Integrierte Stadtentwicklung und Aufschwung am Arbeitsmarkt

Themen der Sommerausgabe für Juni, Juli und August: Nachverdichtung in Friedrichshain: Das Augenmaß nicht verlieren Niedrigste Arbeitslosenzahlen in Berlin seit über 20 Jahren Bund finanziert Sanierung der East-Side-Gallery Außerdem wie immer: Veranstaltungshinweise & Kulturtipps!

Beschlüsse der Kreisdelegiertenkonferenz am 25. April 2015

zusammengestellt von Harald Georgii, Vorsitzender der Antragskommission I. Erbschaftsteuer Der Landesparteitag der SPD Berlin möge beschließen: Der SPD-Parteikonvent möge beschließen: Der SPD-Bundesparteitag möge beschließen: Erbschaftsteuer gerecht ausgestalten – Aufkommen erhöhen und Arbeitsplätze erhalten In wesentlichen Teilen hat das Bundesverfassungsgericht die Erbschaftsteuer für verfassungswidrig erklärt und den Gesetzgeber mit einer Neuregelung bis zum 30. 6. 2016 beauftragt. Die Erbschaftsteuer ist derzeit […]

Die Mietpreisbremse kommt!

Die SPD-Fraktion im Deutschen Bundestag hat nach harten Verhandlungen eines ihrer zentralen Vorhaben durchgesetzt – der Gesetzentwurf zur Mietpreisbremse ist verabschiedet. Außerdem gilt in Zukunft bei der Vermittlung von Wohnungen durch Makler das Bestellerprinzip – wer bestellt, der zahlt.   Die Bundesländer können nun über eine Rechtsverordnung festlegen, welche Gebiete einen angespannten Wohnungsmarkt haben und […]

Wir laden ein zum bunten, nicht-kommerziellen Friedrichshainer Fahrrad-Fest! Teste deine Geschicklichkeit in einem Fahrrad-Parcours, gönn‘ deinem Fahrrad eine Komplettreinigung in unserer Fahrradwaschanlage oder lerne, wie man ein Lastenrad baut. Kleine Fahrradfans können an einem Fahrradquiz teilnehmen. Außerdem erwarten die Gäste eine mobile Fahrradreparaturwerkstatt, Infostände von Kiez- und Fahrradinitiativen, Showeinlagen und vieles mehr. Wann: Samstag, 27.9. […]

Der vergessene Arbeiterwiderstand: Vor 70 Jahren trafen sich Vertreter von KPD und SPD am Vorabend des 20. Juli 1944

Diskussionsveranstaltung am Montag, den 23. Juni 2014 um 19 Uhr im  Haus der Demokratie, Robert-Havemann-Saal, Greifswalder Straße 4 Nach einer historische Einführung durch die Historikerinnen Dr. Bärbel Schindler-Saefkow. und Dr. Annette Neumann diskutieren Prof. Dr. Peter Brandt, Fernuniversität Hagen, Mitglied der Historischen Kommission der SPD Dr. Stefan Heinz, Forschungsstelle Nationale und Internationale Gewerkschaftspolitik der Freien […]

Julia Schimeta

„Wir konnten vieles voranbringen“

Anfang April wurde Julia Schimeta als Vorsitzende der SPD Friedrichshain-Kreuzberg bestätigt. Im Interview spricht sie über Erfolge ihrer Arbeit der vergangenen zwei Jahre, sagt, warum Wohnungen auf einem Teil des Tempelhofer Felds sinnvoll sind – und verrät, wo sie in Zukunft Akzente setzen möchte. Herzlichen Glückwunsch zur Wiederwahl als Vorsitzende der SPD Friedrichshain-Kreuzberg. Wenn Sie […]

Alle Anträge (ohne Begründung) auf der Kreisdelegiertenversammlung Friedrichshain-Kreuzberg am 5. April 2014 beschlossen

Keine Ratifizierung des Wirtschafts- und Handelsabkommen (CETA) zwischen der EU und Kanada! Die sozialdemokratischen Mitglieder im Deutschen Bundestag und im Europäischen Parlament werden aufgefordert einer Ratifizierung des Wirtschafts- und Handelsabkommen (CETA) mit Kanada solange nicht zuzustimmen, bis alle Vertragstexte offengelegt sind, eine breite öffentliche Diskussion ermöglicht wurde und vertraglich gewährleistet wird, dass Rechtsstreitigkeiten mit Investoren […]

Mit großer Mehrheit: Julia Schimeta erneut zur SPD-Kreisvorsitzenden gewählt

Mit großer Mehrheit: Julia Schimeta erneut zur SPD-Kreisvorsitzenden gewählt. Kreisdelegiertenversammlung Xhain beschließt wichtige Anträge – u.a. zum FreihandelsabkommenTTIP, zum Tempelhofer Feld, zur Schulreinigung, zum SEZ und nominiert Jan Stöß für den SPD- Landesvorsitz. Die Kreisdelegiertenversammlung (KDV) der SPD Friedrichshain-Kreuzberg hat heute ihren Vorstand neu gewählt: mit großer Mehrheit wurde Julia Schimeta in ihrer Funktion als […]

KDV

Kreisdelegiertenversammlung mit Wahlen

Wir laden herzlich ein zu unserer ordentlichen Kreisdelegiertenversammlung am Samstag, 5. April 2014 ab 10.00 Uhr im IG-Metall-Haus, Alte Jakobstraße 149, 10969 Berlin. Vorgeschlagene Tagesordnung: Begrüßung und Konstituierung Wahl der Versammlungsleitung Wahl der Mandatsprüfungskommission Wahl der Wahlkommission Beschluss der Tagesordnung Berichte Bericht der Vorsitzenden Gleichstellungsbericht Bericht des Kassierers Bericht der Revisoren Aussprache über die Berichte […]

SPD-Bürgertisch zur EU-Verbraucherschutzpolitik

EU-Projekt zum Lebensmittel-Einzelhandel im Lausitzer Kiez Im Jahr 2013 ist im Lausitzer Kiez in Kreuzberg das EU-Projekt BILEnet Lausitzer (Netzwerk Beschäftigung im Lebensmittel-Einzelhandel) umgesetzt worden. Es handelt sich hierbei um ein „Lokales Soziales Kapital“-Projekt, das von der Europaabteilung des Bezirksamts in Friedrichshain-Kreuzberg begleitet wird. Es steht exemplarisch für die erfolgreiche Umsetzung von beschäftigungsfördernden EU-Projekten im […]

Eindrücke vom SPD-Neujahrsempfang

Am Montag, den 20. Januar 2014 lud der SPD-Kreis Friedrichshain-Kreuzberg gemeinsam mit der SPD-Fraktion in der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) Friedrichshain-Kreuzberg zum traditionellen Neujahrsempfang in das Nachbarschaftshaus in der Urbanstraße. Gut 200 Gäste aus der Bezirks- und Landespolitik, aus Vereinen und Verbänden folgten der Einladung. Die Gäste wurde begrüßt von der SPD-Kreisvorsitzenden Julia Schimeta, der SPD-Europakandidatin Sylvia-Yvonne […]

Einladung zum Neujahrsempfang 2014

Die SPD Friedrichshain-Kreuzberg und die SPD-Fraktion in der Bezirksverordnetenversammlung Friedrichshain-Kreuzberg laden herzlich ein zum Neujahrsempfang 2014 am Montag, den 20. Januar 2014 ab 18.30 Uhr im Nachbarschaftshaus Urbanstraße Urbanstraße 21, 10961 Berlin-Kreuzberg Für Gespräche stehen zur Verfügung: Dr. Sylvia-Yvonne Kaufmann, Kandidatin für das Europaparlament Dilek Kolat, Senatorin für Arbeit, Integration und Frauen Dr. Jan Stöß, […]

KDV: Mehr Geld für Spielplätze und Neuausrichtung der Liegenschaftspolitik im Bund

Die Beschlüsse der Kreisdelegiertenversammlung der SPD Friedrichshain-Kreuzberg am 27. September 2013 Die SPD Friedrichshain-Kreuzberg hat sich auf ihrer gestrigen Kreisdelegiertenkonferenz mit großer Mehrheit für eine nachhaltige Änderung der Liegenschaftspolitik des Bundes ausgesprochen. Die Kreisvorsitzende Julia Schimeta erklärte dazu: „Das 2004 verabschiedete Gesetz über die Bundesanstalt für Immobilienaufgaben (BIMA) muss dahingehend reformiert werden, dass künftig bei […]

Cansel Kiziltepe wurde in den Bundestag gewählt

Berlin hat gewählt, wie Wahlbeteiligung war mit 72,4 Prozent leicht höher als 2009 (70,9). Die SPD holte in Berlin 24,6 Prozent der Zweitstimmen, verbesserte sich damit um 4,4 Prozentpunkte und erzielte acht Mandate im Deutschen Bundestag. Caqnsel Kiziltepe, Kandidatin für Friedrichshain-Kreuzberg/Prenzlauer Berg Ost zieht über die Landesliste in den Bundestag ein.

NEIN zur großen Koalition!

Der Kreisvorstand der SPD Friedrichshain-Kreuzberg hat sich gestern mit großer Mehrheit gegen die Bildung eine großen Koalition ausgesprochen. Er fordert außerdem eine schonungslose Analyse des Ergebnisses in der Breite der Mitgliedschaft und personelle Konsequenzen. Mit diesem Wahlergebnis für die SPD, das an einer erneuten Katastrophe vorbeischrammt, setzt sie den beispiellosen Niedergang seit Beginn der „Agenda-Politik“ […]

KDV 20.4.2013

Kreisdelegiertenversammlung am 27. September 2013

Zur Vorbereitung des Landesparteitages am 2. November findet eine Kreisdelegiertenversammlung statt am Freitag, den 27. September 2013 um 17.00 Uhr (pünktlich!) in der ver.di Bundesverwaltung (Ostbahnhof), Paula-Thiede-Ufer 10, Saal AIDA. Vorschlag für die Tagesordnung: Begrüßung und Beschluss der Tagesordnung Bestimmung des Präsidiums Grußwort Susanne Stumpenhusen, ver.di Vorsitzende Berlin Brandenburg Bericht der Mandatsprüfung Wahl einer Schriftführerin […]

Soziale Verantwortung mit Tradition

Die SPD Friedrichshain-Kreuzberg sucht den Dialog mit den Kirchen. Am 20. September besuchten die Vorsitzende Julia Schimeta und Stadtrat Peter Beckers die Galiläa-Samariter-Gemeinde in Friedrichshain und informierten sich über ihre Arbeit. Die Samariter-Kirche war schon immer etwas anders. Gebaut zwischen 1892 und 1894 wurde sie in der Zeit des Nationalsozialismus zum Schauplatz der Auseinandersetzungen zwischen […]

Cansel Kiziltepe

Einladung zur Wahlparty am 22.09.2013

Wir wollen am Sonntag gemeinsam mit allen WahlkämpferInnen, HelferInnen und UnterstützerInnen die Hochrechnungen verfolgen und dem Wahlkreisergebnis entgegenfiebern. Dazu laden wir herzlich ab 17.30 Uhr in den Brachvogel, Carl-Herz-Ufer 34, 10961 Berlin ein. Cansel Kiziltepe, SPD-Bundestagskandidatin für Friedrichshain-Kreuzberg und Prenzlauer Berg Ost Julia Schimeta, Kreisvorsitzende SPD Friedrichshain-Kreuzberg