Mieter*innen am Kotti schützen! Bezirk soll Vorkaufsrecht für NKZ nutzen

Das Neue Kreuzberger Zentrum (NKZ) am Kottbuser Tor soll verkauft werden. Laut Medienberichten hat ein privater Investor den Zuschlag erhalten. Fast 60 Millionen Euro will er für den Gebäudekomplex zah­len. Auch die landeseigene Wohnungsbaugesellschaft Gewobag hat mitgeboten, konnte bei den aufgeru­fenen Preisen aber nicht mehr mithalten.

Wir treffen uns das nächste Mal

  27. April 2017, 19.00 Uhr ASF-Lesung: „Erziehbares Kind“ mit der Autorin Wenfang Zhang, Kreisbüro 18. Mai 2017, 19.00 Uhr ASF-Sitzung mit dem Kreisvorsitzenden der SPD Harald Georgii, „Wohin steuert die Gleichstellung in der SPD Friedrichshain-Kreuzberg?“, Kreisbüro    

„Die Hälfte der Macht den Frauen“-Frauenfrühstück der ASF Friedrichshain-Kreuzberg

Zum internationalen Frauentag hat die ASF Friedrichshain-Kreuzberg ein Frauenfrühstück am 11. März 2017 veranstaltet. 35 Frauen waren gekommen, um sich mit den Mandatsträgerinnen der SPD auszutauschen. Dafür standen die Bundestagsabgeordnete Cansel Kiziltepe, die stellvertretende Fraktionsvorsitzende im Abgeordnetenhaus Susanne Kitschun, die Staatssekretärinnen Siggi Klebba und Barbara König, die Mitglieder in der Bezirksverordnetenversammlung Sevim Aydin, Peggy Hochstätter, […]

Rosenverteilung zum Internationalen Frauentag

Zum Internationalen Frauentag hat die ASF Friedrichshain-Kreuzberg zusammen mit der SPD-Luisenstadt 200 rote Rosen am Kottbusser Tor verteilt. Die Rosenverteilung stand schon ganz im Zeichen der Bundestagswahl. „Jede Rose war ein Gruß unserer SPD-Bundestagsabgeordneten Cansel Kiziltepe. Wir konnten mit den Rosen ein Lächeln auf die Gesichter der Menschen zaubern“, sagt Martina Hartleib ASF-Kreisvorsitzende. „Das ist in […]

ASF verteilt Rosen zum Internationalen Frauentag

Zum Internationalen Frauentag hat die ASF Friedrichshain-Kreuzberg zusammen mit der SPD-Luisenstadt 200 rote Rosen am Kottbusser Tor verteilt. Die Rosenverteilung stand schon ganz im Zeichen der Bundestagswahl. „Jede Rose war ein Gruß unserer SPD-Bundestagsabgeordneten Cansel Kiziltepe. Wir konnten mit den Rosen ein Lächeln auf die Gesichter der Menschen zaubern“, sagt Martina Hartleib ASF-Kreisvorsitzende. „Das ist in […]

Erstmal keine Baugenehmigung für „Campus Ohlauer Straße“

Die Planungen für das Bauprojekt „Campus Ohlauer Straße“ auf dem Gelände der ehemaligen Gerhart-Hauptmann-Schule sind ins Stocken geraten. Trotz geänderter Planungen lehnt Baustadtrat Florian Schmidt einen B-Plan – mit verbindlicher Bürgerbeteiligung – weiter ab.

Kitas finden nicht genug neues Personal

Der Bedarf an Kita-Plätze im Bezirk steigt, die bezirklichen Kitas sind nahezu komplett ausgelastet. Ein Grund für den schleppenden Ausbau ist offenbar, dass es nicht gelingt, ausreichend Personal einzustellen. Das geht aus einer Antwort auf eine Anfrage der SPD-Fraktion hervor.

Anträge und Anfragen zur BVV am 01.03.2017

Für die Eberty- und Boxhagener Straße fordern wir Tempo 30. Und wir wollen zwei Gefahrenstellen an der Warschauer Straße beseitigen. In der Fragestunde erkundigen wir uns nach einem Bebauungsplan für den Campus Ohlauer Straße. Unsere Anträge und Anfragen zur März-BVV.

Statement zum Offenen Brief der Mieter*innen der Otto-Suhr-Siedlung

Mieter*innen der Otto-Suhr-Siedlung haben angekündigt, dass sie am 8. Februar die BVV Fried­richshain-Kreuzberg besuchen und vor dem Rathaus eine Kundgebung abhalten werden. Sie pro­testieren gegen die Ankündigung der Deutsche Wohnen AG, energetische Sanierungsmaßnahmen durchzuführen. Diese hätten Mietsteigerungen von bis zu 30 Prozent zur Folge, schreiben die Mie­ter*innen in einem offenen Brief an die BVV.

Anträge und Anfragen zur BVV am 08.02.2017

Gleich zwölf Anträge bringt die SPD zur kommenden Sitzung in die BVV ein. Viele von ihnen widmen sich der Verkehrssicherheit. Zudem wollen wir prüfen lassen, ob das Sanierungsgebiet Rathausblock ausgeweitet werden kann, um mehr Mieter*innen besser zu schützen. (Aktualisiert am 9.2.2017)

Fraktionsvorstand der SPD komplett

Sevim Aydin und Frank Vollmert wurden am Montagabend zu stellvertretenden Fraktionsvorsitzenden der SPD in der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) von Friedrichshain-Kreuzberg gewählt.

Neue Flüchtlingsunterkunft im Bezirk – Missbrauch von bürgerschaftlichem Engagement

  Die Unterbringung von Geflüchteten in Friedrichshain-Kreuzberg ist eine Herausforderung: Als einer der am dichtesten bebauten Bezirke in Deutschlands liegt die Zahl der untergebrachten Personen berlinweit auf dem vorletzten Platz. Noch immer müssen viele Flüchtlinge in Turnhallen ausharren. Wer Integration von Flüchtlingen will, und hofft, dass die Turnhallen bald wieder für Sport zur Verfügung stehen, […]

Diese Bezirksverordneten vertreten die SPD in den Ausschüssen

Die Bezirksverordnetenversammlung hat am Mittwoch beschlossen, zehn Fachausschüsse einzusetzen. In zwei Ausschüssen wird die SPD-Fraktion den Vorsitz innehaben: Im Stadtentwicklungsausschuss und im Integrationsausschuss. Hier ist eine Übersicht über die SPD-Vertreter – Bürgerdeputierte werden noch gesucht.

Anträge und Anfragen zur BVV am 11.01.2017

Der Durchgang zwischen der Jens-Nydahl-Grundschule und der Gustav-Meyer-Schule ist vermüllt und beschmiert. Das wollen wir ändern. Auch an der Thalia-Grundschule gibt es einiges zu verbessern. Und die Fontanepromenade wollen wir weiterhin als Gedenkort sichern. Unsere Anträge und Anfragen in der Übersicht.

SPD Abteilung 8 Luisenstadt – Jahresrückblick in Bildern 2016

Auch 2016 war wieder ein bewegtes Jahr, in dem wir von der Abteilung 8 Luisenstadt auf verschiedensten Ebenen für eine soziale Demokratie gekämpft haben. Einen kleinen Ausschnitt dessen, was unsere Abteilungsarbeit im Jahr 2016 geprägt hat, findet ihr in unserem Jahresrückblick in Bildern 2016.

Cansel Kiziltepe als Kandidatin für die Bundestagswahl 2017 bestätigt

Die Wahlkreiskonferenz der SPD im Bundestagswahlkreis 083 Friedrichshain-Kreuzberg-Prenzlauer Berg Ost hat am heutigen Samstag Cansel Kiziltepe mit 94,7% der abgegebenen Stimmen als Direktkandidatin für die Bundestagswahl bestätigt. Zu ihrer erneuten Aufstellung für das Bundestagsmandat, erklärte Kiziltepe: „Ich bedanke mich für das Vertrauen der Mitglieder. Ich verspreche, mich auch weiterhin konsequent für die Anliegen unserer Nachbarn, […]

Cansel Kiziltepe kandidiert für die Bundestagswahl 2017

Die Wahlkreiskonferenz der SPD für den Bundestagswahlkreis 083 Berlin Friedrichshain-Kreuzberg-Prenzlauer-Berg-Ost hat Cansel Kiziltepe zur SPD-Kandidatin für die Bundestagswahl 2017 gewählt. Die Arbeitsgemeinschaft Sozialdemokratischer Frauen in Friedrichshain-Kreuzberg hatte sie am 17. November 2016 einstimmig nominiert  

Neues Bezirksamt gewählt

Die BVV Friedrichshain-Kreuzberg hat am Donnerstag ein neues Bezirksamt gewählt. Der langjährige Vorsitzende der SPD-BVV-Fraktion Andy Hehmke wurde zum Bezirksstadtrat für Schule, Sport, Wirtschaftsförderung und Ordnungsamt ernannt.

100.000 zusätzliche Kita-Plätze

Am 14. Dezember 2016 hat das Bundeskabinett den Gesetzesentwurf zum weiteren quantitativen und qualitativen Ausbau der Kindertagesbetreuung beschlossen, mit dem das Investitionsprogramm „Kinderbetreuungsfinanzierung 2017-2020“ umgesetzt werden soll. Damit wird eine Grundlage für die gemeinsame Finanzierung der Investitionskosten von Bund und Ländern für 100.000 zusätzliche Plätze für Kinder bis zum Schuleintritt geschaffen. Im Unterschied zu den […]

Erfolgreiche Bilanz der SPD-Bundestagsfraktion

In dieser Legislaturperiode hat die SPD-Bundestagsfraktion zusammen mit unseren Bundesministerinnen und Bundesministern wichtige Vorhaben umgesetzt, die den Alltag der Menschen spürbar verbessern: Sie hat u.a. den Mindestlohn durchgesetzt, für mehr BAföG, Kindergeld und Kitaplätze gesorgt, einen Haushalt ohne neue Schulden geschafft und erstmals verbindliche Regeln für Integration verankert. Gleichzeitig hat sie festgelegt Milliarden in den […]

Zur Rückabwicklung des Verkaufs des Dragoner-Areals

Zur angekündigten Rückabwicklung des Verkaufs des Dragoner-Areals erklärt die Bundestagsabgeordnete Cansel Kiziltepe (Mitglied im Finanzausschuss des Deutschen Bundestages (SPD), Wahlkreis Friedrichshain-Kreuzberg – Prenzlauer Berg-Ost): „Endlich soll der Verkauf des Dragoner-Areals rückabgewickelt werden. …“

Das Schweigen brechen!

Am 25. November findet der Aktionstag zur Beseitigung jeder Form von Gewalt gegen Frauen statt. Die ASF Friedrichshain-Kreuzberg hat sich mit einer Aktion zum Hilfetelefon 08000 116 016 am Kottbusser Tor beteiligt. Auch der Regierende Bürgermeister Michael Müller machte auf das Hilfetelefon aufmerksam. Er hisste zusammen mit der ASF die TERRE DES FEMMES Fahne an der […]