Nach der Bundestagswahl 2025, bei der die SPD mit 16,4 % der Zweitstimmen ihr historisch schlechtestes Ergebnis verzeichnen musste, fordert die SPD Friedrichshain-Kreuzberg klare Konsequenzen von der Parteiführung. Das enttäuschende Wahlergebnis markiert einen Wendepunkt für die Partei – ein Weckruf, der eine tiefgreifende interne Neubewertung erfordert.
In ihrer Vorstandssitzung am Montagabend hat die SPD Friedrichshain-Kreuzberg daher folgenden Beschluss gefasst:
„Olaf Scholz hat diese Wahl nicht allein verloren. Wir fordern Lars Klingbeil und Saskia Esken auf, persönlich Verantwortung für das Wahlergebnis der Bundestagswahl 2025 zu übernehmen, von ihren Ämtern als Parteivorsitzende zurückzutreten und vorerst auf Führungspositionen in der Fraktion zu verzichten.“
Cornelius Brandmiller, Co-Vorsitzender der SPD Friedrichshain-Kreuzberg, betont: „Dieses Wahlergebnis ist ein Desaster für unsere Partei. Es ist absolut unverständlich, wie einer der Verantwortlichen am selben Tag noch nach dem Fraktionsvorsitz greift, anstatt Konsequenzen zu ziehen.“
Auch Sevim Aydin, Co-Vorsitzende, erklärt: „Wir können diesen Rückschlag nicht ignorieren. Es ist an der Zeit, dass sich die Führungsebene ihrer Verantwortung stellt und wir gemeinsam daran arbeiten, das Vertrauen der Bürgerinnen und Bürger zurückzugewinnen.“
Die SPD Friedrichshain-Kreuzberg sieht diesen Beschluss als ersten, wichtigen Schritt zur Aufarbeitung der Wahlniederlage. Die notwendige Erneuerung der Partei kann nur gelingen, wenn personelle Konsequenzen gezogen und inhaltliche Weichen neu gestellt werden.
