Stolpersteinrundgang am 08.05.2018

Insgesamt 265 Stolpersteine liegen auf den Gehwegen in Friedrichshain. Gemeinsam machen wir uns am Tag der Befreiung auf den Weg vom Strausberger Platz zum Weidenweg, gedenken der Opfer und reinigen Stolpersteine. Ihr seid alle herzlich eingeladen. Wann: 08.05.2018, 17:30 Uhr Wo: Wahlkreisbüro Susanne Kitschun (MdA), Karl-Marx-Allee 55, 10243 Berlin Route: Strausberger Straße – Lebuser Straße […]

Genossenschaften als Antwort auf den Mietenwahnsinn?!

„Fraktion vor Ort“: Unsere Bundestagsabgeordnete Cansel Kızıltepe und Klaus Mindrup, MdB laden herzlich ein Freitag, 18. Mai 2018 um 16 Uhr KulturKantine, Saarbrücker Straße 24 Haus C, Prenzlauer Berg Gemeinsam mit euch möchten wir darüber diskutieren, wie wir ähnliche Modelle an weiteren Standorten in Berlin entwickeln und unterstützen können. Wäre ein genossenschaftliches Modell eine Möglichkeit […]

Bericht von KVV und KDV (21.04.2018)

Am 21.04. fanden im IG Metall-Haus in der Alten Jakobstraße in Kreuzberg die KreisverterInnenversammlung und die Kreisdelegiertenkonferenz statt. Ein kurzer Bericht. Zuerst stand die KreisvertreterInnenversammlung (kurz: KVV) auf der Tagesordnung. Nach einem Bericht unserer Europaabgeordneten Sylvia-Yvonne Kaufmann wählten wir die 24 Delegierten für die LandesvertreterInnenversammlung (kurz: LVV), die voraussichtlich im November 2018 stattfinden wird. Auf […]

Anträge und Anfragen zur BVV am 25.04.2018

Mit einer großen Anfrage thematisieren wir die Ausübung des Vorkaufsrechtes durch den Bezirk. Und wir stellen Anträge für eine Gustav-Landauer-Ausstellung, einen neuen Anschluss zum Gleisdreieck-Park, mehr Licht sowie den Erhalt des soziokulturellen L´ auf dem RAW-Gelände.

Lärmschutz: Nebelkerzen statt Lösungen?

Die Lärmbelastung, unter anderem im Simon-Dach-Kiez, war am Dienstag erneut Thema im BVV-Ausschuss für Wirtschaft und Ordnungsamt. Nachdem Grüne und Linke eine Allgemeinverfügung abgelehnt haben, fordern sie nun mit einem eigenen Antrag Sanktionen gegen Gastwirte. Der Antrag hat jedoch Schwächen, wie im Ausschuss deutlich wurde.

Große Koalition – und nun? Mitgliederoffener Kreisvorstand mit Michael Müller

Mitgliederoffene Kreisvorstandssitzung mit unserem Landesvorsitzenden und Regierenden Bürgermeister Michael Müller Liebe Genossinnen und Genossen, nach intensiver Diskussion haben die Mitglieder der SPD unserem Parteivorstand erlaubt, auf Bundesebene eine Koalition mit CDU und CSU einzugehen. Diese Entscheidung wirft die Frage auf, wie in einer solchen Koalition wichtige SPD-Forderungen, die über den Koalitionsvertrag hinausgehen oder ihm sogar […]

Reform des Paragrafen 219a

Mit der mit der Verurteilung der Gießener Ärztin Kristina Hänel zu einer Geldstrafe, obwohl sie auf ihrer Internetseite nur sachlich über Schwangerschaftsabbrüche informierte, begann eine intensive Diskussion zur Abschaffung bzw. Änderung des Paragrafen 219a StGB. Die SPD-Bundestagsfraktion hat deshalb am 2. März 2018 ihren Gesetzentwurf zur Aufhebung des Paragrafen 219a StGB (BT-Drs. 19/1046) in den […]

Entgeltgleichheit ist eine Frage der Gerechtigkeit

Am 18. März ist Equal Pay Day – der „Tag für gleiche Bezahlung“ von Frauen und Männern. Er markiert in jedem Jahr symbolisch den Tag der Lohnlücke zwischen Männern und Frauen: Während Männer bereits ab dem 01.01. für ihre Arbeit bezahlt werden, arbeiten Frauen quasi bis zum 18.03. umsonst – und das für die gleiche […]

Girls‘ Day: Einen Tag als Politikerin im Bundestag verbringen

Am 26. April 2018 findet der bundesweite Girls‘ Day statt. An dem Tag hat ein Mädchen zwischen 16 und 18 Jahren aus meinem Wahlkreis Berlin Friedrichshain-Kreuzberg-Prenzlauer Berg Ost oder meinem Betreuungswahlkreis Berlin Steglitz Zehlendorf, die Möglichkeit, mich einen Tag lang zu begleiten und meine Arbeit als Bundestagsabgeordnete kennenzulernen. Darüber hinaus organisiert die SPD-Bundestagsfraktion spannende Führungen […]

Anträge und Anfragen zur BVV am 21.03.2018

Wir fordern eine Nachhaltigkeitsstrategie für den Bezirk, treten für den Weiterbetrieb des Café Sibylle ein und wünschen uns endlich einen Glascontainer für Stralau. Unsere Anträge in der Übersicht.

Filmvorführung: „Bis zum letzten Tropfen – Europas geheimer Wasserkrieg“

ARTE-Dokumentation von Yorgos Avgeropoulos Filmveranstaltung anlässlich des Weltwassertages 2018 23.März 2018, 19.30 Uhr, Regenbogenkino, Lausitzer Straße Während der Trend weltweit zu einer Rekommunalisierung der Trinkwasserversorgung und Abwasseraufbereitung geht, stehen die öffentlichen Versorgungsunternehmen im krisengeschüttelten Europa unter zunehmendem Privatisierungsdruck. „Bis zum letzten Tropfen“ folgt der Spur des Geldes quer durch den europäischen Kontinent, enthüllt die Interessen […]

Wir trauern um unseren Genossen Günter Drogge

Die SPD im Boxhagener-, Rudolf-, Samariter-, Travekiez und in Stralau trauert um ihr langjähriges Mitglied Günter Drogge. Er ist in dieser Woche im Alter von 87 Jahren gestorben und war 67 Jahre Mitglied der SPD. Geboren wurde Günter Drogge 1930 in Berlin. Der gelernte Polsterer trat im Februar 1951 in die SPD im Bezirk Prenzlauer […]

AG 60plus: Unsere erfahrensten GenossInnen haben einen neuen Vorstand

Die AG SPD 60plus ist eine der insgesamt 11 Arbeitsgemeinschaften der SPD, die im Rahmen der politischen Willensbildung und im organisatorischen Aufbau der Partei eine besondere Bedeutung haben. Die AG 60 plus versteht sich nicht nur als Interessenvertretung der Seniorinnen und Senioren des Kreises Friedrichshain-Kreuzberg, sondern auch als „Meinungs- und Informationsbörse“. Hierzu treffen wir uns […]

Pressestatement zur Debatte um die Mainzer Straße

In der Debatte um das Sondernutzungsrecht von Straßenland in der Mainzer Straße zeichnet sich eine Lösung ab. Die BVV wird am kommenden Mittwoch einen Antrag mit dem Ziel beschließen, Gastronom*innen auch künftig Möglichkeiten zum Herausstellen von Stühlen und kleinen Tischen einzuräumen.

Der ASF-Vorstand ist neu gewählt!

Die ASF Friedrichshain-Kreuzberg hat am 22. Februar 2018 einen neuen Vorstand gewählt. Die Versammlung wählte Martina Hartleib erneut zur Vorsitzenden. Als Stellvertretende Kreisvorsitzende wählte die Versammlung Henriette Stockert, Judith Tyrell und Wenfang Zhang. Neue Schriftführerin ist Anna Lang. Annukka Ahonen, Flora Horvath, Erika Lübbe, Anna Mattes, Marie Scharfenberg, Nazmiye Şenyuva, Tülay Usta sind nun Beisitzerinnen […]

Gemeinsam Diskutieren – Gemeinsam Entscheiden

  Der ausgehandelte Koalitionsvertrag liegt vor. Nun liegt es an den Mitgliedern zu entscheiden, ob die SPD in eine Koalition mit der CDU/CSU eintreten soll. Unsere Stimme zählt! Die SPD Berlin lädt im Vorfeld des Mitgliedervotums zu einer Diskussionsveranstaltung ein. 

Ungebremst schnellen die Mieten in Friedrichshain-Kreuzberg in die Höhe

Wie aus dem Mitte Februar veröffentlichten Wohnmarktreport 2018 hervorgeht, muss man im Schnitt fast 12 Euro je m² Wohnfläche zahlen, wenn man jetzt in unserem Stadtbezirk eine Wohnung mietet. Dies ist ein Anstieg um 7,9 % binnen Jahresfrist. Berlinweit liegt der Durchschnitt knapp unter 10 €/m². Wie schon in den letzten Jahren ist Friedrichshain-Kreuzberg wieder […]

#rethinkSPD

Samstag, 24. März | 10 bis 18 Uhr aquarium (Südblock) | Skalitzer Str. 6 Nach der Wahl im September und den aktuellen Debatten um den weiteren Kurs der SPD ist ein intensiver Austausch wichtiger denn je. Dafür lädt Dich die SPD Friedrichshain-Kreuzberg herzlichst ein. Hier legt Ihr die Agenda und Themen des Tages selbst fest. […]

Anträge und Anfragen zur BVV am 28.02.2018

Unsere Anträge befassen sich unter anderem mit Lärm und Ruhezeiten in der Simon-Dach-Straße. Zudem fordern wir Milieuschutz für das Gebiet um den Rathausblock und schlagen eine Gedenktafel für den Boxer Rukeli Trollmann vor, der einst die Nazis brüskierte.