Das hat die SPD erreicht
- Trotz knapper Kassen ein bezirkliches Kulturprofil entwickelt.
- Innerhalb des Einflussbereichs der SPD keine bezirkliche Kultureinrichtung geschlossen.
- Mit dem Gebietstausch mit Tempelhof-Schöneberg einen wichtigen Schritt für die Übernahme des Züllichauer Sportplatzes gemacht.
- Den Abriss des SEZ abgewehrt.
- Die Tennisplätze des TC Friedrichshain erhalten.
- Personalkürzungen im Mädchen- und Frauensport verhindert.
- Sportvereine bei wichtigen Ereignissen wie der „Berlinaise“ unterstützt.
Das haben wir vor
- Die finanzielle und personelle Ausstattung von kulturellen Institutionen weiter absichern.
- Künstler*innen unterstützen und vor Verdrängung schützen.
- Kleine alternative Kinos erhalten.
- Die Ansiedlung der Zentral- und Landesbibliothek (ZLB) am Standort der Amerika-Gedenkbibliothek (AGB) sichern.
- Die Bibliotheken im Bezirk zukunftsfest machen.
- Musik- und Volkshochschulen stärken.
- Aktive Gedenkarbeit unterstützen, z.B. durch den Friedhof der Märzgefallenen als Nationaldenkmal.
- Neue Straßen und Plätze nach verdienten Frauen benennen.
- Einen Gedenkort planen und errichten, der an die Zuwanderungsgeschichte des Bezirks erinnert.
- Sportflächen auf dem Gelände des Regenrückhaltebeckens am Columbiadamm realisieren.
- Das Baerwaldbad erhalten und die nötige Sanierung mit Mitteln des städtischen Denkmalschutzes durchführen.
- Den Kaufvertrag über das SEZ rückabwickeln und auf dem Gelände kommunale Angebote, inklusive Sportflächen, schaffen.
- Für ausreichend Sportwarte sorgen.
- Die Sportvereine bei der Integration geflüchteter Menschen unterstützen.
- Die soziale Infrastruktur sichern und stärken.
- Teilhabe durch kostenlose Angebote und eine Entbürokratisierung der Leistungen für Bildung und Teilhabe sichern.
- Die Übernahme von Mieten und Heizkosten durch Jobcenter und Grundsicherungsämter erleichtern.
- Die Angebote der Kältehilfe dauerhaft erhalten und ganzjährig ausreichend Notschlafplätze zur Verfügung stellen.
- Die Vernetzung der Suchthilfe mit Schulen und Jugendhilfeeinrichtungen ausbauen.
- Ein umfassendes bezirkliches Inklusionskonzept umsetzen.
- Öffentliche Dienstleistungen, sportliche und kulturelle Angebote barrierefrei zur Verfügung stellen.
- Die Teilhabe von Menschen mit Behinderungen an Politik, Bildung und Arbeit stärken.
- Die Gesundheits- und Sozialpolitik über starre Bezirksgrenzen hinaus entwickeln und wirksamer machen.
- Kostenlose Kirchenaustritte für BürgerInnen ermöglichen.
- Umfassende Reformen bei Organisation und Ausgestaltung von Pflege in Berlin (Berliner Pflegeoffensive).
- Einführung eines Passiv-Aktiv-Transfers in das System des
- ALG II.
Stand: 13.11.17