Koalitionsentscheidung inakzeptabel / Jusos fordern Parteitag ein

Zu den geplatzten Koalitionsgesprächen erklärt der Berliner Juso-Landesvorsitzende, Christian Berg:

“Wir nehmen die Absage an eine Koalition mit den Grünen nicht einfach hin. Rot-Grün wäre die einzig mögliche Koalition für ein soziales und ökologisches Berlin gewesen – mit einem klaren Auftrag der Wählerinnen und Wähler und gleichzeitig Vorreiter für einen Wechsel im Bund 2013. Deshalb ist die eigenmächtige Entscheidung der SPD-Spitze nicht hinnehmbar.

Wenn die Parteispitze der SPD ernsthaft diese Koalition gewollt hätte, wären die Gespräche nicht an 3 Kilometern Autobahn gescheitert. Deshalb kann auch diese Entscheidung nicht folgenlos bleiben. Wer mit der CDU koalieren will, muss erklären, wie dann sozialdemokratische Sozial-, Gesellschaft und Innenpolitik umgesetzt werden soll.

Wir fordern einen SPD-Parteitag ein, bevor weitere Entscheidungen getroffen werden. Dort muss über die Konsequenzen des betonköpfigen Verhaltens von Klaus Wowereit und Michael Müller diskutiert werden.”