Flüchtlingspolitik: Nicht nur eine große Herausforderung für die Xhainer SPD

Die AG Migration und Vielfalt erörtert mit der BVV-Abgeordneten Anita Leese-Hehmke und der Anwältin Berenice Böhlo die Flüchtlingssituation im Bezirk

Die Umstände an der ehemaligen Gerhard-Hauptmann-Schule, die Geschehnissen am Oranienplatz, die aufsehen erregenden BVV-Sitzungen – in Friedrichshain-Kreuzberg gab es in den letzten Monaten weitreichende Entwicklungen in der Flüchtlingspolitik, die den Bezirk grundsätzlich prägen. Die AG Migration und Vielfalt der SPD Friedrichshain-Kreuzberg nahm dies zum Anlass, zu einer Sitzung zu diesem Thema einzuladen. Zu Gast waren Anita Leese-Hehmke, Mitglied der SPD-Fraktion der BVV Friedrichshain-Kreuzberg und Berenice Böhlo, Rechtsanwältin mit dem Schwerpunkt Migrationsrecht und Expertin im Flüchtlings- und Aufenthaltsrecht.

Anita Leese-Hehmke erläuterte zunächst die Geschichte, die zu der aktuellen Situation an der Gerhart-Hauptmann-Schule führte. Dann stellte sie einen Antrag zum weiteren Umgang mit der Situation vor. Der Antrag war von ihr verfasst und von der SPD-Fraktion der BVV beschlossen. Die Grünen waren den Antrag beigetreten, sodass er in der BVV verabschiedet wurde. Zentrale Forderung: Aus der ehemaligen Schule soll eine Gemeinschaftsunterkunft werden.

Rechtsanwältin Berenice Böhlo brachte einen anderen Blick auf die Gegebenheiten ein. Sie machte deutlich, in welcher Situation die Betroffenen sind. Sie vermittelte einen Eindruck von den bewegenden, unvorstellbaren Hintergründen, aus denen die Menschen kommen. Die Teilnehmer der Sitzung stellten viele Fragen und gaben ihre eigene Meinung zu der Situation, aber auch zur Flüchtlingspolitik im Allgemeinen ab.

Es war eine interessante, erschreckende und lehrreiche Sitzung. Die Genossinnen und Genossen fanden Antworten, einige Fragen blieben aber auch unbeantwortet. Unvermeidbar, denn in der Flüchtlingspolitik gibt es noch große Herausforderungen, denen wir uns stellen müssen.

Shirine Issa, i.A. der AG Migration