Heute morgen wurde der Räumungstitel zur ehemaligen Gerhart-Hauptmann-Schule vollstreckt. Hierzu erklärt Sebastian Forck, Vorsitzender der SPD-Fraktion in der BVV Friedrichshain-Kreuzberg: […]
Gerichtsurteil zur Gerhart-Hauptmann-Schule soll vollstreckt werden
Das Bezirksamt Friedrichshain-Kreuzberg hat heute bekannt gegeben, dass es das Räumungsurteil zur Gerhart-Hauptmann-Schule vollstrecken wird. Der Vollstreckungstitel werde nächste Woche […]
BVV Friedrichshain-Kreuzberg hat Bezirkshaushaltsplan beschlossen
Viele Bezirksverordnete haben in den vergangenen Wochen Sonderschichten geschoben. Denn es galt, den Bezirkshaushalt für die Jahre 2018 und 2019 […]
Gerhart-Hauptmann-Schule: Grüne und Linke wollen keine Verantwortung übernehmen
Das Landgericht Berlin hat am heutigen Mittwoch beschlossen: Die Gerhart-Hauptmann-Schule darf geräumt werden. Die Beklagten können gegen das Urteil Berufung […]
Erstmal keine Baugenehmigung für „Campus Ohlauer Straße“
Die Planungen für das Bauprojekt „Campus Ohlauer Straße“ auf dem Gelände der ehemaligen Gerhart-Hauptmann-Schule sind ins Stocken geraten. Trotz geänderter […]
Gerhart-Hauptmann-Schule: Finanzstadträtin agiert intransparent
Finanzstadträtin Jana Borkamp (B90/Grüne) sucht per Interessenbekundungsverfahren nach einem Träger für das geplante Flüchtlingszentrum in der ehemaligen Gerhart-Hauptmann-Schule. Das Problem: […]
Anträge und Anfragen zur BVV am 25.05.2016
Eine Entscheidung des Bundessozialgerichts, laut der EU-Bürger*innen nach sechs Monaten in Deutschland eine Anspruch auf Sozialhilfe zusteht, wird in der […]
Anträge und Anfragen zur BVV am 16.3.2016
Die SPD-Fraktion fordert einen Bildungsplan, um geeignete Geflüchtete an den Beruf Erzieher*in heranzuführen. Das Bezirksamt soll zusammen mit dem Senat, […]
Newsletter 9/2015 der BVV-Fraktion
Der Bezirk muss weiter für die Gerhart-Hauptmann-Schule zahlen. Eine Antwort auf die Frage, wie die Kosten im Haushalt ausgeglichen werden […]
Anträge und Anfragen zur BVV am 28.10.2015
Immer mehr Kneipen, immer weniger Läden für die Anwohner*innen? Diese Entwicklung will die SPD-Fraktion stoppen. Außerdem bringen wir eine Große […]
Presseerklärung zum Urteil des Oberverwaltungsgerichts zur geplanten Räumung der Gerhart-Hauptmann-Schule
Das Oberverwaltungsgericht Berlin-Brandenburg hat – wie gestern bekannt wurde – die Entscheidung des Verwaltungsgerichts Berlin gegen das Bezirksamt Friedrichshain-Kreuzberg bestätigt, […]
Hinweis: Newsletter 6/2015 ist online
Einen Rückblick auf die vergangenen Wochen in der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) bietet der Newsletter der SPD-BVV-Fraktion Friedrichshain-Kreuzberg. Er erscheint monatlich und […]
Presseerklärung: SPD-Fraktion beantragt Sonder-BVV und bringt Große Anfrage zur ehemaligen Gerhart-Hauptmann-Schule ein
Auf Antrag der SPD-Fraktion wird am 18.06.2015 eine Sondersitzung der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) Friedrichshain-Kreuzberg stattfinden. Anlass ist die jüngste Gerichtsentscheidung zur […]
Sondersitzung der BVV am 18.06.2015
Am 22. Mai hat das Berliner Verwaltungsgericht in einem Eilverfahren eine Räumungsklage des Bezirks für die ehemalige Gerhart-Hauptmann-Schule abgewiesen. Das […]