SPD Kreis Friedrichshain-Kreuzberg

SPD-Fraktion will der Clubkultur helfen – Grüne sollen Blockade aufgeben | SPD Fraktion

Sicheres Feiern unter freiem Himmel ermöglichen – das forderte die SPD-Fraktion im August 2020 mit einem Antrag. Die Initiative sollte der durch die Pandemie bedrohten Berliner Clubkultur helfen. Doch die Grünen im Bezirksparlament von Friedrichshain-Kreuzberg haben das Vorhaben auf die lange Bank geschoben und eine Entscheidung hinausgezögert. Und zwar so lange, bis der beginnende Winter und steigende Infektionszahlen die Durchführung vorerst unmöglich gemacht haben. Der Prozess offenbarte zudem, dass Teile der Grünen ein erschreckend einseitiges und negatives Bild von der Berliner Clubszene pflegen.

Erst im Dezember hat der federführende Ausschuss für Umwelt, Verkehr, Klimaschutz und Immobilien über den SPD-Antrag abgestimmt. Weil die Grünen sich gegen den Antrag wendeten, kam es zum Stimmen-Patt. Somit fand der Antrag nicht die notwendige Mehrheit. Eine finale Entscheidung durch die Bezirksverordnetenversammlung steht jedoch noch aus.

Die SPD-Fraktion stellt dazu klar: Auch wenn die aktuelle Lage keine Open-Air-Partys zulässt, bleibt der Antrag weiterhin wichtig. Denn wenn im Frühjahr die Infektionszahlen hoffentlich wieder sinken und das Wetter besser wird, brauchen wir einen Plan für die Berliner Clubs. Unser Vorschlag lautet: Das Bezirksamt soll geeignete Flächen für Open-Air-Veranstaltungen identifizieren und dort schnell und unbürokratisch sicheres Feiern genehmigen. Der Infektionsschutz muss dabei immer die höchste Priorität genießen. Professionelle Veranstaltungen mit klaren Infektionsschutzauflagen würden auch eine Alternative zu den illegalen Partys auf der grünen Wiese schaffen, die im vergangenen Sommer und Herbst vielfach zu beobachten waren. Somit wäre ein solches Angebot auch für den Kampf gegen die Corona-Pandemie sinnvoll. Zu den Anforderungen an die Open-Air-Veranstaltungen würde auch ein Müll-, Toiletten- und Awarenesskonzept gehören.

Die Berliner Clubkultur ist legendär und hat das Image von Stadt und Bezirk im In- und Ausland geprägt. Die Kulturbetriebe schaffen Freiräume, in denen Vielfalt und Toleranz ganz praktisch gelebt werden. Sie sind sichere Orte für marginalisierte Gruppen und bieten ihnen Schutz vor Diskriminierung.

„Die Idee der ‚safe spaces‘ sollte nicht unterschätzt werden. Menschen, die keine Ausgrenzungserfahrungen erlebt haben, können sich kaum vorstellen, wie wichtig es ist, sich in einer inklusiven Umgebung frei bewegen zu können – frei von diskriminierenden Äußerungen“, betont Peggy Hochstätter, die den Antrag im letzten Sommer in die BVV eingebracht hatte.

Die Covid-19-Pandemie trifft die Clubs besonders hart, da seit Mitte März kein normaler Clubbetrieb mehr möglich ist. Die meisten Clubs haben keine Einnahmequelle mehr, aber weiterhin laufende Kosten.

Die Sozialdemokrat*innen in der BVV werben deshalb dafür, dass der Bezirk die Clubkultur fördert und unterstützt. Die SPD-Verordnete Hannah Lupper bedauert: „Leider haben Teile der Grünen in der Ausschuss-Debatte erkennen lassen, dass sie den Wert der Clubszene überhaupt nicht verstanden haben. Clubkultur ist nicht gleichzusetzen mit ungehemmtem Alkoholkonsum. Viele Clubs legen ein hochwertiges, kuratiertes Programm vor, sind Schutzraum für marginalisierte Gruppen und alternative Lebens- und Freiheitsentwürfe. Wir können unsere einzigartige Clubszene nicht einfach achselzuckend sterben lassen. Deshalb fordern wir die Grünen zum Umdenken auf!“

(Pressemitteilung der SPD-BVV-Fraktion vom 13.01.2021)

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