Beschlüsse der Kreisdelegiertenversammlung am 06.10.2017

Anträge der Kreisdeligiertenversammlung am 06.10.2017 I. Beschlossene Anträge 1. Friedrichshainer Familien- und Bildungszentrum FamoX erhalten 2. Privatschulfinanzierung 3. Kostenloses Schulmittagessen 4. Kleingärten sichern 5. Öffentlicher Trinkwasserzugang 6. Kostenloser Kirchenaustritt 7. Modernisierungsumlage abschaffen 8. Berliner Pflegeoffensive 9. Passiv-Aktiv-Transfer 10. Wir müssen reden 11. SPD++ Online-organisierte Themenforen 12. SPD++ Kultur der Gleichberechtigung 13. SPD++ Einführung einer Jugendquote […]

Anträge und Anfragen zur BVV am 08.11.2017

Wir drängen auf ein berlinweit einheitliches Konzept für den Umgang mit der zunehmenden Obdachlosigkeit. Die Pläne für die künftigen Tennisplätze neben der Lasker-Oberschule wollen wir nachbessern, um die Zukunft des Tennisclubs Friedrichshain zu sichern. Und wir fordern: Es werde Licht!

Antrag und Anfragen zur BVV am 11.10.2017

Erneut drängen wir auf eine vernünftige Planung für das Bauprojekt an der Blücherstraße. Mit Fragen erkundigen wir uns nach den Auswirkungen des Sturms Xavier, der Zukunft des Bildungs- und Familienzentrums FamoX und dem aktuellen Stand in Sachen „Jugenfreizeitschiff Freibeuter“.

Dank an alle Wählerinnen und Wähler!

Liebe Friedrichshainerinnen und Friedrichshainer, liebe Kreuzbergerinnen und Kreuzberger, einige von Euch haben uns Sozialdemokraten am 24. September 2017 Ihre Stimme gegeben. Dies ist für uns Verpflichtung. Für Ihr Vertrauen darf ich mich im Namen der SPD Friedrichshain-Kreuzberg herzlich bedanken.

Aufruf zur Zukunft des RAW-Geländes in Berlin-Friedrichshain

Vor 150 Jahren, am 1. Oktober 1867, ging die Reparaturwerkstatt der Königlichen Ostbahn in Berlin offiziell in Betrieb – die Geburtsstunde des späteren Reichsbahnausbesserungswerks (RAW) an der Warschauer Straße. Der Standort hat seitdem viel erlebt und sich weiterentwickelt. Die Geschichte des RAWs muss künftig um weitere spannende und erfolgreiche Kapitel ergänzt werden:

Konsequenz aus der Bundestagswahl: Große Koalition ist für uns keine Option mehr.

Wir haben die Wahl verloren. Martin Schulz hat großartig gekämpft. Für unsere Themen, für unsere Inhalte. Und das mit Stil. Trotzdem ist es uns nicht gelungen, unsere Themen zu setzen. Es ist uns nicht gelungen, die Unterschiede zur Union herauszuarbeiten. Wir waren nicht erkennbar genug. Wir haben in der Großen Koalition viele richtige Ansätze gehabt. […]

Erst wählen, dann feiern: Einladung zu Cansels Wahlparty

Am Wahltag (24. September 2017) steigt ab 17 Uhr im „Astra“ auf dem einstigen RAW-Geände in der Revaler Straße 99 in Friedrichshain (S und U Warschauer Straße) die Wahlparty unserer Kandidatin Cansel Kiziltepe und der SPD Friedrichshain-Kreuzberg. Gemeinsam wollen wir die ersten Hochrechnungen und die Ergebnisse der Bundestagswahl verfolgen und – hoffentlich – Cansels Erfolg […]

Cansel Kiziltepe und die SPD Friedrichshain-Kreuzberg wollen das Dragonerareal zum Referenzprojekt machen

Verstärkte Anstrengungen für bezahlbare Mieten gefordert Anlässlich der Mietpreisstudie der Hans-Böckler-Stiftung, nach der über 40% der Haushalte in Großstädten mehr als die Hälfte des Einkommens für Miete ausgeben, fordern die Bundestagsabgeordnete Cansel Kiziltepe und der SPD-Kreisverband Friedrichshain-Kreuzberg verstärkte Eigenanstrengungen in Berlin. „Die SPD-Minister Maas und Hendricks haben ein weitreichendes mietrechtliches Maßnahmenpaket vorgelegt. Die Bundestagswahl ist […]

Großes Sommerfest am Samstag, 16. September ab 14 Uhr

Am 16. September 2017 feiert die SPD Friedrichshain-Kreuzberg ab 14 Uhr ihr jährliches Sommerfest auf dem Petersburger Platz. Gemeinsam mit unserer Bundestagsabgeordneten Cansel Kiziltepe laden wir alle interessierten BürgerInnen und AnwohnerInnen zum Sommerausklang ein. Für jede Menge Unterhaltung ist gesorgt: Hüpfburg, Torwand und Gewinnspiel für die kleinen Gäste. Selbstverständlich auch Kaffee und Kuchen für die […]

Sozialdemokratische Initiativen für die September-BVV

Die SPD-Fraktion in Friedrichshain-Kreuzberg bringt unter anderem zu folgenden Themen Anträge in die Bezirksverordnetenversammlung am 20. September 2017 ein: Elektromobilität und Carsharing fördern / Zukunft des Baerwaldbades / ehem. Kurt-Held-Grundschule / an NS-Terror erinnern.

Anträge und Anfragen zur BVV am 20.09.2017

Wir wollen die bezirklichen Spielräume nutzen, um Elektromobilität und Carsharing zu fördern. Außerdem beschäftigt uns der Bezirkshaushalt für die kommenden zwei Jahre. Mit einer Großen Anfrage ermöglichen wir eine BVV-Debatte zur Frage, wie es zur Vollsperrung der Rigaer Straße gekommen ist.

Danke, Tegel. Es reicht.

Volksentscheid über den Weiterbetrieb des Flughafens Berlin-Tegel (TXL) am 24. September 2017   FDP, AfD, CDU werben für ein Ja zum Volksentscheid, SPD, GRÜNE, LINKE stehen für ein NEIN. Stimmen auch Sie am 24.09.2017 beim Volksentscheid Tegel mit NEIN! 

Kreuzberg hat ein neues Denkmal

Sie kämpfte unerbittlich für das Frauenwahlrecht in Deutschland, sie war als erste Frau Mitglied der Nationalversammlung, sie sprach als erste Frau im deutschen Parlament und sie gründete die Arbeiterwohlfahrt (AWO). Nun hat die AWO ihr in Kreuzberg am Mehringplatz ein Denkmal gesetzt. Ein Denkmal für Marie Juchacz. Martin Schulz, der das Denkmal am 18. August […]

Cansel Kiziltepe beim Schwullesbischen Parkfest

Am 12. August war Parkfest in Friedrichshain. Unsere Bundestagsabgeordnete Cansel Kiziltepe hat zusammen mit der ASF-Kreisvorsitzenden Martina Hartleib die Stände der Vereine besucht und dort Gespräche geführt. Hier mit EWA e.V.

100 Prozent Macht = Null Prozent Verantwortung?

Unredlich: Bezirksgrüne verleugnen ihre Mitverantwortung für die Sperrung der Rigaer Straße! Die Sperrung der Rigaer Straße ist notwendig – da sind sich die Fachämter im Bezirksamt Friedrichshain-Kreuzberg einig. Der Ärger der Anwohner ist verständlich. Aber Verkehrssicherheit geht vor. Dazu steht auch die SPD Friedrichshain-Kreuzberg.

Gerhart-Hauptmann-Schule: Grüne und Linke wollen keine Verantwortung übernehmen

Das Landgericht Berlin hat am heutigen Mittwoch beschlossen: Die Gerhart-Hauptmann-Schule darf geräumt werden. Die Beklagten können gegen das Urteil Berufung einlegen. Doch es zeichnet sich ab: Ein jahrelanger Rechtsstreit neigt sich dem Ende entgegen. Als Reaktion auf das Urteil hat die SPD-Fraktion heute einen Dringlichkeitsantrag in die BVV Friedrichshain-Kreuzberg eingebracht.