Eindrücke vom Neujahrsempfang 2018

Am 1. Februar haben die SPD Friedrichshain-Kreuzberg und die BVV-Fraktion gemeinsam zum Neujahrsempfang ins Astra-Kulturhaus geladen. Fotos und weitere Eindrücke gibt es hier.

Anträge und Anfragen zur BVV am 24.01.2018

Wir wollen die Städtepartnerschaft mit Porta Westfalica beleben, Victoria Friedrichshain ein neues Vereinsheim ermöglichen und treten für sichere Schulwege ein. Und wir fordern das Land auf, die Mietpreisbindung von Wohnungen nicht länger auf 20 Jahre zu befristen. Unsere Anträge.

Statement zur Räumung der Gerhart-Hauptmann-Schule

Heute morgen wurde der Räumungstitel zur ehemaligen Gerhart-Hauptmann-Schule vollstreckt. Hierzu erklärt Sebastian Forck, Vorsitzender der SPD-Fraktion in der BVV Friedrichshain-Kreuzberg: „Mit der friedlichen Räumung der Gerhart-Hauptmann-Schule ist heute eine gefühlt unendliche Geschichte zu Ende gegangen!“

Anträge und Anfragen zur BVV am 08.11.2017

Wir drängen auf ein berlinweit einheitliches Konzept für den Umgang mit der zunehmenden Obdachlosigkeit. Die Pläne für die künftigen Tennisplätze neben der Lasker-Oberschule wollen wir nachbessern, um die Zukunft des Tennisclubs Friedrichshain zu sichern. Und wir fordern: Es werde Licht!

Antrag und Anfragen zur BVV am 11.10.2017

Erneut drängen wir auf eine vernünftige Planung für das Bauprojekt an der Blücherstraße. Mit Fragen erkundigen wir uns nach den Auswirkungen des Sturms Xavier, der Zukunft des Bildungs- und Familienzentrums FamoX und dem aktuellen Stand in Sachen „Jugenfreizeitschiff Freibeuter“.

Sozialdemokratische Initiativen für die September-BVV

Die SPD-Fraktion in Friedrichshain-Kreuzberg bringt unter anderem zu folgenden Themen Anträge in die Bezirksverordnetenversammlung am 20. September 2017 ein: Elektromobilität und Carsharing fördern / Zukunft des Baerwaldbades / ehem. Kurt-Held-Grundschule / an NS-Terror erinnern.

Anträge und Anfragen zur BVV am 20.09.2017

Wir wollen die bezirklichen Spielräume nutzen, um Elektromobilität und Carsharing zu fördern. Außerdem beschäftigt uns der Bezirkshaushalt für die kommenden zwei Jahre. Mit einer Großen Anfrage ermöglichen wir eine BVV-Debatte zur Frage, wie es zur Vollsperrung der Rigaer Straße gekommen ist.

Gerhart-Hauptmann-Schule: Grüne und Linke wollen keine Verantwortung übernehmen

Das Landgericht Berlin hat am heutigen Mittwoch beschlossen: Die Gerhart-Hauptmann-Schule darf geräumt werden. Die Beklagten können gegen das Urteil Berufung einlegen. Doch es zeichnet sich ab: Ein jahrelanger Rechtsstreit neigt sich dem Ende entgegen. Als Reaktion auf das Urteil hat die SPD-Fraktion heute einen Dringlichkeitsantrag in die BVV Friedrichshain-Kreuzberg eingebracht.

Anträge zur BVV am 12.07.2017

Wir fordern Milieuschutz auch für die Häuserblöcke um die Ruhlsdorfer Straße. Dass Ordnungsamt soll verstärkt dagegen vorgehen, dass Auto-Stellplätze vor Schulen widerrechtlich zugeparkt werden. Und wir wollen die Posse um das Jugendfreizeitschiff beendet. Unsere Anträge und Anfragen zur Juli-BVV.

Mainzer Straße – Fragen und Antworten

„Wir wollen draußen sitzen“, fordern Anwohner*innen der Mainzer Straße. Denn das Ordnungsamt wird die Genehmigung für Tische, Stühle oder Gemüseauslagen in der Mainzer Straße möglicherweise nicht verlängern. Warum? Wir beantworten die wichtigsten Fragen zur Debatte.

Zur Debatte um die Mainzer Straße: Das Kind nicht mit dem Bade ausschütten!

Die SPD-Fraktion hält es für politisch wünschenswert, dass Gewerbetreibende in der vergleichbar ruhigen Mainzer Straße auch weiterhin Straßenland nutzen dürfen, etwa für Stühle, Obst- und Gemüseauslagen. Vorwürfe, das Ordnungsamt würde willkürlich handeln oder gar im Stile einer Diktatur handeln, weisen wir jedoch entschieden zurück.

Anträge zur BVV am 14. Juni 2017

Wir fordern Planungsalternativen für das umstrittene Bauprojekt Blücherstraße 26. Wir wollen den Durchgangsverkehr im Samariterkiez verringern und die Straßen sicherer machen. Für die Hausburgschule wünschen wir uns Fahrradparkplätze und für Stolpersteine mehr Aufmerksamkeit.