Herzlich Willkommen in der SPD!

Was bewegt Menschen dazu, in eine Partei einzutreten? Wie bekommen wir als SPD neue Mitglieder und wie erleben diese die ersten Monate ihrer Mitgliedschaft? Heute stellen wir zwei von ihnen vor: Michael und Olivia.

Ein Freitagabend im grauen Berliner Winter: Wir sitzen im Café Saaldeck unweit des U Bahnhofs Weberwiese und treffen Michael und Olivia. Der Treffpunkt an der Karl-Marx-Allee ist nicht ganz zufällig gewählt: Zum einen liegt er mitten in unserem Abteilungsgebiet und zum anderen wohnen beide – Olivia und Michael – hier und sind unmittelbar betroffen von den geplanten Verkäufen ihrer Wohnungen an die Deutsche Wohnen, was natürlich auch Gegenstand unseres Gesprächs ist.

Michael ist 46 Jahre alt und Vater von 4 Kindern, davon eines gemeinsam mit Olivia. Er ist Fotograf und Regisseur und seit letztem Jahr auch gelernter Zweiradmechantroniker. Dazu sagt er: „Wir alle kommen früher oder später mal in eine Sinneskrise und die meisten Männer kaufen sich dann ein Motorrad. Ich hatte das Motorrad schon und wollte selber daran bauen, wieder mit den Händen arbeiten“.

Michael – wann bist du in die SPD eingetreten und warum?

Am 01.01. 2019 und der Grund dafür war der Verkauf unserer Wohnblöcke. Hier habe ich mich sehr engagiert – vor allem im Bereich Petitionen –  und mich damit beschäftigt, wie kommunales Wohnen funktioniert und wie man hier politisch aktiv werden kann.

Ihr hattet ja nur ein 8-Wochen-Fenster, um euer Vorkaufsrecht zu ziehen. Wie lief das alles ab?

In den einzelnen Häusern haben wir uns sehr schnell zusammen getan und Arbeitsgruppen gebildet. Bei uns wohnen sehr viele Juristen, mit denen wir zusammen durch die Verkaufsunterlagen schauen und nach Fehlern bzw. Anhaltspunkten suchen konnten, um die Frist zu verlängern oder den ganzen Prozess zu stoppen. Außerdem haben sehr viele Anwohner, so wie ich auch, Kontakte zu den Medien, die sie alle genutzt haben.

War es denn leicht, alle MieterInnen zum Mitmachen zu bekommen?

Nein. Senat und Gewobag haben sich eine Sperrminorität von 25 + 1 vorbehalten und wir sollten evaluieren, wie viele MieterInnen mitmachen würden, also ihr Vorkaufsrecht nutzen und dann gleich an die Gewobag weiterverkaufen. Wir haben das geschafft, aber nur durch unglaublich viel Engagement. Wir sind wirklich von Tür zu Tür gegangen, haben aufgeklärt und informiert und das auch immer mit gefährlichem Halbwissen. Und die Problematik ist ja weiterhin nicht vom Tisch, denn durch die Klage von Senat und WBM ist der Verkauf an die Deutsche Wohnen erst einmal nur gestoppt und wir müssen nun die mündliche Hauptverhandlung abwarten.

Wie habt ihr die Zusammenarbeit mit der Politik erlebt?

Die Parteien sind sehr schnell aktiv geworden und es war interessant zu sehen, wie unsere kreativen Lösungsvorschläge aufgenommen wurden. Ich hatte zum Beispiel vorgeschlagen, den Milieuschutz einfach auch auf die anderen Blöcke auszuweiten. Die Grünen und die Linke waren sehr schnell mit an Bord, nur die SPD habe ich als sehr zögerlich empfunden. Hier wurden mir zu jedem Vorschlag erst einmal 20 Probleme genannt. Dabei könnte man doch aus dem, was wir geschaffen haben, ein Gerüst entwickeln, um zukünftig besser auf ähnliche Fälle reagieren zu können.

Eingetreten bist du dann aber trotzdem. Wieso?

Kommunales Wohnen finde ich sehr wichtig, hier vor allem den Bereich Mietendeckelung. Wasser, Strom und Mieten müssen irgendwo ihre Grenzen haben. Außerdem wurde ich sehr von meiner Sozialkundelehrerin an der Berufsschule inspiriert, die übrigens seit der letzten Wahl Mitglied des Bundestages ist. Sie hat es immer geschafft, alle mitzunehmen und zu begeistern. Und nicht zuletzt wollte ich Politik aktiv mitgestalten. Ich habe jahrelang für die Presse dokumentiert und war unparteiisch, jetzt bin ich an dem Punkt, an dem ich mitmachen möchte.

Neben dem kommunalen Wohnen und der Mietendeckelung, für welche Themen interessierst du dich noch?

Digitalisierung, Umwelt und Arbeitsplätze bzw. eine Kombination aus allem. Mein Prüfungsthema in der Ausbildung war Elektromobilität. Elektroautos brauchen in einem viel geringerem Maße KFZ-Mechaniker als Autos mit fossilem Antrieb. Wir bilden aber weiter KFZ-Mechaniker aus. Was machen wir mit denen?

Ich habe mehrere Freunde, die in Firmen für die Digitalisierung zuständig sind und ich würde mich über eine Arbeitsgruppe freuen, in der man mit Firmen zusammenarbeitet, die in großem Stile digitalisiert werden, damit man zum einen weiß, welche Arbeitsplätze wegfallen und zum anderen auch, welche neuen Berufsfelder entstehen.

Dazu muss dann das ganze Ausbildungs- und Umschulungssystem entsprechend umgebaut werden. Denn die Realität ist ja nicht mehr, dass jemand mit 16 eine Ausbildung beginnt und dann sein ganzes Berufsleben lang diesen einen Job hat. Die Anforderungen an die Erwachsenenbildung werden daher nicht weniger, sondern immer mehr.

Olivia ist 38 Jahre alt und hat gemeinsam mit Michael einen zehnjährigen Sohn. Nach 13 Jahren als Produktmanagerin im Musikbusiness ist sie seit Anfang des Jahres Marketing-Leiterin in einem Fort- und Weiterbildungsinstitut im Bereich Sport und Gesundheit und damit ein Stück weit zu ihren Wurzeln als ehemalige Leistungssportlerin zurückgekehrt.

Olivia – wann bist du in die SPD eingetreten und warum?

Im November 2018. Das i-Tüpfelchen waren die Drohungen gegen Schlecky Silberstein, der ein Satire-Video zu den Ereignissen in Chemnitz gedreht hatte, was zu massiven Drohungen seitens der AfD und ihrer Anhänger gegen ihn geführt hat.  Das war für mich ausschlaggebend: Wenn es gegen die Pressefreiheit geht – und so hat es 1933 auch angefangen – dann muss man sich professionell organisieren. Für mich hieß das Parteimitglied werden. Überlegt hatte ich aber schon länger.

Ich finde, dass die Gesellschaft wieder mehr zusammen rücken und unsere von der Politik verdrossene Generation jetzt in die Puschen kommen muss. Dafür will ich als gutes Beispiel vorangehen. Und ich will auch meinem Sohn etwas mitgeben: Man darf nicht nur an sich selber denken, sondern muss auch etwas für die Gemeinschaft tun, damit die Gemeinschaft weiterhin zusammen hält.

Und warum hast du dich für die SPD entschieden?

Weil sie für mich die Mitte ist und alles abdeckt und nur die Mitte die Gesellschaft wieder mehr zusammen bringen kann.

Du wohnst hier in der Karl-Marx-Allee und bist demnach auch von dem geplanten Verkauf an die Deutsche Wohnen betroffen.

Ja, aber meine Wohnung liegt im Milieuschutzgebiet und hier hat der Bezirk sein Vorkaufsrecht ausgeübt. Allerdings gibt es bei uns auch einen Mieterbeirat und wir haben uns schnell mit dem Mieterbeirat KMA solidarisiert und mitgeholfen. Hätte Norbert Bogedein (Vorsitzender Mieterverein KMA, Anm.d. Red.) nicht so viel Wind gemacht, hätte der Senat sicher nicht bzw. auf jeden Fall nicht so schnell reagiert. Da bin ich ganz sicher.

Das Tempo war tatsächlich sehr hoch.

Es hat sich schnell herum gesprochen, wie die Deutsche Wohnen woanders mit ihren MieterInnen verfährt und das wollte niemand mit sich machen lassen. Und mit Norbert gab es schon ein Sprachrohr, man musste sich also nicht mehr selber organisieren. Es war alles ganz einfach.

Bei der Rettung der Karl-Marx-Allee schwingt ja unterschwellig immer ein bisschen der Vorwurf mit, dass es hier vor allem deshalb so schnell ging, weil es sich um ein Prestige-Objekt in bester Lage handelt. In anderen Teilen der Stadt würde das genau so passieren, nur bekäme es da kaum jemand mit. Was entgegnest du darauf?

Woanders sind die Leute offenbar nicht so organisiert. Ich würde Norbert gern dafür verhaften, einen Verein zu gründen, damit auch andere Leute von ihm und unseren Erfahrungen profitieren. Es war zum Beispiel großartig, dass die bundesweite Presse über uns berichtet hat. So wurde klar, dass Leute wie du und ich etwas bewegen und verändern und mitgestalten können. Und jetzt muss man das Momentum nutzen, etwas Größeres daraus machen und anderen Menschen helfen.

Zurück zur Partei – in welchem Bereich möchtest du dich engagieren? Welche Erwartungen hast du vielleicht sogar?

Momentan sauge ich erst einmal alles auf. Frauenrechte interessieren mich sehr – wir müssen stärker werden und uns von alten Lasten befreien. Ich möchte, dass Frauen selbstverständlich selbstbewusster auftreten. Und ein anderes ganz wichtiges Thema für mich ist Jugendbildung: Diese Generation beeinflussen wir, wir müssen uns um sie kümmern und sie auf den richtigen Weg bringen.

Infobox Karl-Marx-Allee

Der Schlag kam im Herbst 2018: rund 700 Wohnungen in der Karl-Marx-Allee sollen an die Deutsche Wohnen verkauft werden. Den betroffenen MieterInnen wurden zwei Monate Zeit eingeräumt, um ihr Vorkaufsrecht zu ziehen. Allerdings hätten sie ihre Wohnung dann auch nur in bar erwerben können, weil eine entsprechende Belastungsvollmacht nicht vorliegt, was wiederum die Mehrheit der potentiell Interessierten ausschließt.

In einer beispiellosen Protestaktion haben sich die MieterInnen zur Wehr gesetzt, kreative Lösungen gefunden und für ihren Fall überregionale Aufmerksamkeit generiert. Die SPD – hier sind aus unserer Abteilung besonders unsere Abgeordnete im Abgeordnetenhaus Dr. Susanne Kitschun und unser damaliger BVV-Verordneter Stephan Ott zu nennen – hat die AnwohnerInnen auf Bezirks- und Landesebene unterstützt, zum Beispiel durch Anträge zur Ausweitung des Milieuschutzes oder für ein Kreditprogramm der landeseigenen IBB.

Derzeit ist der Verkauf aufgrund einer einstweiligen Verfügung gestoppt. Wir bleiben natürlich an dem Thema dran.