Die SPD-Fraktion in der BVV Friedrichshain-Kreuzberg bringt zur nächsten BVV-Sitzung an diesem Mittwoch Anträge u. a. mit folgendem Inhalt ein:
Anträge für die BVV am 30.05.2018
Besonders für ältere und beeinträchtigte Menschen sind sie wichtig. Deshalb fordern wir eine Strategie für mehr Sitzgelegenheiten im Bezirk. Der […]
Durchgangsverkehr im Samariterkiez verringern!
Der Samariterkiez als Rennstrecke für „Abkürzungen“? Dagegen gehen wir mit einem Antrag vor, der heute Thema im Verkehrsausschuss ist. [Aus […]
Verkehrssicherheit für die Eylauer Straße
In der „unechten Einbahnstraße“ Eylauer Straße geht es nicht sicher zu. Das wollen wir ändern. Unser Antrag ist heute Thema […]
Gefahrenstellen an der Warschauer Straße beseitigen!
Am U-Bahnhof Warschauer Straße sowie an der Kreuzung Warschauer/Mühlenstraße herrscht hohe Unfallgefahr. Die SPD-Fraktion fordert dazu auf, die Missstände zu […]
Anträge und Anfragen zur BVV am 01.03.2017
Für die Eberty- und Boxhagener Straße fordern wir Tempo 30. Und wir wollen zwei Gefahrenstellen an der Warschauer Straße beseitigen. […]
Anträge und Anfragen zur BVV am 20.07.2016
Die geplante Begegnungszone Bergmannstraße entspricht nicht den Forderungen der BVV und stößt bei vielen Anwohner*innen auf Argwohn. Deshalb sollten die […]
Anträge und Anfragen zur BVV am 22.06.2016
In Friedrichshain-West plant die WBM noch immer zahlreiche baugleiche Punkthochhäuser. Wir fordern stattdessen ein Wettbewerbsverfahren, um die besten städtebaulichen Ideen […]
Anträge und Anfragen zur BVV am 25.05.2016
Eine Entscheidung des Bundessozialgerichts, laut der EU-Bürger*innen nach sechs Monaten in Deutschland eine Anspruch auf Sozialhilfe zusteht, wird in der […]
Bezirksverordnetenversammlung am 20.05.2015
Während die Parkplatznot in einigen Kiezen unseres Bezirks durch die Einführung von Parkraumbewirtschaftungszonen vermindert werden konnte, hat sich das Problem […]