Unsere Verkehrspolitik – eine Zwischenbilanz
Die BVV pausiert aufgrund der Corona-Krise. Da ist Zeit einmal zurückzublicken, was wir bisher in der Wahlperiode erreicht haben. Zum Beispiel in der Verkehrspolitik.
Bergmannstraße
Statt Findlingen: sinnvolle Zwischennutzung für die Bergmannstraße
Nach dem Abbau der Parklets in der Bergmannstraße hat Bezirksstadtrat Florian Schmidt (B90/Die Grünen) Findlinge auf den freigewordenen Flächen platzieren lassen. Sie sollen das Parken auf den ehemaligen Parkflächen verhindern, bi...
Anträge und Anfragen zur BVV am 25.09.2019
Wir machen uns für sichere Fußwege stark. Und wir sehen Gesprächsbedarf zu der Frage, wie das Bezirksamt mit Anträgen und Anfragen von Einwohner*innen umgeht.
BVV kassiert Bezirksamts-Beschluss zur Bergmannstraße
Die BVV fordert das Bezirksamt erneut zum Entfernen der Parklets in der Bergmannstraße auf. Gemeinsame Pressemitteilung der Fraktionen Die Linke, SPD, CDU sowie der Gruppe der FDP Trotz eines BVV-Beschlusses, die Testphase zur Beg...
Begegnungszone Bergmannstraße: Verkehrsausschuss fordert, Parklets und grüne Punkte zu entfernen
Der BVV-Ausschuss für Umwelt, Klimaschutz, Verkehr und Immobilien (UVKI) hat am Donnerstag eine Vorlage des Bezirksamtes zur Bergmannstraße abgelehnt. Die „Vorlage zur Kenntnisnahme“ sah vor, die umstrittenen Parklets auch über de...
Antrag auf Missbilligung der Amtsführung von Florian Schmidt
Am Montag sind die Fraktionen der LINKEN, der SPD und der CDU, sowie die Gruppe der FDP in ihren Sitzungen unabhängig voneinander zu Beschlüssen gelangt, die Amtsführung von Bezirksstadtrat Florian Schmidt zu missbilligen. Diesen...
Anträge und Anfragen zur BVV am 8.5.2019
In unseren Anträgen für die Mai-BVV geht es um Parklets in der Oranienstraße, die Zukunft der Begegnungszone Bergmannstraße und (wieder einmal) um sichere Fußwege. Außerdem fordern wir Ersatz für kaputte Spielgeräte an Schulen. AN...
Begegnungszone Bergmannstraße: BVV will Experiment früher beenden
Die Erprobungsphase für die „Begegnungszone“ Bergmannstraße soll vorzeitig beendet werden, nämlich bereits Ende Juli 2019. Das hat die BVV mehrheitlich gegen die Stimmen der Grünen beschlossen. Zuvor war ein weitergehender Antrag...