Moratorium für die East Side Gallery

Die SPD Friedrichshain-Kreuzberg wendet sich entschieden gegen einen Teilabriss der East Side Gallery. Um in Ruhe über das weitere Vorgehen zu beraten, fordern die Sozialdemokraten einen sofortigen Baustopp und ein Moratorium. Das Spreeufer dürfe nicht wie geplant bebaut werden. Luxuswohnungen hätten auf dem ehemaligen Todesstreifen nichts zu suchen.

„Die vom grünen Bezirksbürgermeister genehmigte Bebauung des Spreeufers kritisieren wir scharf“, sagt die SPD-Kreisvorsitzende Julia Schimeta. „Das Zeitfenster, das der erfolgreiche Bürgerentscheid 2008 aufgestoßen hatte, hätte Franz Schulz konsequent nutzen müssen. Das Problem kann nun nur noch einvernehmlich gelöst werden,“ meint John Dahl (SPD), der Vorsitzende des bezirklichen Stadtentwicklungsausschusses. Die Sozialdemokraten fordern deshalb einen sofortigen Baustopp mit anschließendem Moratorium, in dessen Rahmen mit Bezirk, Senat und den Eigentümern der betroffenen Baugrundstücke eine Lösung gefunden werden soll, die den Erhalt der East Side Gallery sicherstellt.

„2014 wird die ganze Welt mit uns den 25. Jahrestag des Mauerfalls und das Ende des Kalten Krieges feiern“, erinnert Cansel Kiziltepe, SPD-Bundestagskandidatin für den Wahlkreis Friedrichshain-Kreuzberg/Prenzlauer Berg Ost. „Die East Side Gallery muss als Mahnmal und wichtiger Bestandteil des Gedenkstättenkonzepts der Berliner Mauer erhalten werden. Deshalb unterstütze ich aktiv die Proteste für ihren Erhalt.“

Im Rahmen der „Wall Parade“ machten sich Mitglieder der Friedrichshain-Kreuberger SPD, unter ihnen Bundestagskandidatin Cansel Kiziltepe, Kreis-Chefin Julia Schimeta und Abgeordnetenhausmitglied Susanne Kitschun, am Sonntagnachmittag ein Bild von der Situation an der East Side Gallery.