Ein Jahr nach dem NSU-Bekanntwerden: Aufruf zur Demonstration – 4.11., Schlesisches Tor

Vor nicht ganz einem Jahr, am 4. November 2011, wurde bekannt, dass über 13 Jahre eine neonazistische Gruppierung existierte, die zehn Menschen tötete und bei zwei Bombenanschlägen unzählige verletzte. Ihr Motiv war Hass auf Menschen mit Migrationshintergrund. Wir Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten sind noch immer erschüttert über den rechten Terror und den Umstand, dass dieser jahrelang unentdeckt blieb.

Das mitunter unvorstellbare Behördenversagen hat ein tiefes Misstrauen in öffentliche Institutionen und Einrichtungen hinterlassen, das uns politisch noch lange begleiten wird und uneingeschränkte Aufklärung erfordert. Die SPD wird diese Aufklärung entschieden vorantreiben und leistet unter anderem in Person unserer Bundestagsabgeordneten Dr. Eva Högl bereits jetzt wichtige Arbeit im NSU-Untersuchungsausschuss.

Wir rufen Euch auf, unsere Solidarität mit dem Opfern und ihren Hinterbliebenen und den Protest gegen die schleppend verlaufende Aufklärung im Rahmen einer Großdemonstration auf die Straße zu tragen. Als Sozialdemokratie stehen wir für eine bunte, offene und solidarische Gesellschaft und gegen rechten Terror, Hass und Angst. Für diese Werte lohnt es sich auf die Straße zu gehen!

Ein breites Bündnis aus Parteien, Gewerkschaften, Verbänden und antifaschistischen Gruppen ruft dazu auf, am kommenden Sonntag ab 15.30 Uhr vom U-Schlesisches Tor zum BKA-Gebäude (Am Treptower Park 5-8) zu demonstrieren. Dieser Initiative schließen wir uns als SPD Berlin an. Wir bieten zudem um 15.30 Uhr einen gemeinsamen Treffpunkt an der Ecke Schlesische Straße/ Oberbaumstraße an.

Aufruf der SPD Berlin herunterladen (PDF)