Strategien gegen rechts

Gegen rechts

Susanne Kitschun mit dem SPD-Landesvorsitzenden Jan Stöß, Fraktionschef Raed Saleh und dem Landesvorsitzenden der Jusos, Kevin Kühnert (v.r.)

Seit Jahren nehmen rassistische Übergriffe in Friedrichshain-Kreuzberg zu. Die SPD hält dagegen.

Die Zahlen sind erschreckend: „ReachOut“ meldet für das vergangene Jahr 185 Angriffe auf Menschen in Berlin – fast 25 Prozent mehr als 2012. Seit ihrer Gründung im Jahr 2001 hatte die Initiative noch nie derart viele Angriffe zu verzeichnen. Dabei steht Rassismus als Tatmotiv an erster Stelle, aber auch die Gewalt mit homo- und transphobem Hintergrund und die Übergriffe auf politische Gegner nahmen zu. Besonders traurig: Nach Hellersdorf (16 Übergriffe) fanden in Friedrichshain und Kreuzberg die meisten Taten statt.

„Wir als SPD möchten nicht in der Position des kritischen Beobachters verharren, sondern aktive Partner im Kampf gegen gruppenbezogene Menschenfeindlichkeit sein“, sagt Abgeordnetenhausmitglied Susanne Kitschun. Seit 2011 gibt es daher die Arbeitsgemeinschaft „Strategien gegen Rechts“. Ihr Ziel: eine Strategie zu entwickeln, wie Demokratieförderung erfolgreich(-er) betrieben werden kann. Auf dem Herbstparteitag der Berliner SPD soll sie Beschlusslage werden. Bereits im März wurde dem Landesvorstand eine komplexe Lageanalyse vorgestellt.

„Aus Betroffenheit muss Verantwortlichkeit werden und aus dem bloßen Kampf gegen rechts ein Kampf für Demokratie und unsere Grundrechte“, fordert Kitschun. „Damit das gelingt, müssen wir Demokratieentwicklung als politische Querschnittsaufgabe begreifen, die alle Bereiche unseres Handelns und der Gesellschaft gleichermaßen betrifft.“ Es sei deshalb ein guter Anfang, dass seit kurzem auch die Registerstellen in Berlin Zuschüsse aus dem Landesprogramm gegen Rechtsextremismus erhalten.