Neue Hoffnung für das Café Sibylle

Das traditionsreiche Café Sibylle war nicht einfach nur ein gastronomisches Angebot, sondern auch Ausstellungsort, Kulturbetrieb und wichtiger Treffpunkt für viele Anwohner*innen im Kiez. Seit April ist die Einrichtung in der Karl-Marx-Allee geschlossen. Doch nun gibt es Hoffnung, dass der Standort nach bewährtem Konzept erhalten bleiben könnte.

Anträge der SPD zur BVV am 27. Juni 2018

Leihfahrräder und nachhaltige Mobilität, mehr Gemeinschaftsschulen und Schultoiletten-Sanierung: Zur Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Friedrichshain-Kreuzberg am 27. Juni 2018 bringt die SPD-Fraktion wieder zahlreiche Anträge ein. Im Folgenden fassen wir den Inhalt zusammen.

Zentral- und Landesbibliothek entsteht in Kreuzberg

Der Berliner Senat hat laut Medienberichten entschieden, dass die Zentral- und Landesbibliothek (ZLB) Berlins ihren Standort in Kreuzberg haben wird. Neben der Amerika-Gedenk-Bibliothek (AGB) soll zu diesem Zweck ein Neubau entstehen. Hierzu erklärt Sebastian Forck, Vorsitzender der SPD-Fraktion in der BVV Friedrichshain-Kreuzberg:

Fraktion vor Ort – offene Fraktionssitzung am Mehringplatz

Die SPD-Bezirksverordneten im Dialog mit den Anwohner*innen: Am 11. Juni hat die sozialdemokratische BVV-Fraktion am Mehringplatz eine öffentliche Fraktionssitzung abgehalten. Gesprochen wurde über die Entwicklung des Quartiers, aber auch über den gemeinsamen Protest gegen rechte Demonstrationen.

Anträge für die BVV am 30.05.2018

Besonders für ältere und beeinträchtigte Menschen sind sie wichtig. Deshalb fordern wir eine Strategie für mehr Sitzgelegenheiten im Bezirk. Der Blick auf die neuen Schmucktore an der Ecke Knorrpromenade/Krossener Straße soll nicht durch Glascontainer verschandelt werden. Außerdem machen wir uns für mehr Verkehrssicherheit an der Köpenicker und der Schlesischen Straße stark.

Anträge und Anfragen zur BVV am 25.04.2018

Mit einer großen Anfrage thematisieren wir die Ausübung des Vorkaufsrechtes durch den Bezirk. Und wir stellen Anträge für eine Gustav-Landauer-Ausstellung, einen neuen Anschluss zum Gleisdreieck-Park, mehr Licht sowie den Erhalt des soziokulturellen L´ auf dem RAW-Gelände.

Lärmschutz: Nebelkerzen statt Lösungen?

Die Lärmbelastung, unter anderem im Simon-Dach-Kiez, war am Dienstag erneut Thema im BVV-Ausschuss für Wirtschaft und Ordnungsamt. Nachdem Grüne und Linke eine Allgemeinverfügung abgelehnt haben, fordern sie nun mit einem eigenen Antrag Sanktionen gegen Gastwirte. Der Antrag hat jedoch Schwächen, wie im Ausschuss deutlich wurde.

Anträge und Anfragen zur BVV am 21.03.2018

Wir fordern eine Nachhaltigkeitsstrategie für den Bezirk, treten für den Weiterbetrieb des Café Sibylle ein und wünschen uns endlich einen Glascontainer für Stralau. Unsere Anträge in der Übersicht.

Pressestatement zur Debatte um die Mainzer Straße

In der Debatte um das Sondernutzungsrecht von Straßenland in der Mainzer Straße zeichnet sich eine Lösung ab. Die BVV wird am kommenden Mittwoch einen Antrag mit dem Ziel beschließen, Gastronom*innen auch künftig Möglichkeiten zum Herausstellen von Stühlen und kleinen Tischen einzuräumen.

Anträge und Anfragen zur BVV am 28.02.2018

Unsere Anträge befassen sich unter anderem mit Lärm und Ruhezeiten in der Simon-Dach-Straße. Zudem fordern wir Milieuschutz für das Gebiet um den Rathausblock und schlagen eine Gedenktafel für den Boxer Rukeli Trollmann vor, der einst die Nazis brüskierte.

Eindrücke vom Neujahrsempfang 2018

Am 1. Februar haben die SPD Friedrichshain-Kreuzberg und die BVV-Fraktion gemeinsam zum Neujahrsempfang ins Astra-Kulturhaus geladen. Fotos und weitere Eindrücke gibt es hier.

Anträge und Anfragen zur BVV am 24.01.2018

Wir wollen die Städtepartnerschaft mit Porta Westfalica beleben, Victoria Friedrichshain ein neues Vereinsheim ermöglichen und treten für sichere Schulwege ein. Und wir fordern das Land auf, die Mietpreisbindung von Wohnungen nicht länger auf 20 Jahre zu befristen. Unsere Anträge.

Statement zur Räumung der Gerhart-Hauptmann-Schule

Heute morgen wurde der Räumungstitel zur ehemaligen Gerhart-Hauptmann-Schule vollstreckt. Hierzu erklärt Sebastian Forck, Vorsitzender der SPD-Fraktion in der BVV Friedrichshain-Kreuzberg: „Mit der friedlichen Räumung der Gerhart-Hauptmann-Schule ist heute eine gefühlt unendliche Geschichte zu Ende gegangen!“