Der BVV-Ausschuss für Umwelt, Klimaschutz, Verkehr und Immobilien (UVKI) hat am Donnerstag eine Vorlage des Bezirksamtes zur Bergmannstraße abgelehnt. Die […]
Anträge für die BVV am 30.05.2018
Besonders für ältere und beeinträchtigte Menschen sind sie wichtig. Deshalb fordern wir eine Strategie für mehr Sitzgelegenheiten im Bezirk. Der […]
BVV Friedrichshain-Kreuzberg hat Bezirkshaushaltsplan beschlossen
Viele Bezirksverordnete haben in den vergangenen Wochen Sonderschichten geschoben. Denn es galt, den Bezirkshaushalt für die Jahre 2018 und 2019 […]
Durchgangsverkehr im Samariterkiez verringern!
Der Samariterkiez als Rennstrecke für „Abkürzungen“? Dagegen gehen wir mit einem Antrag vor, der heute Thema im Verkehrsausschuss ist. [Aus […]
Verkehrssicherheit für die Eylauer Straße
In der „unechten Einbahnstraße“ Eylauer Straße geht es nicht sicher zu. Das wollen wir ändern. Unser Antrag ist heute Thema […]
Anträge und Anfragen zur BVV am 05.04.2017
Der Bezirk soll das Vorkaufsrecht für das Neue Kreuzberger Zentrum (NKZ) anwenden. Weiter wollen wir Alphabetisierung fördern, die Arbeit der […]
Anträge und Anfragen zur BVV am 01.03.2017
Für die Eberty- und Boxhagener Straße fordern wir Tempo 30. Und wir wollen zwei Gefahrenstellen an der Warschauer Straße beseitigen. […]
Anträge und Anfragen zur BVV am 08.02.2017
Gleich zwölf Anträge bringt die SPD zur kommenden Sitzung in die BVV ein. Viele von ihnen widmen sich der Verkehrssicherheit. […]
Presseerklärung des SPD-Kreisverbands Friedrichshain-Kreuzberg zur Privatisierung der Autobahnen
Zur geplanten Privatisierung der Bundesautobahnen durch Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble erklären Harald Georgii, Kreisvorsitzender der SPD Friedrichshain-Kreuzberg und die stellvertrende Kreisvorsitzende […]
SPD-Fraktion lehnt Begegnungszone Bergmannstraße ab
Die SPD-Fraktion fordert das Bezirksamt auf, alle Planungen für eine Begegnungszone in der Bergmannstraße unverzüglich einzustellen. Stattdessen sollen die bereits […]
Anträge und Anfragen zur BVV am 20.07.2016
Die geplante Begegnungszone Bergmannstraße entspricht nicht den Forderungen der BVV und stößt bei vielen Anwohner*innen auf Argwohn. Deshalb sollten die […]
Anträge und Anfragen zur BVV am 25.05.2016
Eine Entscheidung des Bundessozialgerichts, laut der EU-Bürger*innen nach sechs Monaten in Deutschland eine Anspruch auf Sozialhilfe zusteht, wird in der […]
Die Luisenstadt braucht ein Verkehrskonzept
Die SPD-Fraktion fordert das Bezirksamt auf, ein Verkehrskonzept für die Kreuzberger Seite der Luisenstadt zu erstellen. Schwerpunkte sollen unter anderem […]
„Vorwärts Bewegung“: Verkehrspolitische Fachkonferenz am 3.12.2012
Wir sind alle Verkehrsverursacher, -teilnehmer und -betroffene – aber wir sind nicht alle gleich. „Vorwärts Bewegung“ Verkehrspolitische Fachkonferenz der SPD-Friedrichshain-Kreuzberg […]