Keine NPD-Kundgebung in Friedrichshain!

Am kommenden Sonntag, den 17. Juni, um 12 Uhr will die Berliner NPD am Strausberger Platz in Friedrichshain eine Kundgebung abhalten. Das fordert uns alle heraus!

Die NPD möchte an den 17. Juni 1953 anknüpfen, als Arbeiter_innen in der DDR, ausgehend von der Großbaustelle Stalinallee (die heutige Karl-Marx-Allee), gegen zu hohe Normen streikten. In den meisten Orten der DDR schlossen sich unzählige Menschen an. Sie forderten den sofortigen Rücktritt der SED-Regierung und freie Wahlen. Sowjetische Panzer schlugen die landesweite Streikwelle schließlich brutal nieder. Der Solidarität der Streikenden und ihren Einsatzes für demokratische Rechte möchten wir gedenken – das lassen wir uns nicht nehmen!

Immer wieder versuchen Neonazis historische Daten für sich zu besetzen und nationalistisch umzudeuten. Die tatsächlichen Geschehnisse spielen dabei keine Rolle. Es geht der NPD nur darum, ihre nationalsozialistische Hetze auf die Straße zu tragen und über historische Ereignisse Sympathisant_innen zu gewinnen. Ihre Botschaft ist dabei immer: menschenverachtende Ausgrenzung und Gewalt. Wir werden ihnen keinen Raum dafür überlassen!

Der Kampf gegen rassistische, antisemitische, nationalistische und homophobe Tendenzen ist mühevoll. In Berlin gibt es immer noch viel zu viele Vorfälle. Rechtspopulistische Parteien wie „Pro Deutschland“, die ebenfalls eine Kundgebung am Strausberger Platz angemeldet hat, tragen dazu bei. Wir müssen dagegen ein Zeichen für eine solidarische und demokratische Gesellschaft setzen!

Da NPD-Demonstrationen in Berlin in letzter Zeit durch Blockaden immer wieder verhindert wurden, versuchen sie nun durch stationäre Kundgebungen einer Blockade der Route zuvor zukommen und bleiben gleich an einem Ort stehen.

Wir werden ihnen wieder entschlossen entgegentreten! Kommt alle am Sonntag, den 17. Juni ab 10 Uhr zur Gegenkundgebung der Initiative gegen Rechts Friedrichshain am Strausberger Platz in Friedrichshain! Anschließend wollen wir am Gedenkstein am Rosengarten (U-Bahnhof Weberwiese) an die Akteur_innen und Opfer des 17. Juni 1953 erinnern.

Dr. Jan Stöß, Vorsitzender der Berliner SPD
Raed Saleh, Vorsitzender der SPD-Fraktion im Berliner Abgeordnetenhaus
Dr. Susanne Kitschun
, stellv. Vorsitzende der SPD-Fraktion im Berliner Abgeordnetenhaus
Kevin Kühnert
, Vorsitzender der Jusos Berlin