Integrationspolitik im Land Berlin

Am Donnerstag, den 25. Juni fand eine ganz besondere Kreis-AG-Sitzung statt: Die AGen Migration und Vielfalt in Pankow und in Friedrichshain-Kreuzberg luden gemeinsam ein, um über die Integrationspolitik der Abgeordnetenhausfraktion zu sprechen. Referent des Abends war – wie könnte es passender sein – der Integrationspolitische Sprecher der SPD-Fraktion im Berliner Abgeordnetenhaus Rainer-Michael Lehmann.

Der Abend begann mit einem umfassenden und sehr informativen Input von Rainer-Michael Lehmann. Er thematisierte darin unter anderem Flüchtlingspolitik, die Ausländerbehörde, die anstehenden Haushaltsverhandlungen auf Landesebene, aber auch grundsätzliche Fragen der Asyl- und Migrationspolitik über die Landesgrenzen hinaus. Er berichtete aus seiner Arbeit über ganz grundsätzliche Punkte, aber auch über spezifische Einzelfälle und gab detaillierte Einblicke. Die Genossinnen und Genossen, die aus vielen unterschiedlichen Kreisen zu der Veranstaltung gekommen waren, hörten gespannt zu. Im Anschluss war Zeit für Fragen und Diskussion.

Dabei wurde wieder einmal deutlich: Der Umgang mit den viele geflohenen Menschen in der Stadt ist eine große Herausforderung für die wir viele neue Lösungen finden müssen, um gemeinsam und in einem Miteinander zu leben. Dabei geht es unter anderem um angemessene Unterbringung unserer Mitmenschen, um gerechte Bildungschancen für alle von uns und um eine ausreichende Gesundheitsversorgung – unabhängig vom Aufenthaltsstatus. Die SPD-Fraktion ist sich dieser Themen bewusst, hat schon viel getan, arbeitet nach wie vor mit Engagement daran, aber auch noch große Aufgaben vor sich.

Mit Rainer- Michael Lehmann als Integrationspolitischem Sprecher sind gute Voraussetzungen gegeben, um diese Herausforderungen zu meistern. Er machte bei der Diskussion deutlich: Er wird sich stetig und beharrlich dafür einsetzen, dass integrationspolitische Fragen in der gesamten Politik der SPD-Fraktion Beachtung finden.