Anträge zur BVV am 24.01.2018

Wir wollen die Städtepartnerschaft mit Porta Westfalica beleben, Victoria Friedrichshain ein neues Vereinsheim ermöglichen und treten für sichere Schulwege ein. Und wir fordern das Land auf, die Mietpreisbindung von Wohnungen nicht länger auf 20 Jahre zu befristen. Unsere Anträge.

Einladung zu mitgliederoffenen Kreisvorstand

Liebe Genossinnen und Genossen, die Frage, ob die SPD nach den Sondierungen nun Koalitionsverhandlungen mit CDU und CSU aufnehmen soll, zerreißt uns fast. Am kommenden Sonntag wird darüber ein Bundesparteitag entscheiden. Von uns als Delegierte mit dabei: Barbara König und Gerlinde Schermer.

„Coffee to Stay“ (warm)

Donnerstag, 11. Januar, rund ums Willy-Brandt-Haus: Jeder Meter ist mit Übertragungswagen der Fernsehsender zugeparkt; im Durchgang ist vor lauter Kameras und Medienvertretern kein Durchkommen mehr. Alle warten auf die Ergebnisse der Sondierung. Am späten Nachmittag dann ein kurzer Live-Bericht auf Radio Eins – die Reporterin reklamiert fehlende Verpflegung und kalte Füße. Also haben wir am […]

Die nächsten Termine

Donnerstag, 22. Februar 2018, 19.00 Uhr Jahreshauptversammlung der ASF, SPD-Kreisbüro, Wilhelmstraße 140, 10963 Berlin-Kreuzberg Samstag, 10. März 2018, 11.00 Uhr Frauenfrühstück, SPD-Kreisbüro, Wilhelmstraße 140, 10963 Berlin-Kreuzberg  

Workshop „Anträge schreiben“

Warum überhaupt Anträge stellen? Und wie geht das eigentlich? Diese Fragen beantwortete Flora Horvath, Kreisvorsitzende der Jusos,  im Workshop „Anträge schreiben“ der ASF. An praktischen Beispielen rund um das Thema Geburt lernten die Teilnehmerinnen Anträge zu schreiben. Barbara König, Frauenstaatssekretärin in Berlin, unterstützte mit fachlichem Input. „Das war eine tolle Veranstaltung, bei der wir viel […]

Statement zur Räumung der Gerhart-Hauptmann-Schule

Heute morgen wurde der Räumungstitel zur ehemaligen Gerhart-Hauptmann-Schule vollstreckt. Hierzu erklärt Sebastian Forck, Vorsitzender der SPD-Fraktion in der BVV Friedrichshain-Kreuzberg: „Mit der friedlichen Räumung der Gerhart-Hauptmann-Schule ist heute eine gefühlt unendliche Geschichte zu Ende gegangen!“

Aktion „Nein heißt Nein“ am Kottbusser Tor

Die ASF Friedrichshain-Kreuzberg hat am 25. November 2017 eine Aktion zu „Nein heißt Nein“ am Kottbusser Tor veranstaltet. Am 25. November 2017 ist Internationaler Tag gegen Gewalt an Frauen. Wir haben über das geänderte Sexualstrafrecht aufgeklärt. Weitere Informationen: https://www.nein-heisst-nein-berlin.de/startseite/

Beschlüsse der Kreisdelegiertenversammlung am 06.10.2017

Anträge der Kreisdeligiertenversammlung am 06.10.2017 I. Beschlossene Anträge 1. Friedrichshainer Familien- und Bildungszentrum FamoX erhalten 2. Privatschulfinanzierung 3. Kostenloses Schulmittagessen 4. Kleingärten sichern 5. Öffentlicher Trinkwasserzugang 6. Kostenloser Kirchenaustritt 7. Modernisierungsumlage abschaffen 8. Berliner Pflegeoffensive 9. Passiv-Aktiv-Transfer 10. Wir müssen reden 11. SPD++ Online-organisierte Themenforen 12. SPD++ Kultur der Gleichberechtigung 13. SPD++ Einführung einer Jugendquote […]

Anträge und Anfragen zur BVV am 08.11.2017

Wir drängen auf ein berlinweit einheitliches Konzept für den Umgang mit der zunehmenden Obdachlosigkeit. Die Pläne für die künftigen Tennisplätze neben der Lasker-Oberschule wollen wir nachbessern, um die Zukunft des Tennisclubs Friedrichshain zu sichern. Und wir fordern: Es werde Licht!

Antrag und Anfragen zur BVV am 11.10.2017

Erneut drängen wir auf eine vernünftige Planung für das Bauprojekt an der Blücherstraße. Mit Fragen erkundigen wir uns nach den Auswirkungen des Sturms Xavier, der Zukunft des Bildungs- und Familienzentrums FamoX und dem aktuellen Stand in Sachen „Jugenfreizeitschiff Freibeuter“.

Dank an alle Wählerinnen und Wähler!

Liebe Friedrichshainerinnen und Friedrichshainer, liebe Kreuzbergerinnen und Kreuzberger, einige von Euch haben uns Sozialdemokraten am 24. September 2017 Ihre Stimme gegeben. Dies ist für uns Verpflichtung. Für Ihr Vertrauen darf ich mich im Namen der SPD Friedrichshain-Kreuzberg herzlich bedanken.

Aufruf zur Zukunft des RAW-Geländes in Berlin-Friedrichshain

Vor 150 Jahren, am 1. Oktober 1867, ging die Reparaturwerkstatt der Königlichen Ostbahn in Berlin offiziell in Betrieb – die Geburtsstunde des späteren Reichsbahnausbesserungswerks (RAW) an der Warschauer Straße. Der Standort hat seitdem viel erlebt und sich weiterentwickelt. Die Geschichte des RAWs muss künftig um weitere spannende und erfolgreiche Kapitel ergänzt werden:

Konsequenz aus der Bundestagswahl: Große Koalition ist für uns keine Option mehr.

Wir haben die Wahl verloren. Martin Schulz hat großartig gekämpft. Für unsere Themen, für unsere Inhalte. Und das mit Stil. Trotzdem ist es uns nicht gelungen, unsere Themen zu setzen. Es ist uns nicht gelungen, die Unterschiede zur Union herauszuarbeiten. Wir waren nicht erkennbar genug. Wir haben in der Großen Koalition viele richtige Ansätze gehabt. […]

Erst wählen, dann feiern: Einladung zu Cansels Wahlparty

Am Wahltag (24. September 2017) steigt ab 17 Uhr im „Astra“ auf dem einstigen RAW-Geände in der Revaler Straße 99 in Friedrichshain (S und U Warschauer Straße) die Wahlparty unserer Kandidatin Cansel Kiziltepe und der SPD Friedrichshain-Kreuzberg. Gemeinsam wollen wir die ersten Hochrechnungen und die Ergebnisse der Bundestagswahl verfolgen und – hoffentlich – Cansels Erfolg […]

Cansel Kiziltepe und die SPD Friedrichshain-Kreuzberg wollen das Dragonerareal zum Referenzprojekt machen

Verstärkte Anstrengungen für bezahlbare Mieten gefordert Anlässlich der Mietpreisstudie der Hans-Böckler-Stiftung, nach der über 40% der Haushalte in Großstädten mehr als die Hälfte des Einkommens für Miete ausgeben, fordern die Bundestagsabgeordnete Cansel Kiziltepe und der SPD-Kreisverband Friedrichshain-Kreuzberg verstärkte Eigenanstrengungen in Berlin. „Die SPD-Minister Maas und Hendricks haben ein weitreichendes mietrechtliches Maßnahmenpaket vorgelegt. Die Bundestagswahl ist […]

Großes Sommerfest am Samstag, 16. September ab 14 Uhr

Am 16. September 2017 feiert die SPD Friedrichshain-Kreuzberg ab 14 Uhr ihr jährliches Sommerfest auf dem Petersburger Platz. Gemeinsam mit unserer Bundestagsabgeordneten Cansel Kiziltepe laden wir alle interessierten BürgerInnen und AnwohnerInnen zum Sommerausklang ein. Für jede Menge Unterhaltung ist gesorgt: Hüpfburg, Torwand und Gewinnspiel für die kleinen Gäste. Selbstverständlich auch Kaffee und Kuchen für die […]

Sozialdemokratische Initiativen für die September-BVV

Die SPD-Fraktion in Friedrichshain-Kreuzberg bringt unter anderem zu folgenden Themen Anträge in die Bezirksverordnetenversammlung am 20. September 2017 ein: Elektromobilität und Carsharing fördern / Zukunft des Baerwaldbades / ehem. Kurt-Held-Grundschule / an NS-Terror erinnern.

Anträge und Anfragen zur BVV am 20.09.2017

Wir wollen die bezirklichen Spielräume nutzen, um Elektromobilität und Carsharing zu fördern. Außerdem beschäftigt uns der Bezirkshaushalt für die kommenden zwei Jahre. Mit einer Großen Anfrage ermöglichen wir eine BVV-Debatte zur Frage, wie es zur Vollsperrung der Rigaer Straße gekommen ist.