Der Berliner Haushalt unter migrationspolitischen Aspekten: MdA Sven Heinemann zu Besuch bei der AG

Im April beschäftigte sich die AG für Migration und Vielfalt Friedrichshain-Kreuzberg in einer zusätzlichen Sitzung mit einem für alle Politikbereiche wichtigen Thema: Die Haushaltsaufstellung. Sven Heinemann, Mitglied des Berliner Abgeordnetenhauses und selbst AG-Mitglied, stellte den Berliner Haushalt unter migrations- und integrationspolitischen Aspekten vor.

Für jedes Ressort von Bedeutung: Der Hauptausschuss

Zunächst leitete er mit grundsätzlichen Erläuterungen zur Haushaltsaufstellung in das Thema ein. Zentraler Ausschuss hierfür ist der Hauptausschuss des Berliner Abgeordnetenhauses. Hier werden die einzelnen Haushaltstitel geordnet nach Ressorts besprochen. Damit spielt der Hauptausschuss für jeden Fachbereich eine tragende Rolle, denn hier wird darüber diskutiert, wie die finanziellen Mittel des Landes verteilt werden.

In erster Linie finden sich integrations- und migrationspolitische Haushaltstitel im Haushalt der Senatsverwaltung für Arbeit, Integration und Frauen, aber das ist lange nicht alles. Viele Maßnahmen, die anderen Verwaltungen zugeschrieben sind, betreffen ebenso Menschen mit Migrationshintergrund und sind integrationsfördernd, so beispielsweise Programme an Schulen, die der Senatsverwaltung für Bildung, Jugend und Schule zugeschrieben werden. Einen der Schwerpunkte im Bereich der Integrationspolitik legt Berlin bei der Bekämpfung von Rechtsextremismus.

Förderungsmöglichkeiten im Fokus

Diskutiert wurden auch Unterschiede und Parallele zwischen integrations- und migrationspolitischen Aspekten zu genderpolitischen Aspekten. Hintergrund war, dass im Berliner Haushalt gesondert darüber zu berichten ist, inwiefern finanzielle Maßnahmen genderpolitische Aspekte beinhalten. Die Mitglieder tauschten sich außerdem über Möglichkeiten aus, einen größeren Teil des Haushaltes für die Integrations- und Migrationspolitik zu gewinnen.

Fest stand am Ende der Sitzung: Der zusätzliche Termin hat sich gelohnt. Die Erklärungen von Sven Heinemann hatten zu sehr viel mehr Verständnis für die Aufstellung des Berliner Haushaltes und die Stellung der Integrations- und Migrationspolitik geführt.