Anträge und Anfragen zur BVV am 20.09.2017

Wir wollen die bezirklichen Spielräume nutzen, um Elektromobilität und Carsharing zu fördern. Außerdem beschäftigt uns der Bezirkshaushalt für die kommenden zwei Jahre. Mit einer Großen Anfrage ermöglichen wir eine BVV-Debatte zur Frage, wie es zur Vollsperrung der Rigaer Straße gekommen ist.

Das Baerwaldbad darf wieder öffnen

Wie dem Betreiber nun mitgeteilt wurde, darf er das Baerwaldbad in Kreuzberg endlich wieder für den Schwimmsport öffnen. Das Gesundheitsamt des Bezirks hat bestätigt, dass die Auflagen eines gerichtlichen Vergleichs zwischen dem TSB Wasserratten e.V. und dem Bezirksamt vom Betreiber erfüllt sind.

Hinweis: Newsletter 6/2015 ist online

Einen Rückblick auf die vergangenen Wochen in der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) bietet der Newsletter der SPD-BVV-Fraktion Friedrichshain-Kreuzberg. Er erscheint monatlich und zeitnah nach den BVV-Sitzungen. Welche Anträge und Anfragen haben die Bezirksverordneten der SPD in die BVV eingebracht? Welche Themen werden aktuell im Bezirksparlament diskutiert? Im Newsletter kann man es nachlesen. Die aktuelle Ausgabe 6/2015 des […]

Presseerklärung: BVV beschließt Rettung des Baerwaldbades – Bezirksamt muss liefern!

Gemeinsame Presseerklärung der BVV-Fraktionen von SPD, Die Linke, CDU und Piratenpartei: Wir nehmen erfreut zur Kenntnis, dass auch die Grünen heute endlich Unterstützung signalisiert haben. Vom Bezirksamt erwarten wir jetzt konkretes Verwaltungshandeln, das Baerwaldbad schnell wieder zu eröffnen. Im Auftrag des Sportausschusses hat der Bezirk bereits eine ressortübergreifende Arbeitsgruppe eingerichtet. Diese soll den Betreiber dabei […]

Presseerklärung der Fraktionen von SPD/Die Linke/CDU/Piraten: Baerwaldbad in Gefahr!

Ein gemeinsamer Antrag der BVV-Fraktionen von SPD, Die Linke, CDU und Piratenpartei mit dem Ziel, das Baerwaldbad zu retten, wurde in der heutigen Sonder-BVV von der Fraktion Bündnis 90/Grüne vertagt. Damit geht wertvolle Zeit verloren und die ohnehin dramatische Situation des Baerwaldbades spitzt sich weiter zu. Mit dem Antrag wird das Bezirksamt aufgefordert, dass es […]

Wir wollen das Baerwaldbad retten!

Das Baerwaldbad in Kreuzberg ist seit Mitte Mai geschlossen, weil das Gesundheitsamt Mängel festgestellt hat. Nun läuft die Zeit, denn dem Betreiber geht das Geld aus. Wenn das Bad nicht bald wieder in Betrieb genommen wird, könnte es sein Ende bedeuten. Mit einem gemeinsamen Antrag wollen SPD, Linke, CDU und Piraten das Bad retten. Einerseits […]