Die BVV fordert das Bezirksamt erneut zum Entfernen der Parklets in der Bergmannstraße auf. Gemeinsame Pressemitteilung der Fraktionen Die Linke, SPD, CDU sowie der Gruppe der FDP Trotz eines BVV-Beschlusses, die Testphase zur Beg...
Wir setzen uns für den Erhalt der Sportschule Aikido am Ufer ein, wollen die Schulbauoffensive zum Erfolg bringen und fordern eine Ausstellung zum 100. Geburtstag des Künstlers Kurt Mühlenhaupt. Unsere Anträge. ________ ANTRÄGE An...
Am Montag sind die Fraktionen der LINKEN, der SPD und der CDU, sowie die Gruppe der FDP in ihren Sitzungen unabhängig voneinander zu Beschlüssen gelangt, die Amtsführung von Bezirksstadtrat Florian Schmidt zu missbilligen. Diesen...
In unseren Anträgen für die Mai-BVV geht es um Parklets in der Oranienstraße, die Zukunft der Begegnungszone Bergmannstraße und (wieder einmal) um sichere Fußwege. Außerdem fordern wir Ersatz für kaputte Spielgeräte an Schulen. AN...
Die SPD-Fraktion in der BVV Friedrichshain-Kreuzberg hat am Montag turnusgemäß den Fraktionsvorstand neu gewählt. Dabei wurde Sebastian Forck als Fraktionsvorsitzender im Amt bestätigt. Er gehört der Fraktion seit 2011 an und ist...
Die SPD-Fraktion in der BVV Friedrichshain-Kreuzberg startet an diesem Donnerstag die Aktion #FußwegeXhain. Ziel ist es, gemeinsam mit den Bürger*innen die Fußwege im Bezirk sicherer zu gestalten. Zu diesem Zweck sammelt die Frakt...
„Das Bezirksamt wird aufgefordert, das Kollegialitätsprinzip sowohl online als auch offline ernst zu nehmen und zu praktizieren.“ So steht es in einem Antrag, den die BVV am Mittwoch nach einem Hass-Tweet-Vorfall beschlossen hat....
Die SPD-Fraktion bringt zur kommenden BVV-Sitzung einen Antrag ein mit dem Ziel, den Aldi-Markt in der Markthalle Neun zu erhalten. Das Bezirksamt soll sich bei den Eigentümern der Markthalle dafür einsetzen, dass Aldi bleibt. Des...
