„Aus Fehlern lernen“ – mitgliederoffener Kreisvorstand am 8. Oktober 2018

Mitgliederoffene Kreisvorstandssitzung Montag, 8. Oktober 2018 um 20 Uhr Willy-Brandt-Haus, Raum 1.38 Jana Faus, Co-Autorin der Wahlkampf-Analyse „Aus Fehlern lernen“ stellt die zentralen Ergebnisse der Analyse vor. Gemeinsam mit ihr wollen wir darüber sprechen, welche Schlussfolgerungen wir daraus ziehen können – nicht nur auf der Bundesebene, sondern auch hier im Kreis. Eine Voranmeldung an kreis-friedrichshain-kreuzberg@spd.de […]

Stellungnahme zum ehemaligen Postscheckamt: Die BVV kämpft für bezahlbare Wohnungen, nicht dagegen!

Die Fraktionen Bündnis 90/Grüne, Die Linke und SPD weisen den Vorwurf der CG-Gruppe zurück, dass sie den Bau von neuen Wohnungen blockieren. Das Gegenteil ist der Fall. Seit die Debatte um die Neubebauung des ehemaligen Postscheckareals begonnen hat, setzen die drei Fraktionen sich dafür ein, dass möglichst viele bezahlbare Wohnungen auf dem Gelände entstehen.

Pressemitteilung: Rassistischer Shitstorm richtet sich gegen uns alle

Die Landesvorsitzende der AG Migration und Vielfalt und Mitglied unseres Kreises, Karen Taylor, gab in der vergangenen Woche ein Interview in der taz über den Heimatbegriff und koloniale Erinnerungskultur in Deutschland. Seitdem wird sie Opfer eines brutalen Shitstorms. Die Anzahl und Heftigkeit der Kommentare, die sie über soziale Medien erhält, erschüttert uns zutiefst. Die Bilder, […]

SPD Friedrichshain-Kreuzberg begrüßt Ausweisung der Karl-Marx-Allee/Frankfurter Allee als städtisches Erhaltungsgebiet

Die SPD Friedrichshain-Kreuzberg begrüßt die Entscheidung des Bezirksamts Friedrichshain-Kreuzberg, die Karl-Marx-Allee und die Frankfurter Allee sowie deren Umgebung als städtebauliches Erhaltungsgebiet auszuweisen. Dazu Dr. Susanne Kitschun, Mitglied des Abgeordnetenhauses und denkmalspolitische Sprecherin der SPD-Fraktion im Abgeordnetenhaus: „Die Einrichtung des Erhaltungsgebietes ist eine wichtige Voraussetzung, um die Karl-Marx-Allee künftig als Weltkulturerbe anzuerkennen. Darum setze ich mich […]

Pressemitteilung: Keine Zusammenarbeit mit Wagenknechts linker Sammlungsbewegung

Zum heutigen Start der Sammlungsbewegung „Aufstehen“, die durch die Fraktionsvorsitzende der Partei DIE LINKE, Sahra Wagenknecht ins Leben gerufen wurde, erklärt der Kreisvorsitzende der SPD Friedrichshain-Kreuzberg, Harald Georgii: „Die SPD Friedrichshain-Kreuzberg hält nichts von der von Sahra Wagenknechts ausgerufener linken Sammlungsbewegung und distanziert sich ausdrücklich von Unterstützerinnen und Unterstützern. Auf seiner Sitzung am 2. Juli […]

Kein rechtsextremer „Marsch der Frauen“ in Kreuzberg!

am Samstag, 9. Juni 2018 ab 11 Uhr zum gemeinsamen Kiezfrühstück und Plakatemalen ab 14 Uhr Beginn der Kundgebung Treffpunkt: Café MadaMe, Mehringplatz 10 in Kreuzberg Für den 9. Juni haben AfD und rechte Gruppen erneut zum muslimenfeindlichen Frauenmarsch ab dem Halleschen Tor aufgerufen. Der Marsch wird von AfD-Mitglied Leyla Bilge organisiert. Sie gibt vor, […]

Gemeinsam Diskutieren – Gemeinsam Entscheiden

  Der ausgehandelte Koalitionsvertrag liegt vor. Nun liegt es an den Mitgliedern zu entscheiden, ob die SPD in eine Koalition mit der CDU/CSU eintreten soll. Unsere Stimme zählt! Die SPD Berlin lädt im Vorfeld des Mitgliedervotums zu einer Diskussionsveranstaltung ein. 

Podiumsdiskussion mit Cansel Kiziltepe: GroKo Ja oder Nein?

Gemeinsam mit dem SPD-Landesverband Berlin lädt unsere Bundestagsabgeordnete Cansel Kiziltepe herzlich zu einer Diskussionsveranstaltung zum laufenden Mitgliederforum ein: Soll die SPD in eine Regierung mit CDU und CSU eintreten? Begrüßung: Michael Müller, SPD Landesvorsitzender und Regierender Bürgermeister von Berlin Es diskutieren: Marco Bülow, MdB Lothar Binding, MdB, finanzpolitischer Sprecher der SPD Bundestagsfraktion Gustav Horn (angefragt), Leiter des  […]

Eindrücke vom Neujahrsempfang 2018

Am 1. Februar haben die SPD Friedrichshain-Kreuzberg und die BVV-Fraktion gemeinsam zum Neujahrsempfang ins Astra-Kulturhaus geladen. Fotos und weitere Eindrücke gibt es hier.

Einladung zu mitgliederoffenen Kreisvorstand

Liebe Genossinnen und Genossen, die Frage, ob die SPD nach den Sondierungen nun Koalitionsverhandlungen mit CDU und CSU aufnehmen soll, zerreißt uns fast. Am kommenden Sonntag wird darüber ein Bundesparteitag entscheiden. Von uns als Delegierte mit dabei: Barbara König und Gerlinde Schermer.

Daniel Moucha, Kreisvorsitzender Harald Georgii und Staatssekretärin Barbara König (rechts, von hinten) organisierten spontan eine nächtliche Kaffeebar für die wartenden Journalisten vor dem Eingang des Willy-Brandt-Hauses

„Coffee to Stay“ (warm)

Donnerstag, 11. Januar, rund ums Willy-Brandt-Haus: Jeder Meter ist mit Übertragungswagen der Fernsehsender zugeparkt; im Durchgang ist vor lauter Kameras und Medienvertretern kein Durchkommen mehr. Alle warten auf die Ergebnisse der Sondierung. Am späten Nachmittag dann ein kurzer Live-Bericht auf Radio Eins – die Reporterin reklamiert fehlende Verpflegung und kalte Füße. Also haben wir am […]

Beschlüsse der Kreisdelegiertenversammlung am 06.10.2017

Anträge der Kreisdeligiertenversammlung am 06.10.2017 I. Beschlossene Anträge 1. Friedrichshainer Familien- und Bildungszentrum FamoX erhalten 2. Privatschulfinanzierung 3. Kostenloses Schulmittagessen 4. Kleingärten sichern 5. Öffentlicher Trinkwasserzugang 6. Kostenloser Kirchenaustritt 7. Modernisierungsumlage abschaffen 8. Berliner Pflegeoffensive 9. Passiv-Aktiv-Transfer 10. Wir müssen reden 11. SPD++ Online-organisierte Themenforen 12. SPD++ Kultur der Gleichberechtigung 13. SPD++ Einführung einer Jugendquote […]

Dank an alle Wählerinnen und Wähler!

Liebe Friedrichshainerinnen und Friedrichshainer, liebe Kreuzbergerinnen und Kreuzberger, einige von Euch haben uns Sozialdemokraten am 24. September 2017 Ihre Stimme gegeben. Dies ist für uns Verpflichtung. Für Ihr Vertrauen darf ich mich im Namen der SPD Friedrichshain-Kreuzberg herzlich bedanken.

Cansel Kiziltepe und die SPD Friedrichshain-Kreuzberg wollen das Dragonerareal zum Referenzprojekt machen

Verstärkte Anstrengungen für bezahlbare Mieten gefordert Anlässlich der Mietpreisstudie der Hans-Böckler-Stiftung, nach der über 40% der Haushalte in Großstädten mehr als die Hälfte des Einkommens für Miete ausgeben, fordern die Bundestagsabgeordnete Cansel Kiziltepe und der SPD-Kreisverband Friedrichshain-Kreuzberg verstärkte Eigenanstrengungen in Berlin. „Die SPD-Minister Maas und Hendricks haben ein weitreichendes mietrechtliches Maßnahmenpaket vorgelegt. Die Bundestagswahl ist […]

Danke, Tegel. Es reicht.

Volksentscheid über den Weiterbetrieb des Flughafens Berlin-Tegel (TXL) am 24. September 2017   FDP, AfD, CDU werben für ein Ja zum Volksentscheid, SPD, GRÜNE, LINKE stehen für ein NEIN. Stimmen auch Sie am 24.09.2017 beim Volksentscheid Tegel mit NEIN! 

Baustellensperrung Rigaer Straße

100 Prozent Macht = Null Prozent Verantwortung?

Unredlich: Bezirksgrüne verleugnen ihre Mitverantwortung für die Sperrung der Rigaer Straße! Die Sperrung der Rigaer Straße ist notwendig – da sind sich die Fachämter im Bezirksamt Friedrichshain-Kreuzberg einig. Der Ärger der Anwohner ist verständlich. Aber Verkehrssicherheit geht vor. Dazu steht auch die SPD Friedrichshain-Kreuzberg.

Einladung zum Kinderfest: Samstag, 1. Juli

Noch drei Mal schlafen und dann ist es wieder Zeit für unser alljährliches Kinderfest auf dem Comeniusplatz. Zwischen 14 und 18 Uhr laden wir alle ganz herzlich zu Speis, Spiel und Spaß ein! Wir freuen uns auf die Hüpfburg, das Puppentheater, ganz viel Kuchen und noch viel mehr.

Beschlüsse der Kreisdelegiertenversammlung am 01.04.2017

Anträge der Kreisdeligiertenversammlung am 01.04.17 Anträge zum Wahlprogramm zur Bundestagswahl 1. Gerechtes Steuersystem 2. Widerrufsrecht im Arbeitsverhältnis 3. Speicherfristen Mediatheken 4. Bundesförderung Sozialer Wohnungsbau 5. Bürgerversicherung einführen 6. Hebammenversorgung (Bund) Anträge zur Bezirks-/Landespolitk 6a) Hebammenversorgung (Bezirk) 7. Schulbau in öffentlicher Verantwortung 8. Neutralitätsgesetz beibehalten 9. Keine tarifvertragsfreien Zonen im Land Berlin 9a) Prekäre Beschäftigung an […]

Beschlüsse der Kreisdelegiertenversammlung am 11.07.2016

Anträge der Kreisdeligiertenversammlung am 11.07.16 1. Modernisierungsumlage senken 2. Zukunft der Rente 3. Verantwortungsgemeinschaft einführen 4. Bundesteilhabegesetz verbessern 5. AGG umsetzen 6. Welcometicket ausweiten 7. Freihandelsabkommen CETA ablehnen 8. Direktvergabe des ÖPNV sichern (Bundesrat) 8a) Direktvergabe des ÖPNV sichern 9. Wohnungslosenstatistik einführen 10. Mindestanforderungen an Bundesfernstraßengesellschaft 11. Keine Formel E zum Beschlussbuch

Seit 1. April gilt: Leiharbeit und Werkverträge werden endlich reguliert

  Etwa eine Million Menschen sind in Deutschland als Leiharbeitnehmerinnen und Leiharbeitnehmer beschäftigt. Sie erhalten oft weniger Lohn, haben schlechtere Arbeitsbedingungen und weniger Rechte, beispielsweise bei Kündigungsschutz und Mitbestimmung. Mit dem neuen Arbeitnehmerüberlassungsgesetz (AÜG) wird dem nun ein Riegel vorgeschoben. Dafür hat die SPD lange gekämpft.