Heimsieg für Jan Stöß

Klares Ergebnis für Jan Stöß. Die SPD Friedrichshain-Kreuzberg hat ihren Vorsitzenden bei einer Kreisdelegiertenversammlung am Freitagabend mit 72 zu 14 Stimmen für die Führung der Landespartei nominiert. Die Entscheidung für den Landesvorsitz fällt bei einem Landesparteitag am 9. Juni.

Rückenwind aus dem eigenen Bezirk: Jan Stöß wurde für den Landesvorsitz nominiert

Es war das 15. Aufeinandertreffen der beiden Kontrahenten innerhalb weniger Wochen. Auf Mitgliederforen und Kreisdelegiertenversammlungen haben sich Jan Stöß und Michael Müller der Berliner SPD-Basis vorgestellt. Das vorläufige Finale fand am Freitagabend im Haus der IG Metall in Kreuzberg statt. „Ich bin ganz froh, dass es nun vorbei ist“, gab Michael Müller zu, zeigte sich aber dennoch kämpferisch.

„Es geht bei dieser Wahl um die wesentliche Weichenstellung der Berliner SPD für die nächsten Jahre“, stellte der Landesvorsitzende klar. Er wolle bis zum Ende der Legislatur 2016 „weiter für unsere Inhalte kämpfen, aber gleichzeitig auch unsere Regierungsfähigkeit unter Beweis stellen“. Wirklich gestalten könne die SPD nur in Regierungsverantwortung. „Wir können nur erfolgreich sein, wenn wir nicht die Opposition in der Regierung spielen“, zeigte sich der Bau-Senator staatsmännisch.

„Wir gehören als Partei auch auf die Straße.“

Diesen offenen Vorwurf wollte der Herausforderer nicht auf sich sitzen lassen. „Ich lasse mir nicht einreden, dass meine Gegenkandidatur der Partei schadet“, sagte Jan Stöß. Schädlich sei dagegen, wenn die SPD sich nicht an ihre eigenen Beschlüsse halte: „Wenn wir das, was wir beschließen, selbst nicht ernst nehmen, nehmen uns auch die Menschen nicht ernst“, lautet Stöß‘ Diagnose. Deshalb müsse für alle bindend gelten, was die Partei beschließe. „Dafür stehe ich.“

Um dies zu erreichen, möchte Stöß „unser zentrales Thema, die soziale Gerechtigkeit, wieder besetzen“ und mit der SPD künftig auch bei Demonstrationen und Kundgebungen stärker in Erscheinung treten: „Wir gehören als Partei auch auf die Straße.“ Und Stöß möchte mit allen in der Partei zusammenarbeiten. So sollen alle Flügel eingebunden und inhaltliche Konflikte ausgetragen werden. „Wir müssen uns auch immer mal eine organisierte Unruhe gönnen“, so Stöß.

Eher beruhigt dürfte er dem Parteitag am 9. Juni entgegenblicken. Nachdem die Kreisdelegiertenversammlung Stöß nominiert hatte, sprach sie sich auch mit großer Mehrheit für die Kandidaten seines Teams für den Geschäftsführenden Landesvorstand aus.