*innen umgeht.
Bezirkshaushalt beschlossen – mehr Geld für die Schulreinigung
Die Bezirksverordnetenversammlung (BVV) von Friedrichshain-Kreuzberg hat heute den Bezirkshaushaltsplan für die Jahre 2020/21 beschlossen. Während der Haushaltsverhandlungen hat sich die SPD-Fraktion erfolgreich unter anderem für...