SPD Kreisverband Friedrichshain-Kreuzberg

SPD-Fraktion steht hinter den Mieter*innen der Karl-Marx-Allee

Karl-Marx-Allee in Friedrichshain

Karl-Marx-Allee in Friedrichshain[/caption]

Die SPD-Fraktion erklärt sich solidarisch mit den Mieter*innen der Karl-Marx-Allee, deren Wohnungen an die Deutsche Wohnen verkauft werden sollen.

Der Fraktionsvorsitzende Sebastian Forck unterstreicht:

„Wir unterstützen den Versuch, das bezirkliche Vorkaufsrecht anzuwenden. Unser Ziel ist, die Mieter*innen dauerhaft vor Verdrängung zu schützen. Die Mieten müssen bezahlbar bleiben. Der beste Weg wäre es, wenn eine landeseigene Wohnungsbaugesellschaft die Wohnungen übernehmen kann.

Leider ist das Bezirksamt spät dran. Von den betroffenen Wohnblöcken liegt nur einer im Milieuschutzgebiet Weberwiese. Dort konnte die Umwandlung in Eigentumswohnungen verhindert werden. Für das künftige Milieuschutzgebiet Frankfurter Allee/Karl-Marx-Allee, in dem die drei anderen Wohnungblöcke liegen, wurde erst vor Kurzem der Aufstellungsbeschluss gefasst. Laut einem Medienbericht wurden die Wohnungen dort bereits 2016 in Eigentumswohnungen umgewandelt und aufgeteilt. Das macht es für den Bezirk schwieriger, die Mieter*innen zu unterstützen. Es muss nun geprüft werden, ob die Mieter*innen ihr Vorkaufsrecht treuhänderisch an den Bezirk übergeben können. Das ist ein risikobehaftetes Verfahren. Das Bezirksamt hat es unterlassen, den Straßenzug früher unter Milieuschutz zu stellen. Nun bleibt nur der juristische Notnagel.“

John Dahl, Vorsitzender des Stadtplanungsausschusses, ergänzt:

„Das Bezirksamt hat lange negiert, dass es auch in Friedrichshain ein massives Verdrängungsproblem gibt. Noch im vergangenen Jahr hat uns Baustadtrat Florian Schmidt ein sogenanntes Screening präsentiert, das neue Erhaltungsgebiete vordringlich in Kreuzberg empfiehlt. Wir dagegen meinen, dass eigentlich der gesamte Bezirk unter Schutz gestellt gehört und sich das auch rechtlich gut begründen lässt. Da hat das Bezirksamt in den vergangenen Jahren schlafmützig agiert. Nun haben wir den Salat und müssen schauen, ob wir die Kohlen noch gemeinsam aus dem Feuer holen können.“

Pressestatement der SPD-BVV-Fraktion vom 16.11.2018

Beitrag von

BVV-Fraktion

Kontakt BVV-Fraktion

Die SPD-Fraktion in der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) von Friedrichshain-Kreuzberg

Sprechstunde
Sie erreichen uns
Montag bis Donnerstag
von 15.30 – 17.00 Uhr
im Fraktionsbüro:

Rathaus Kreuzberg
Yorckstr. 4-11
10965 Berlin
Raum 1060 (1. Etage)

Tel.: 90298 2451
Fax: 90298 2340

E-Mail: info@spdfraktion-xhain.de

Für Presseanfragen
Carl-Friedrich Höck
Tel.: 0151 1712 0902
E-Mail: presse@spdfraktion-xhain.de

Kontakt

SPD Friedrichshain-Kreuzberg
Wilhelmstr. 140
10963 Berlin

Tel: 030 – 2912578
Fax 030 – 25991410

kreis-friedrichshain-kreuzberg@spd.de

Büro-Öffnungszeiten
Montag bis Donnerstag
9 bis 14 Uhr

BVV Kontakt

Die SPD-Fraktion in der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) von Friedrichshain-Kreuzberg

Sie erreichen uns
Montag bis Donnerstag
von 15.30 – 17.00 Uhr
im Fraktionsbüro:

Rathaus Kreuzberg
Yorckstr. 4-11
10965 Berlin
Raum 1060 (1. Etage)

Tel.: 90298 2451 oder 90298 2903
Fax: 90298 2340

E-Mail: SPD-BVV-Fraktion-Friedrichshain-Kreuzberg@gmx.de