Anträge und Anfragen zur BVV am 10.05.2017

Die Testphase für die Begegnungszone Bergmannstraße soll bald anlaufen. Die SPD-Fraktion meint: Sinn macht das erst dann, wenn auch die Parkraumbewirtschaftung kommt. Und wir erneuern unsere Forderung nach einer Sperrung der Zossener Straße! Unsere Anträge und Anfragen in der Übersicht.

ASF-Sitzung mit Harald Georgii

Harald Georgii, SPD-Kreisvorsitzender in Friedrichshain-Kreuzberg „Wohin steuert die Gleichstellung in der SPD Friedrichshain-Kreuzberg“ am Donnerstag, 18. Mai 2017, 19.00 Uhr SPD-Kreisbüro, Wilhelmstr. 140, 10963 Berlin Wir haben in der Vergangenheit einiges erreicht. So war die SPD in Friedrichshain-Kreuzberg der erste Kreisverband, der sich 2013 ein Leitbild zur Gleichstellung und Beteiligung von Männern und Frauen in […]

Literaturabend: Susanne Kitschun liest aus „Erziehbares Kind“ von Wenfang Zhang

Die Arbeitsgemeinschaft Sozialdemokratischer Frauen und die Arbeitsgemeinschaft Migration und Vielfalt hatten am 27. April 2017 zu ihrem ersten gemeinsamen Literaturabend eingeladen. Susanne Kitschun, MdA hat aus dem Buch von Wenfang Zhang „Erziehbares Kind“ gelesen. Wenfang Zhang ist Mitglied der Seniorenvertretung und Stellvertretene ASF-Kreisvorsitzende in Friedrichshain-Kreuzberg. In ihrem Buch schreibt sie über ihre Kindheit, ihr Studium, […]

Spekulation beendet! NKZ wird an Gewobag verkauft

Der Verkauf des Neuen Kreuzberger Zentrum (NKZ) am Kottbusser Tor an einen privaten Investor ist nicht zustande gekommen. Stattdessen erwirbt die GEWOBAG den Komplex. Die Bundestagsabgeordnete des Wahlkreis Friedrichshain-Kreuzberg – Prenzlauer Berg Ost Cansel Kiziltepe (SPD) und John Dahl, SPD-Bezirksverordneter und Vorsitzender des Planungsauschusses der BVV Friedrichshain-Kreuzberg, werten das als Erfolg.

Dragoner-Areal wird an das Land Berlin übertragen

Wie die Berliner Zeitung heute berichtet, geht der jahrelange Streit um das Dragoner-Areal wohl zu Ende. Der Bund überträgt das Areal demnach an das Land Berlin. Das will dort unter anderem bezahlbaren Wohnraum schaffen.

Landesfrauenkonferenz hat nominiert

Am 7. April haben wir auf der ASF-Landesfrauenkonferenz unsere Kandidatinnen für den Deutschen Bundestag und die Wahl am 24. September 2017 nominiert. In folgender Reihenfolge: Platz 1 Eva Högl, Platz 3 Cansel Kiziltepe, Platz 5 Mechthild Rawert, Platz 7 Ute Finckh-Krämer, ohne Reihenfolge für die hinteren Listenplätze ab Platz 9 wurden nominiert Ingrid Apel, Mirjam […]

Beschlüsse der Kreisdelegiertenversammlung am 01.04.2017

Anträge der Kreisdeligiertenversammlung am 01.04.17 Anträge zum Wahlprogramm zur Bundestagswahl 1. Gerechtes Steuersystem 2. Widerrufsrecht im Arbeitsverhältnis 3. Speicherfristen Mediatheken 4. Bundesförderung Sozialer Wohnungsbau 5. Bürgerversicherung einführen 6. Hebammenversorgung (Bund) Anträge zur Bezirks-/Landespolitk 6a) Hebammenversorgung (Bezirk) 7. Schulbau in öffentlicher Verantwortung 8. Neutralitätsgesetz beibehalten 9. Keine tarifvertragsfreien Zonen im Land Berlin 9a) Prekäre Beschäftigung an […]

Beschlüsse der Kreisdelegiertenversammlung am 11.07.2016

Anträge der Kreisdeligiertenversammlung am 11.07.16 1. Modernisierungsumlage senken 2. Zukunft der Rente 3. Verantwortungsgemeinschaft einführen 4. Bundesteilhabegesetz verbessern 5. AGG umsetzen 6. Welcometicket ausweiten 7. Freihandelsabkommen CETA ablehnen 8. Direktvergabe des ÖPNV sichern (Bundesrat) 8a) Direktvergabe des ÖPNV sichern 9. Wohnungslosenstatistik einführen 10. Mindestanforderungen an Bundesfernstraßengesellschaft 11. Keine Formel E zum Beschlussbuch

Seit 1. April gilt: Leiharbeit und Werkverträge werden endlich reguliert

  Etwa eine Million Menschen sind in Deutschland als Leiharbeitnehmerinnen und Leiharbeitnehmer beschäftigt. Sie erhalten oft weniger Lohn, haben schlechtere Arbeitsbedingungen und weniger Rechte, beispielsweise bei Kündigungsschutz und Mitbestimmung. Mit dem neuen Arbeitnehmerüberlassungsgesetz (AÜG) wird dem nun ein Riegel vorgeschoben. Dafür hat die SPD lange gekämpft.

Anträge und Anfragen zur BVV am 05.04.2017

Der Bezirk soll das Vorkaufsrecht für das Neue Kreuzberger Zentrum (NKZ) anwenden. Weiter wollen wir Alphabetisierung fördern, die Arbeit der Schulgremien stärken und wir fordern einen Zebrastreifen für die Wrangelstraße. Unsere BVV-Anträge und Anfragen in der Übersicht.

Mieter*innen am Kotti schützen! Bezirk soll Vorkaufsrecht für NKZ nutzen

Das Neue Kreuzberger Zentrum (NKZ) am Kottbuser Tor soll verkauft werden. Laut Medienberichten hat ein privater Investor den Zuschlag erhalten. Fast 60 Millionen Euro will er für den Gebäudekomplex zah­len. Auch die landeseigene Wohnungsbaugesellschaft Gewobag hat mitgeboten, konnte bei den aufgeru­fenen Preisen aber nicht mehr mithalten.

„Die Hälfte der Macht den Frauen“-Frauenfrühstück der ASF Friedrichshain-Kreuzberg

Zum internationalen Frauentag hat die ASF Friedrichshain-Kreuzberg ein Frauenfrühstück am 11. März 2017 veranstaltet. 35 Frauen waren gekommen, um sich mit den Mandatsträgerinnen der SPD auszutauschen. Dafür standen die Bundestagsabgeordnete Cansel Kiziltepe, die stellvertretende Fraktionsvorsitzende im Abgeordnetenhaus Susanne Kitschun, die Staatssekretärinnen Siggi Klebba und Barbara König, die Mitglieder in der Bezirksverordnetenversammlung Sevim Aydin, Peggy Hochstätter, […]

Rosenverteilung zum Internationalen Frauentag

Zum Internationalen Frauentag hat die ASF Friedrichshain-Kreuzberg zusammen mit der SPD-Luisenstadt 200 rote Rosen am Kottbusser Tor verteilt. Die Rosenverteilung stand schon ganz im Zeichen der Bundestagswahl. „Jede Rose war ein Gruß unserer SPD-Bundestagsabgeordneten Cansel Kiziltepe. Wir konnten mit den Rosen ein Lächeln auf die Gesichter der Menschen zaubern“, sagt Martina Hartleib ASF-Kreisvorsitzende. „Das ist in […]

ASF verteilt Rosen zum Internationalen Frauentag

Zum Internationalen Frauentag hat die ASF Friedrichshain-Kreuzberg zusammen mit der SPD-Luisenstadt 200 rote Rosen am Kottbusser Tor verteilt. Die Rosenverteilung stand schon ganz im Zeichen der Bundestagswahl. „Jede Rose war ein Gruß unserer SPD-Bundestagsabgeordneten Cansel Kiziltepe. Wir konnten mit den Rosen ein Lächeln auf die Gesichter der Menschen zaubern“, sagt Martina Hartleib ASF-Kreisvorsitzende. „Das ist in […]

Erstmal keine Baugenehmigung für „Campus Ohlauer Straße“

Die Planungen für das Bauprojekt „Campus Ohlauer Straße“ auf dem Gelände der ehemaligen Gerhart-Hauptmann-Schule sind ins Stocken geraten. Trotz geänderter Planungen lehnt Baustadtrat Florian Schmidt einen B-Plan – mit verbindlicher Bürgerbeteiligung – weiter ab.

Kitas finden nicht genug neues Personal

Der Bedarf an Kita-Plätze im Bezirk steigt, die bezirklichen Kitas sind nahezu komplett ausgelastet. Ein Grund für den schleppenden Ausbau ist offenbar, dass es nicht gelingt, ausreichend Personal einzustellen. Das geht aus einer Antwort auf eine Anfrage der SPD-Fraktion hervor.

Anträge und Anfragen zur BVV am 01.03.2017

Für die Eberty- und Boxhagener Straße fordern wir Tempo 30. Und wir wollen zwei Gefahrenstellen an der Warschauer Straße beseitigen. In der Fragestunde erkundigen wir uns nach einem Bebauungsplan für den Campus Ohlauer Straße. Unsere Anträge und Anfragen zur März-BVV.

Statement zum Offenen Brief der Mieter*innen der Otto-Suhr-Siedlung

Mieter*innen der Otto-Suhr-Siedlung haben angekündigt, dass sie am 8. Februar die BVV Fried­richshain-Kreuzberg besuchen und vor dem Rathaus eine Kundgebung abhalten werden. Sie pro­testieren gegen die Ankündigung der Deutsche Wohnen AG, energetische Sanierungsmaßnahmen durchzuführen. Diese hätten Mietsteigerungen von bis zu 30 Prozent zur Folge, schreiben die Mie­ter*innen in einem offenen Brief an die BVV.

Anträge und Anfragen zur BVV am 08.02.2017

Gleich zwölf Anträge bringt die SPD zur kommenden Sitzung in die BVV ein. Viele von ihnen widmen sich der Verkehrssicherheit. Zudem wollen wir prüfen lassen, ob das Sanierungsgebiet Rathausblock ausgeweitet werden kann, um mehr Mieter*innen besser zu schützen. (Aktualisiert am 9.2.2017)

Fraktionsvorstand der SPD komplett

Sevim Aydin und Frank Vollmert wurden am Montagabend zu stellvertretenden Fraktionsvorsitzenden der SPD in der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) von Friedrichshain-Kreuzberg gewählt.

Neue Flüchtlingsunterkunft im Bezirk – Missbrauch von bürgerschaftlichem Engagement

  Die Unterbringung von Geflüchteten in Friedrichshain-Kreuzberg ist eine Herausforderung: Als einer der am dichtesten bebauten Bezirke in Deutschlands liegt die Zahl der untergebrachten Personen berlinweit auf dem vorletzten Platz. Noch immer müssen viele Flüchtlinge in Turnhallen ausharren. Wer Integration von Flüchtlingen will, und hofft, dass die Turnhallen bald wieder für Sport zur Verfügung stehen, […]

Diese Bezirksverordneten vertreten die SPD in den Ausschüssen

Die Bezirksverordnetenversammlung hat am Mittwoch beschlossen, zehn Fachausschüsse einzusetzen. In zwei Ausschüssen wird die SPD-Fraktion den Vorsitz innehaben: Im Stadtentwicklungsausschuss und im Integrationsausschuss. Hier ist eine Übersicht über die SPD-Vertreter – Bürgerdeputierte werden noch gesucht.

Anträge und Anfragen zur BVV am 11.01.2017

Der Durchgang zwischen der Jens-Nydahl-Grundschule und der Gustav-Meyer-Schule ist vermüllt und beschmiert. Das wollen wir ändern. Auch an der Thalia-Grundschule gibt es einiges zu verbessern. Und die Fontanepromenade wollen wir weiterhin als Gedenkort sichern. Unsere Anträge und Anfragen in der Übersicht.

SPD Abteilung 8 Luisenstadt – Jahresrückblick in Bildern 2016

Auch 2016 war wieder ein bewegtes Jahr, in dem wir von der Abteilung 8 Luisenstadt auf verschiedensten Ebenen für eine soziale Demokratie gekämpft haben. Einen kleinen Ausschnitt dessen, was unsere Abteilungsarbeit im Jahr 2016 geprägt hat, findet ihr in unserem Jahresrückblick in Bildern 2016.