Susanne Kitschun erläutert „Strategien gegen rechts“

Der Kampf gegen rechte Gesinnungen, gegen Fremdenfeindlichkeit und gegen Rassismus ist ein zentrales Anliegen der Sozialdemokratie, so auch der Berliner SPD. Daher hat die Berliner SPD die Arbeitsgruppe „Strategien gegen rechts“ eingesetzt.

Aktuell erarbeitet diese AG ein Papier unter dem Titel „Strategien gegen rechts“. Susanne Kitschun, Mitglied des Abgeordnetenhauses von Berlin, leitet die Arbeitsgruppe gemeinsam mit Kevin Kühnert. Sie berichtete am 13. November in der Sitzung der AG Migration und Vielfalt in Friedrichshain-Kreuzberg über den Arbeitsprozess, die ersten Ergebnisse und über das weitere Vorgehen.

Das Hauptprojekt der Arbeitsgruppe ist ein Leitantrag unter dem Titel „Strategien gegen rechts in einer Stadt der Vielfalt“. Die Strategien, die dort erarbeitet werden, sollen unter anderem als Grundlage für das Wahlprogramm 2016 genutzt werden.

Die Diskussion in der Sitzung der AG ging aber über die Arbeit der Arbeitsgruppe hinaus. Susanne Kitschun thematisierte auch die parlamentarische Arbeit gegen Rechtsextremismus und Rassismus und rechte Bewegungen, sie berichtete zudem, wie sich die Abgeordnetenhausfraktion in diesem Bereich stark macht. Fest steht: Partei und Fraktion gehen schon jetzt aktiv gegen rechte Strömungen vor. Aber aktuelle Entwicklungen – etwa der Gefahr, dass die AfD 2016 in das Berliner Parlament einziehen könnte – machen deutlich, dass wir dieses Engagement fortsetzen müssen.