SPD Friedrichshain-Kreuzberg solidarisiert sich mit den Flüchtlingen in Friedrichshain-Kreuzberg

Die SPD-Friedrichshain-Kreuzberg ruft zur Teilnahme an den Protesten gegen die morgige Kundgebung der NPD ab 9:00 Uhr am Moritzplatz auf. „Wir werden nicht zulassen, dass Neonazis in unseren Kiezen rassistische Hetze gegen Flüchtlinge betreiben“ sagt Julia Schimeta, Vorsitzende der SPD Friedrichshain-Kreuzberg.

Die SPD Friedrichshain-Kreuzberg teilt darüber hinaus viele der politischen Anliegen der AktivistInnen, die im Camp auf dem Oranienplatz für eine Stärkung der Rechte von Flüchtlingen kämpfen. Entstandene Konflikte um das Camp gilt es gemeinsam zu lösen – unter Beteiligung der AktivistInnen sowie der AnwohnerInnen, von Polizei, Senat und Bezirksamt. Eine bereits diskutierte Räumung des Camps würde nichts an den alltäglichen Problemen von Asylsuchenden und Flüchtlingen in Deutschland ändern, für deren Lösung sich die SPD auch auf Bundesebene einsetzt. „Gleichzeitig müssen die genannten AkteurInnen nun in einen Dialog über die Zukunft des Camps eintreten.“ fordert Schimeta.