Sozialdemokratische Initiativen für die Mai-BVV

Alle Anträge auf einen Blick! Wir haben den Inhalt unserer Initiativen für die Mai-BVV kurz und knapp zusammengefasst. 

Die SPD-Fraktion in Friedrichshain-Kreuzberg bringt zur nächsten BVV-Sitzung am 30. Mai die folgenden Anträge ein:

Mehr Sitzplätze im öffentlichen Raum – Der Bezirk soll ein Konzept entwickeln, um öffentliche Sitzgelegenheiten zu pflegen, instand zu setzen und zu erweitern. Dabei soll das Bezirksamt auch prüfen, inwiefern externe Sponsoren für die Finanzierung in Frage kommen können. Bisher gibt es keine Regelung für den Ausgleich wegfallender Sitzgelegenheiten, etwa aufgrund von Bauarbeiten.

Ungetrübter Blick auf die Schmucktore – Die drei Glascontainer an der Ecke Knorrpromenade/ Krossener Straße sollen an einen anderen Standort umgesetzt werden. Denn dank der Unterstützung von Anwohner*innen entstehen an dieser Stelle gerade neue Schmucktore, die den historischen Eingang zu einer der ältesten und schönsten Straßen in Friedrichshain kennzeichnen.

Mehr Verkehrssicherheit – Die Köpenicker und die Schlesische Straße sind so stark befahren, dass Fußgänger*innen sie kaum noch überqueren können. Und auch Rad- und Autofahrende haben es schwer, die Straßen gefahrlos zu queren oder in sie einzubiegen. Das Bezirksamt soll sich für eine Lösung einsetzen. So könnten Ampeln oder Zebrastreifen Abhilfe schaffen.

Mehr verkehrsberuhigte Bereiche – Das Bezirksamt soll prüfen, in welchen Straßen oder Gebieten der Verkehr beruhigt werden kann, etwa mittels Spielstraßen. Insbesondere sollen die Gegend rund um den Boxhagener Platz sowie die Böckhstraße beruhigt werden.

Sichere Spielstraßen – Wenn neue Spielstraßen geschaffen werden, soll das Bezirksamt verkehrsberuhigende Maßnahmen wie Bremsschwellen von Beginn an mitplanen – zum Beispiel in der Haasestraße.

Ein Denkmal für Gustav Landauer – Gemeinsam mit der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen spricht sich die SPD-Fraktion dafür aus, ein Denkmal für Gustav Landauer zu schaffen. Landauer war Anarchist, Pazifist, Sozialist, Schriftsteller, Kritiker und Philosoph. Er wurde 1919 ermordet. Mit dem Denkmal soll an sein vielfältiges Wirken in Berlin und insbesondere Friedrichshain-Kreuzberg erinnert werden.

Alle Anträge finden Sie unter diesem Link.

Pressemitteilung vom 23.05.2018

Ansprechpartner zu den Anträgen vermittelt Ihnen gerne:
Carl-Friedrich Höck
Fraktionsmitarbeiter für Presse- und Öffentlichkeitsarbeit
E-Mail: presse-spdfraktion-xhain [at] posteo.de
Mobil: 0151 1712 0902
Tel.: 030 90298 3451